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Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung

Bezeichnung:	Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium:	Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum:	Do, 07.12.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 21:30	Anlass:	reguläre Ausschusssitzung
Raum:	Haus 7, BVV-Saal
Ort:	Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

Anlagen:

Bericht_MobiOrd_07.12.23

TOP			Betreff		Drucksache

Ö 1			Protokollkontrolle (Protokoll vom 18.10.2023, 09.11.2023 und 23.11.2023)
Ö 2			Vorlage zur Kenntnisnahme IX-0223 Datenprojekt zur Schulwegsicherheit
Ö 3			Vorlage zur Kenntnisnahme IX-0167 Mehr Stadtraum für alle – Sonnenburger Platz endlich realisieren
Ö 4			Bericht aus dem Bezirksamt
Ö 5			Überwiesene Drucksachen
Ö 5.1			Sanierung der übergeordneten Straßen in Rosenthal vorantreiben und unterstützen			IX-0576
Ö 5.2			Ausweisung zweier Behindertenparkplätze Schulstraße Pankow			IX-0646
Ö 5.3			Wasserdurchlässige Oberflächen für Parkplätze			IX-0702
Ö 5.4			Eine Verkehrsinsel auf der Kniprodestraße für Besucher des Anton-Saefkow-Parks in der Grünen Stadt			IX-0703
Ö 5.5			Erhöhung der Verkehrssicherheit an der Kreuzung Triftstraße und Schützenstraße in Französisch Buchholz			IX-0705
Ö 5.6			Verkehrssicherheit auf der Brücke der Bucher Straße erhöhen			IX-0706
Ö 5.7			Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen – Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage ((mitberatend))			IX-0715
Ö 5.8			Die Nette Toilette auch in Pankow			IX-0747
Ö 5.9			Bei der Umsetzung der Mehrwegsangebotspflicht unterstützen – kleine Betriebe in Pankow erhalten ((mitberatend))			IX-0748
Ö 5.10			Müll und Mobilität – Miteinander statt Gegeneinander			IX-0749
Ö 6			Sonstiges Vorbereitung der Senioren-BVV

Legende

	Ausschuss		Tagesordnung		Drucksache
	Bezirksverordnetenversammlung		Aktenmappe		Drucksachenlebenslauf
	Fraktion		Niederschrift		Beschlüsse
	Kommunalpolitiker/in		Auszug		Realisierung
			Anwesenheit		Kleine Anfragen

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