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Auszug - Transparenz in der Alemannenstraße vertagt am: 01.03.2011
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Herr Collé erklärt seitens der antragstellenden Fraktion die Drucksache Nr. 1362/XVIII als erledigt.
Herr Hauschild beantragt absatzweise Abstimmung der Drucksache Nr. 1332/XVIII.
1. Absatz: Die BVV missbilligt, dass der zuständige Stadtrat die Straßenbreite beim Straßenausbauvorhaben in der Alemannenstraße ohne erneute Anliegerbeteiligung und Zustimmung durch die BVV ändern wollte.
mehrheitlich abgelehnt (5/7/3)
2. Absatz Die BVV erwartet, dass Ausbaumaßnahmen zukünftig erst zum Beschluss vorgelegt werden, wenn die Ausbauvariante abschließend feststeht. Die Bürgerinnen und Bürger haben ein Recht auf verlässliche Planung und frühzeitige und umfangreiche Informationen.
mehrheitlich abgelehnt (7/8/0)
Es wird folgender Beschluss gefasst:
Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1362/XVIII – als erledigt zu betrachten. |
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