Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

 
 
42. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 05.04.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr BzStR Lambert berichtet von folgende Termine:

Herr BzStR Lambert berichtet von folgenden Terminen:

 

" Wirtschaftsdialog am 30.03.2011 auf dem Flughafen Tegel

" Aktion „Sauberes Reinickendorf“

" Eröffnung des 4. Hundegartens am Seggeluchbecken

" Bezirksamt hat Planreife für den Bebauungsplan 12-29 betr. Speerweg erklärt

 

Frau Schwarz informiert über eine Änderung im Straßenausbaubeitragsgesetz. Seit letztem Jahr gelten Teilstrecken ab 200 Meter als Verkehrsanlagen.

Aus diesem Grund müssen die Kosten der Maßnahmen in der Buddestraße und in der Gabrielenstraße auf die Anlieger umgelegt werden.

Sie erklärt, dass die Anlieger aus der Buddestraße jetzt umgehend über die Baumaßnahmen informiert werden, da die Ausschreibung bereits begonnen habe.

 

Weitere Fragen der Ausschussmitglieder werden von Frau Schwarz ausführlich beantwortet.

 

  
 

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