Tagesordnung - 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung  

 
 
Bezeichnung: 16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
Datum: Di, 07.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Genehmigung der Niederschriften der 14. Sitzung vom 01.07.2008 und der Sitzung vom 02.09.2008      
Ö 2     Beratung von Drucksachen      
Ö 2.1  
Sanierung und Umbau Cyclopstraße  
Enthält Anlagen
0403/XVIII  
Ö 2.2  
Aktives Stadtzentrum Tegel  
Enthält Anlagen
0633/XVIII  
Ö 3     Mitberatung von Drucksachen      
Ö 3.1  
Bezirkliche Eigenverantwortung im Facility Management stärken!  
Enthält Anlagen
0534/XVIII  
Ö 3.2  
Radweg Ruppiner Chaussee  
Enthält Anlagen
0593/XVIII  
Ö 3.3  
Umweltschonende und Ressourcen sparende Ausrüstung der bezirkseigenen Kraftfahrzeugflotte  
Enthält Anlagen
0632/XVIII  
    10.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.7 - überwiesen
    Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (mitberatend)

Gemäß Konsensliste Überweisung an den Haushaltsausschuss (federführend) und an den Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung (mitberatend)

   
    07.10.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.3 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0632/XVIII – zu vertagen.

   
    03.11.2008 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.7 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung der  – Drucksache Nr. 0632/XVII – zu vertagen.

   
    04.11.2008 - Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung
    Ö 3.2 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung sprechen sich einstimmig dafür aus, dem federführenden Haushaltsausschuss die Annahme des Ersuchen – Drucksache Nr. 0632/XVIII – in folgender geänderter Fassung zu empfehlen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der erforderlichen Beschaffung von Personenkraftwagen für Dienstzwecke ein Fahrzeug auszuwählen, das unter ökologischen Gesichtspunkten als vorbildlich eingestuft und bei Veranstaltungen des Bezirksamtes und ähnlichen Anlässen als “Vorbildfahrzeug” ausgestellt werden kann.

   
    01.12.2008 - Haushaltsausschuss
    N 2.7 - vertagt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    19.01.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.10 - vertagt
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens - Drucksache Nr. 0632/XVIII - zu vertagen.

   
    30.03.2009 - Haushaltsausschuss
    Ö 3.3 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Haushaltsausschusses beschließen einstimmig , der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0632/XVIII –

 

in folgender geänderter Fassung anzunehmen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, im Rahmen der erforderlichen Beschaffung von Personenkraftwagen für Dienstzwecke ein Fahrzeug auszuwählen, das unter ökologischen Gesichtspunkten als vorbildlich eingestuft und bei Veranstaltungen des Bezirksamtes und ähnlichen Anlässen als “Vorbildfahrzeug” ausgestellt werden kann.

 

   
    13.05.2009 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 10.6 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Gemäß Konsensliste Annahme

Gemäß Konsensliste Annahme

 

   
    10.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Reinickendorf
    Ö 7.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Gemäß Konsensliste Kenntnisnahme

Ö 4  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 5  
Verschiedenes      
                 
 
 

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