Tagesordnung - 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 29. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 02.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:30 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Mitteilungen und Festsetzung der Tagesordnung      
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung vom 05.01.2010      
Ö 3     Beratung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Ausbau Alemannenstraße in Frohnau  
Enthält Anlagen
 1028/XVIII  
Ö 3.2  
Ausbau Alemannenstraße  
Enthält Anlagen
 1047/XVIII  
Ö 3.3  
Erneuerung und Verbesserung der Alemannenstraße zwischen Maximiliankorso und Neubrücker Straße  
Enthält Anlagen
 1041/XVIII  
Ö 3.4  
Bürgerbeteiligung bei Maßnahmen nach dem Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
 1035/XVIII  
Ö 3.5  
Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
 1049/XVIII  
Ö 3.6  
Novellierung des Straßenausbaubeitragsgesetzes  
Enthält Anlagen
 1050/XVIII  
Ö 3.7  
Auswertung der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 12-26B  
Enthält Anlagen
 1021/XVIII  
Ö 3.8  
Auswertung der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB zum Bebauungsplan 12-25B  
Enthält Anlagen
 1022/XVIII  
Ö 3.9  
Erlass der Verordnung über die Verlängerung der Veränderungssperre 12-18B / 44  
Enthält Anlagen
 1023/XVIII  
Ö 3.10  
Kreisverkehrsplätze in Reinickendorf  
Enthält Anlagen
 1036/XVIII  
    13.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 12.3 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung

 
   
    02.03.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.10 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 1036/XVIII – zu vertagen.
   
    16.03.2010 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 4.5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 1036/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht bei geplanten Baumaßnahmen grundsätzlich zu prüfen, für welche Kreuzungsbereiche unter Berücksichtigung der in der Mitteilung des Bezirksverordnetenvorstehers Nr. 344 vom 18. 11.2009 genannten Voraussetzungen die Errichtung von Kreisverkehrsplätzen möglich ist und diese in einer Liste entsprechend ihrer Priorität nebst erwarteten Kosten darzustellen. Bei der Einschätzung der Priorität sollte ein Abgleich mit der Investitionsplanung für den Straßenbau vorgenommen und dies berücksichtigt werden.
   
    14.04.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.10 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme
Ö 3.11  
Aufstellung des Bebauungsplanes 12-24  
Enthält Anlagen
 1054/XVIII  
Ö 3.12  
Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
 1063/XVIII  
Ö 3.13  
Erneuerung und Verbesserung der Ruppiner Chaussee zwischen Schulzendorfer Straße und Landesgrenze  
Enthält Anlagen
 1065/XVIII  
Ö 3.14  
Kiezsäulen am Letteplatz und im Märkischen Viertel  
Enthält Anlagen
 1072/XVIII  
Ö 3.15  
Nachnutzung Flughafen Tegel  
Enthält Anlagen
 1074/XVIII  
Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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