Auszug - Radweg Ruppiner Chaussee  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 3.2
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 07.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
0593/XVIII Radweg Ruppiner Chaussee
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-FraktionBezirksamt
Verfasser:Sascha Braun
Henry Mazatis
Klaus Teller		 
Drucksache-Art:ErsuchenVorlage zur Kenntnisnahme
   Beteiligt:Abt. Bürgerdienste und Ordnungsangelegenheiten
 
Wortprotokoll
Beschluss
Herr Brockhausen berichtet, dass er bei einer Besichtigung des betreffenden Streckenabschnitts zwischen Schulzendorfer Straße und Kiefheider Weg den Eindruck gewonnen hat, dass die Strecke für Radfahrer gut befahrbar ist

Herr Brockhausen berichtet, dass er bei einer Besichtigung des betreffenden Streckenabschnitts zwischen Schulzendorfer Straße und Kiefheider Weg den Eindruck gewonnen hat, dass die Strecke für Radfahrer gut befahrbar ist. Es sei misslich, dass die Benutzung des Abschnittes durch Radfahrer zwar vom Bezirksamt toleriert wird, jedoch nicht durch die Polizei. Er plädiert daher für eine Entfernung der Barrieren und eine minimale Instandsetzung des Weges.

Herr Boeck und Herr Zapf geben in diesem Zusammenhang auch zu bedenken, dass bei einer Vielzahl anderer abgeordneter Radwege auch keine Absperrungen angebracht sind.

BzStR Balzer weist darauf hin, dass die Barrieren im Zusammenhang mit der Abordnung des Radweges aufgestellt wurden. Eine Rücknahme der Abordnung ist nicht möglich (vgl. auch Protokoll der 15. Sitzung). Er befürchtet, dass bei einer Wegnahme der Hindernisse das Bezirksamt bei einem Schadensfall in Haftung genommen werden würde, bietet jedoch an, die Möglichkeiten einer Entfernung noch einmal zu prüfen. Der Stadtrat bittet daher um eine Vertagung der Drucksache.

Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Die Mitglieder des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung beschließen einstimmig, die Beratung des Ersuchens – Drucksache Nr. 0593/XVIII – zu vertagen.

  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirksverordnete Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Reinickendorf

BVV-Büro

Verkehrsanbindungen

Eingang: Antonyplatz 1

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang