Drucksache - 1379/XVIII  

 
 
Betreff: Haushalts-Sonderprogramm Winter 2010/2011
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:CDU-FraktionBezirksverordnetenversammlung
Verfasser:Jürn Jakob Schultze-Berndt
Stephan Schmidt
Ulrich Droske		 
Drucksache-Art:EmpfehlungBeschluss
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
09.02.2011 
49. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf überwiesen   
Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beratung
01.03.2011 
41. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung vertagt   
05.04.2011 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung mit Änderungen im Ausschuss beschlossen   
Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf Entscheidung
11.05.2011 
52. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Sachverhalt
Anlagen:
1. Version vom 27.01.2011
2. Version vom 06.04.2011
3. Version vom 12.05.2011
Sachverhalt

Sachverhalt:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf von Berlin beschließt:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat von Berlin dafür einzusetzen, dass den Bezirken dauerhaft ausreichende Mittel für die Unterhaltung des Straßenlandes zur Verfügung gestellt werden.

 

In diesem Zusammenhang kritisiert die BVV von Reinickendorf das jüngste „Schlaglochsonderprogramm“ des Senats als unzureichend.

 

 

 

Berlin, den 11.05.2011

 

  
 

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