Auszug - Aktives Stadtzentrum Tegel  

Herr Helmuth-Paland berichtet einleitend, dass insgesamt 15 Konzeptionen für das Programm “Aktive Zentren” eingereicht wurden, von denen 5 ausgewählt werden konnten. Alle Entwürfe waren von sehr hoher Qualität, so dass die Auswahl für die Jury sehr schwierig war. Letztlich wurden aber Kriterien angesetzt, die auf Tegel leider nicht zutrafen. Durch die Bewerbung wurde allerdings in Tegel ein Diskussionsprozess angestoßen, der sehr erfreulich ist. Zudem ist die nun vorliegende Förderzusage für den Kreuzfahrtanleger sicherlich auch ein Ergebnis der Bewerbung.

Anschließend erläutert Herr Helmuth-Paland ausführlich das Konzept für das Stadteilzentrum Tegel, in dem Maßnahmen für folgende 4 Schwerpunkte erarbeitet wurden:

1.        Gebiet rund um den Tegeler Hafen

2.        Neugestaltung Greenwichpromenade

3.        Aufwertung des zentralen Geschäftsbereiches mit Anbindung an den S-Bahnhof Tegel

4.        Verbesserung der Verbindungswege.

Am 30.09. gab es noch einmal ein Gespräch mit der Senatsverwaltung. Da für die West-Bezirke aus dem Förderprogramm “Aktive Zentren” keine Mittel mehr zur Verfügung stehen werden, soll nun versucht werden, andere Fördertöpfe zur Umsetzung der konzipierten Maßnahmen in Tegel zu akquirieren. So z.B. das Programm für wirtschaftsdienliche Maßnahmen oder das Plätze-Programm der Senatsverwaltung. Darüber hinaus gab es bereits ein Gespräch mit RSE (Nachfolger der Herlitz Falkenhöh) hinsichtlich der Wegeverbesserung zu den Hallen am Borsigturm im Zusammenhang mit der Umgestaltung der Greenwichpromenade. Außerdem bleibt das Bezirksamt weiterhin mit den Akteuren vor Ort (Händler, Gewerbetreibende, Anwohner etc.) im Gespräch.

Das Bezirksamt sagt zu, ergänzend zu den im Ausschuss gemachten Ausführungen allen Fraktionen eine Kopie der Bewerbungsmappe an die Senatsverwaltung zur Verfügung zu stellen.

Herr Dannenberg dankt dem Bezirksamt für die engagierte Arbeit und den umfangreichen Bericht. Frau Wessoly stimmt ihrem Vorredner zu und schlägt im Namen der CDU-Fraktion vor, das vorliegende Ersuchen als erledigt zu betrachten.

Herr Hauschild betont die Bedeutung des Bereiches Tegel für den Bezirk und die Notwendigkeit einer Attraktivitätssteigerung. Daher sei es wichtig, den begonnenen Prozess weiterzuführen und im Gespräch zu bleiben. Grundlage hierfür soll der schriftliche Bericht des Bezirksamtes sein.

BzStR Balzer bittet um Verständnis für die hohe Arbeitsbelastung in der Bauabteilung (bedingt auch durch Stadtumbau West, Quartiersmanagement usw.) und appelliert an die antragstellende Fraktion, aufgrund der ausführlichen Berichterstattung im Ausschuss auf einen zusätzlichen schriftlichen Bericht zu verzichten. Auch Herr H.-J. Schmidt spricht sich für eine Erledigung aus und bittet das Bezirksamt, regelmäßig über aktuelle Entwicklungen im Ausschuss zu berichten. Angesichts der zugesagten Bereitstellung des Konzeptes an die Fraktionen, wirbt Herr Brockhausen ebenfalls für eine Erledigung. Bei Bedarf können auf dieser Grundlage bestimmte Punkte neu diskutiert werden. Zudem zeigt er sich zuversichtlich, dass das Bezirksamt aktiv wird, sobald sich neue Fördermöglichkeiten aufzeigen.

Herr Hauschild signalisiert Verständnis für die Situation in der Bauabteilung und folgt dem Vorschlag seiner Vorredner.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, der Bezirksverordnetenversammlung zu empfehlen, das Ersuchen – Drucksache Nr. 0633/XVIII – als erledigt zu betrachten.