Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 1041/XVIII – zu vertagen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einvernehmlich, die Beratung der – Drucksache Nr. 1041/XVIII – zu vertagen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung - Drucksache Nr. 1041/XVIII - zu vertagen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung der Vorlage zur Beschlussfassung – Drucksache Nr. 1041/XVIII – zu vertagen.

Herr St. Schmidt lässt über die Vertagung der Drucksache Nr. 1041/XVIII abstimmen:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (6/7/0), die Vertagung der Beratung abzulehnen.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (7/5/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, der Vorlage zur Beschlussfassung – 1041/XVIII – mit folgenden Änderungen:

Nr. 3    Begründung:

Die Absätze 1 bis 3 auf Seite 2 der Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung werden wie folgt ersetzt:

Durch im Rahmen der Anliegerinformation und -beteiligung vorgebrachte und berücksichtigte Vorschläge sowie durch Reduzierung der Regenentwässerung verringern sich die Gesamtbaukosten um 255.000 EUR von 1,5 Mio. EUR auf 1,24 Mio. EUR.

Der Anteil der Beitragspflichtigen der als Anliegerstraße eingeordneten Alemannenstraße wird sich dadurch entgegen der im Informationsschreiben genannten 981.000 EUR auf etwa 806.000 EUR reduzieren.

Unter Berücksichtigung der Ermäßigung für mehrfach erschlossene Grundstücke verringert sich dieser Betrag auf 772.000 EUR.

Nr. 5    Haushaltsmäßige Auswirkungen:

Der aufgeführte Satz unter Nr. 5 auf Seite 2 der Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung wird wie folgt ersetzt:

            Voraussichtliche Einnahmen von 772.000 EUR.

zuzustimmen.

Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen mehrheitlich (7/6/1), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, die Beschlussempfehlung – Drucksache Nr. 1041/XVIII – mit folgenden Änderungen:

Nr. 3    Begründung:

Die Absätze 1 bis 3 auf Seite 2 der Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung werden wie folgt ersetzt:

Durch im Rahmen der Anliegerinformation und -beteiligung vorgebrachte und berücksichtigte Vorschläge sowie durch Reduzierung der Regenentwässerung verringern sich die Gesamtbaukosten um 255.000 EUR von 1,5 Mio. EUR auf 1,24 Mio. EUR.

Der Anteil der Beitragspflichtigen der als Anliegerstraße eingeordneten Alemannenstraße wird sich dadurch entgegen der im Informationsschreiben genannten 981.000 EUR auf etwa 806.000 EUR reduzieren.

Unter Berücksichtigung der Ermäßigung für mehrfach erschlossene Grundstücke verringert sich dieser Betrag auf 772.000 EUR.

Nr. 5    Haushaltsmäßige Auswirkungen:

Der aufgeführte Satz unter Nr. 5 auf Seite 2 der Anlage zur Vorlage zur Beschlussfassung wird wie folgt ersetzt:

            Voraussichtliche Einnahmen von 772.000 EUR.

zuzustimmen.

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Drucksache Nr. 1041/XVIII per Dringlichkeit in die nächste Sitzung der BVV am 30.06.2010 einzubringen.

Annahme mit Mehrheit