Tagesordnung - Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Mobilität und öffentliche Ordnung
Gremium: Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
Datum: Do, 01.12.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: reguläre Ausschusssitzung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17
Anlagen:
TOP 5 BA-Bericht

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Protokollkontrolle (Protokoll vom 01.09.2022, 15.09.2022, 29.09.2022, 20.10.2022 und 17.11.2022)      
Ö 2  
aktueller Planungsstand Waldstraße      
Ö 3  
aktueller Planungsstand Straße vor Schönholz      
Ö 4  
Zukunft des Pankower Smiley-Systems im Lichte des Lebensmittelüberwachungstransparenzgesetzes (LMÜTranspG)      
Ö 5  
Bericht aus dem Bezirksamt      
Ö 6     Überwiesene Drucksachen      
Ö 6.1  
AG Schulwegsicherheit wiederbeleben – Schulgemeinschaften einbinden
Enthält Anlagen
IX-0164  
Ö 6.2  
Den Pankeradweg im Norden wieder vernünftig befahrbar machen  
Enthält Anlagen
IX-0300  
    VORLAGE
   

Das Bezirksamt Pankow wird ersucht, geeignete Fördermittel [ggf. auch über die Senatsverwaltung für Umwelt, Mobilität, Verbraucher- und Klimaschutz] zu akquirieren, um den Panke-Radweg als Teil des Radfernwanderwegs Berlin-Usedom), zwischen Bahnhofstraße, Blankenburg und Königsteinbrücke (Querungsbrücke über die A114) kurzfristig zu befestigen und mittelfristig zu erneuern. Hierbei möge das Bezirksamt prüfen, ob auch die Nutzung von Mitteln aus dem Klimaschutzprogramm 2030 in Verbindung mit der Richtlinie zur Förderung innovativer Projekte zur Verbesserung des Radverkehrs in Deutschland zu nutzen sind.

   
    15.06.2022 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.77 - überwiesen
   
   
    20.10.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.4 - vertagt
   
   
    17.11.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 5.2 - vertagt
   
   
    01.12.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    15.12.2022 - Ausschuss für Mobilität und öffentliche Ordnung
    Ö 3.2 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    25.01.2023 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.15 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 6.3  
Verkehrssicherheit für Kinder in der Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
IX-0324  
Ö 6.4  
Mehr Verkehrssicherheit an der Kreuzung Dietzgenstraße/Blankenburger Straße  
Enthält Anlagen
IX-0334  
Ö 6.5  
Beschilderung der Brücken nach dem MLC-Standard in Pankow einführen!  
Enthält Anlagen
IX-0342  
Ö 6.6  
Mehr Platz für Fußgänger:innen in der Stargarder Straße  
Enthält Anlagen
IX-0345  
Ö 6.7  
Liegenschaften für Ladeinfrastruktur mit dem FlächenTOOL melden und bei Privatpersonen und Investoren bekannt machen! (mitberatend)  
Enthält Anlagen
IX-0348  
Ö 7  
Votierung der Bürger:innenvorschläge zum Bürger:innenhaushalt 2022/23, Vorschläge der lfd. Nr.:4, 25, 26, 31, 33-37 und 39      
Ö 8  
Sonstiges      
               
 
 

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