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Auszug - Parken am Friedhof Hainbuchenstraße
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Herr Hauschild fragt nach parkraumrechtlichen Veränderungen in diesem Bereich.
Herr BzStR Lambert berichtet über Bürgerbeschwerden bezüglich des Parkens auf der unbefestigten Straßenseite. Das Bezirksamt müsste Schilder aufstellen, um das Parken auf der unbefestigten Straßenseite zu legalisieren. Da dort jedoch keine Parkraumknappheit herrscht, sieht der Fachbereich das Legalisieren des Parkens auf dieser Fläche kritisch. Frau Schwarz führt aus, dass die vorhandenen Parkplätze lediglich bei Beerdigungen nicht ausreichend sind.
Nach den Ausführungen von Herrn BzStR Lambert und Frau Schwarz erklärt Herr Hauschild, dass die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen dem Antrag nicht folgen wird.
Herr Weser verkündet für die CDU-Fraktion, dass diese sich bei der Abstimmung enthalten wird. Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (5/2/7), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1391/XVIII – anzunehmen. |
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