Auszug - Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen – Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage  

 
 
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
TOP: Ö 5.7
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 07.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
IX-0715 Das Landschaftsschutzgebiet Schönholzer Heide und Bürgerpark vor Schäden durch Parken und Befahren schützen – Zurückweisung einer Bezirksamtsvorlage
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion Bündnis 90/Die GrünenFraktion Bündnis 90/Die Grünen
   
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll

BV Drewitz stellt den Antrag vor. BV Ahrens fragt, ob nicht bereits Poller an der beschriebenen Stelle stehen. Herr Johnke merkt an, das Geforderte sei bereits im Prinzip seitens des Amtes erledigt. BV Drewitz weist darauf hin, dass es nicht nur um eine Einfahrt geht, sondern um weitläufigere Bereiche. BV Bordfeldt unterstützt den Antrag, um das Gebiet noch gründlicher vor Parken und Befahren zu schützen.BV Bittner weist darauf hin, dass Zurückweisung einer BA-Vorlage ein zu scharfes Schwert sei, obwohl das BA tätig war. BV Bortfeldt merkt an, dass er sich eine bessere Kommunikation des Bezirksamtes Pankow wünscht. BV Behnke merkt an, dass man trotz Pollern in das Gebiet einfahren kann.

9 Ja, 3 Nein, 1 Enthaltung


 
 

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