Auszug - Verschiedenes  

 
 
16. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bauwesen und Stadtplanung
TOP: Ö 5
Gremium: Ausschuss für Bauwesen und Stadtplanung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 07.10.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Raum 230, SPD-Fraktionszimmer Rathaus Reinickendorf (Altbau)
Ort: Eichborndamm 215, 13437 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
-

-            BzStR Balzer bestätigt Herrn Hauschild, dass es im Falle der Aufgabe eines Schulstandortes in Heiligensee zur Rückforderung von IZBB-Mitteln kommen könnte. Die Frist hierfür beträgt 10 Jahre. Die Bauabteilung hat das Schulamt auf diesen Umstand hingewiesen. Laut Schulamt soll der Standort der Heiligensee-Grundschule als Schulstandort erhalten bleiben.

-            Auf Nachfrage von Herrn Brockhausen teilt Herr Helmuth-Paland mit, dass bauordnungsrechtliche Befreiungen nicht mehr in so hohem Maße, wie früher ausgesprochen werden und größere Abweichungen i.d.R. im B-Plan geregelt werden.

 

 

 

 

Stephan Schmidt                                                 Heike Wessoly

Ausschussvorsitzender                                       Schriftführerin

 

- BzStR Balzer bestätigt Herrn Hauschild, dass es im Falle der Aufgabe eines Schulstandortes in Heiligensee zur Rückforderung von IZBB-Mitteln kommen könnte

 

  
 

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