Auszug - Ausbau Alemannenstraße in Frohnau  

Herr BzStR Lambert erläutert den bisherigen Ablauf zur bevorstehenden Baumaßnahme in der Alemannenstraße ausführlich und geht dabei auf folgende Punkte ein:

-      intensive Diskussionen über die Investitionsmaßnahme mit den Anwohnern,

-      zu dieser Thematik erfolgte ein Schreiben an die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und an den CDU-Landesvorsitzenden Frank Henkel sowie ein Verfahren beim Verwaltungsgericht Berlin,

-      Kostenreduzierung von 985.000 Euro auf 894.000 Euro, entspricht einer Kostenreduzierung je Anwohner von 15.000 Euro auf 12.000 Euro (20 % Einsparung),

-      Berücksichtigung der Vorschläge der Anwohner.

Weiter geht er auf die notwendigen baulichen Maßnahmen betreffend der Gehwege und der Oberflächenentwässerung ein und begründet diese ausführlich.

Er weist darauf hin, dass die Kosten für die Anwohner einmalig seien und dies eine Investition für die kommenden 40 – 50 Jahre sein wird.

Herr Dannenberg, Anwohner der Alemannenstraße, berichtet dem Bezirksamt von seiner Anforderung eines Gegengutachtens und erklärt, dass dieses Gutachten dem des Bezirksamtes widerspreche.

Bezugnehmend auf das Gegengutachten erklärt Herr BzStR Lambert, dass der marode Untergrund der Straße aufgrund der fehlenden Tragfähigkeitsfunktion grundlegend erneuert werden müsse.

Herr Brockhausen bittet um Vorlage des Gegengutachtens und eines Rankings der Straßen, die für eine Sanierung vorgesehen seien. Des Weiteren regt er an, die Verbundsteinlösung für die Alemannenstraße dem Asphalt vorzuziehen.

Im Anschluss daran werden seitens des anwesenden Bürgers Herrn Dr. Duus diverse Detailfragen gestellt:

-      Wie kommen die 20 % Einsparungen zustande?

-      Wieso ist die prozentuale Kostenbeteiligung der Anwohnerinnen und Anwohner in der Alemannenstraße im Vergleich zur Ruppiner Chausee so hoch?

-      Kann das Bezirksamt gewährleisten, dass nach der Sanierung kein Durchgangsverkehr aufkommen wird?

Hierzu nehmen Herr BzStR Lambert, Herr Hirschfeld und Herr Helmuth-Paland wie folgt Stellung:

-            Kategorien der Straßen seien unterschiedlich,

-            Ranking für sanierungsbedürftige Straßen nur je Investitionsplanung möglich,

-            Beispielrechnung für 20 % durchschnittliche Einsparung:

       Kosten für das größte Grundstück von 30.000 Euro auf 27.000 Euro reduziert,

-            aufgrund des Denkmalschutzes komme die Verwendung von Beton und Verbundsteinpflaster auf der Straße nicht in Frage,

-            Natursteinpflaster sei teuer in der Herstellung, wodurch die Kosten um 30 % steigen würden, deshalb fiel die Entscheidung als Kompromiss auf Teer.

Auf die Nachfragen der anwesenden Frohauer Bürger und Ausschussmitglieder, wie das Regenwasser nach der Baumaßnahme aufgenommen werden bzw. abfließen kann, erklärt Herr BzStR Lambert, dass die Berliner Wasserbetriebe zugesichert haben, dass die beiden Auffangbecken das Regenwasser aufnehmen können.

Herr H.-J. Schmidt spricht sich für die Wahrung des Denkmalschutzes aus. Aus diesem Grund plädiert er auf die Wiederverwendung von Kleinkopfpflaster. Dadurch würde die Entwässerung wie bisher bestehen bleiben. Die entstehenden zusätzlichen Kosten sollte nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz das Bezirksamt übernehmen.

Die Ausschussmitglieder sind sich einig, dass der Beschluss in der heutigen Sitzung noch nicht gefällt werden kann und das Gegengutachten vorab eingesehen werden müsse. Hierzu entgegnet Herr BzStR Lambert, dass der Beschluss zeitnah erfolgen sollte. Des Weiteren erklärt er sich interessiert an dem Gegengutachten.

Herr Dannenberg gibt zu bedenken, dass das Gutachten noch nicht vorliege und einige Zeit in Anspruch nehmen wird.

Herr St. Schmidt bedankt sich bei den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern.

Anschließend ruft Herr St. Schmidt die Drucksachen zur Abstimmung auf:

Herr H.-J. Schmidt begründet die Drucksache Nr. 1028/XVIII seitens der antragstellenden Fraktion.

Frau Wessoly erklärt seitens der CDU-Fraktion die Enthaltung zur Drucksache und begründet dies.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig (bei Enthaltung der CDU-Fraktion), der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1028/XVIII – anzunehmen.