Tagesordnung - Fortsetzung der 30. ordentlichen Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: Fortsetzung der 30. ordentlichen Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 17.02.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:18 Anlass: Fortführung der ordentlichen Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.35  
Ausgleichsbeträge nach § 154 BauGB in den Pankower Sanierungsgebieten  
Enthält Anlagen
VI-0952  
    VORLAGE
    1

 

1.   In welchem Umfang konnte seit Beschluss des Doppelhaushalts 2010/2011 die Anzahl der bearbeiteten bzw. abgeschlossenen Verfahren zur Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Pankower Sanierungsgebieten erhöht werden?

2.   Wie viele Verfahren konnten jeweils im letzten Quartal 2009 in den 6 Sanierungsgebieten und dem bereits entlassenen Sanierungsgebiet Kollwitzplatz pro Monat abgeschlossen werden?

3.   Wie viele Verfahren müssten pro Monat abgeschlossen werden, um in den genannten Gebieten alle Grundstücke fristgerecht zu bearbeiten?

4.   Wie erfolgreich sind die Maßnahmen, die das Bezirksamt nach dem Bericht zur Mündlichen Anfrage Nr. 129, „Erhebung von Ausgleichsbeträgen in den Pankower Sanierungsgebieten“ ergriffen hat? Welchen weiteren Steuerungsbedarf gibt es aus Sicht des Bezirksamtes?

5.   Warum liegt bisher den Ausschüssen für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung sowie Finanzen, Immobilienmanagement und Personal noch nicht der in der Drs. VI-0812 beschlossene vierteljährliche Bericht zur Erhebung der Ausgleichsbeträge vor?

 

   
    27.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.35 - vertagt
   
   
    17.02.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.35 - beantwortet
   
Ö 1.40  
Entwicklung des ehemaligen Rangier- und Güterbahnhofs Heinersdorf  
Enthält Anlagen
VI-0955  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.8  
Umwelt- und Energiepark im Botanischen Volkspark
Enthält Anlagen
VI-0520  
Ö 2.13  
Kulturhaus Weißensee
Enthält Anlagen
VI-0717  
Ö 2.19  
Blockweise Bebauungspläne
Enthält Anlagen
VI-0827  
Ö 2.20  
Mehr Verkehrssicherheit für Fußgänger und Fahrradfahrer an der Kreuzung am S-Bahnhof Pankow
Enthält Anlagen
VI-0829  
Ö 2.21  
Bericht zu linker Gewalt
Enthält Anlagen
VI-0835  
Ö 2.22  
Mauerpark fertig stellen, mit Grün verbinden - statt durch Bebauung trennen
Enthält Anlagen
VI-0867  
Ö 2.24  
Bericht über Konjunkturpakete  
Enthält Anlagen
VI-0870  
Ö 2.27  
Anzeige der Abfahrtszeiten am S- und U-Bahnhof Schönhauser Allee
Enthält Anlagen
VI-0886  
Ö 2.28  
Benennung des südlichen Teils des Antonplatzes  
Enthält Anlagen
VI-0904  
Ö 2.29  
Aufstellung einer Erhaltungsverordnung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 Baugesetzbuch (BauGB) für das Gebiet "Glaßbrennerstraße" im Bezirk Pankow, Ortsteil Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0931  
Ö 2.31  
Veränderungssperre 3-5/6 im Bezirk Pankow, Ortsteil Heinersdorf, für das Grundstück Treskowstraße 5  
Enthält Anlagen
VI-0933  
Ö 2.33  
Umzug Musikschulstandort Pappelallee 41B in den Eliashof  
Enthält Anlagen
VI-0935  
N 1.38  
Kulturhaus Weißensee  
Enthält Anlagen
VI-0944  
               
 
 

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