Auszug - Bericht aus dem Bezirksamt  

Stadträtin Anders-Granitzki stellt den Bericht vor, siehe Anlage 1.

BV Ahrens merkt an, dass die Antwort auf ihre kleine Anfrage Sondernutzungsgebühren im Bezirk Pankow (KA-0716/IX) nicht zufriedenstellend war. Stadträtin Anders-Granitzki merkt an, dass sie prüfen wird, ob eine ausführlichere Antwort möglich ist. BD Ahrens merkt an, dass an der letzten Sitzung des Fahr-Rats ein Mitglied des Abgeordnetenhauses teilgenommen hat. Dies ist ungewöhnlich. Stadträtin Anders-Granitzki merkt an, dass vor Ort bezüglich der Anwesenheit der Person nicht widersprochen wurde, die Anwesenheit aber auch von ihr als ungewöhnlich wahrgenommen wurde. Man wird mit den Beteiligten besprechen, wie man zukünftig mit solchen Situationen umgehen wird.

BD Haustein fragt nach den aktuellen Bauarbeiten bezüglich des Bürgerparks. Herr Johnke teilt mit, dass die Bauarbeiten aufgrund der Witterung unterbrochen sind.