Tagesordnung - 32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 32. ordentliche Tagung der Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
Datum: Mi, 31.03.2010 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 21:35 Anlass: ordentliche Tagung
Raum: Haus 7, BVV-Saal
Ort: Bezirksamt Pankow von Berlin, 10405 Berlin, Fröbelstraße 17

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Komplex 1      
Ö 1.1  
Abstimmung über die Tagesordnung      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde      
Ö 1.3  
Geschäftliche Mitteilungen      
Ö 1.4     Dringlichkeitsanträge      
Ö 1.4.1  
Verkehrschaos in Pankow abmildern!  
VI-1013  
Ö 1.5  
Mündliche Anfrage      
Ö 1.6  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 1.7  
Enthält Anlagen
Konsensliste      
Ö 1.8  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Prenzlauer Berg am Standort des Jugendkultur- und Bildungszentrum "Eliashof" in der Senefelderstraße 6 in 10437 Berlin  
VI-0991  
Ö 1.9  
Gründung einer Grundschule im Ortsteil Prenzlauer Berg am Standort Danziger Straße 50 in 10435 Berlin  
VI-0992  
Ö 1.10  
Wohnungslosigkeit abbauen - Hilfeangebote optimieren
Enthält Anlagen
VI-0792  
Ö 1.11  
Pankow für ein tolerantes Miteinander - auch und gerade mit Lesben, Schwulen und Transgender
Enthält Anlagen
VI-0824  
Ö 1.12  
Begrenzung des Flächenverbrauchs und Bodenschutz  
Enthält Anlagen
VI-0883  
Ö 1.13  
Skulpturen-Diebstähle in Zukunft verhindern
Enthält Anlagen
VI-0892  
Ö 1.14  
Sicherheit während der Tiefbaumaßnahmen  
Enthält Anlagen
VI-0948  
Ö 1.15  
Öffnungszeiten von Wochenmärkten  
Enthält Anlagen
VI-0950  
Ö 1.16  
Bundeshauptstadt der Biodiversität
Enthält Anlagen
VI-0957  
Ö 1.17  
Mehr Verkehrssicherheit für den Radverkehr in Pankow Süd  
Enthält Anlagen
VI-0958  
Ö 1.18  
Visualisierung der Eigentumsverhältnisse im Prenzlauer Berg  
Enthält Anlagen
VI-0959  
    VORLAGE
    Antrag der Fraktion der SPD

Geänderte 2. Fassung

Das Bezirksamt wird ersucht, digitale Karten für die fünf Sanierungsgebiete (einschließlich Helmholtzplatz) zu erstellen, in denen jeweils die Eigentumsverhältnisse für die Wohngebäude durch unterschiedliche farbliche Eintragungen dargestellt werden. Bei der Erstellung dieser Karte soll nach den folgenden unterschiedlichen Eigentumsformen vorgegangen werden:

§                Landeseigentum,

§                landeseigenes Wohnungsunternehmen,

§                privatwirtschaftliches Wohnungsunternehmen,

§                Wohnungsgenossenschaften,

§                Einzeleigentümer,

§                Eigentümergemeinschaften (ohne Aufteilung in Eigentumswohnungen, Baugruppen und Anlageobjekte,

§                Anlageobjekte, die in Wohnungspakete (z. B. mehrere Eigentumswohnungen zusammen) aufgeteilt wurden,

§                Eigentumswohnungen (ohne Baugruppen) und

§                Baugruppen.

Mischformen sollen in geeigneter Form, z. B. durch Schraffuren oder unterschiedliche Farben für Füllung und Rahmen dargestellt werden. Die Karten sollten nach Möglichkeit zu einem einheitlichen Stichtag erstellt werden. Die Karten sind durch eine Übersicht mit absoluten und relativen Werten (z. B. in einer Excel-Datei) zu ergänzen.

Abstimmungsergebnis: 6:6:1

 

   
    27.01.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.39 - überwiesen
   
   
    11.02.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 6.2 - vertagt
   
   
    25.02.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 7.1 - vertagt
   
   
    11.03.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaftsförderung
    Ö 4.1 - im Ausschuss abgelehnt
   
   
    31.03.2010 - Bezirksverordnetenversammlung Pankow von Berlin
    Ö 1.18 - in der BVV abgelehnt
   
Ö 1.19  
Für einen neuen Flächennutzungsplan - Stärkung des Klimaschutzes und Reduzierung der Bodenneuversiegelung
VI-0973  
Ö 1.20  
Modernisierung Breite Straße 28 - 30 sowie 31 a - h durch die GESOBAU
VI-0983  
Ö 1.21  
Schlosspark Buch als Außenstelle der IGA 2017  
VI-0986  
Ö 1.22  
Verkehrssicherheit in Karow und Buch  
VI-1005  
Ö 1.23  
Parken in engen Anwohnerstraßen  
VI-0994  
Ö 1.24  
Mehr Kultur wagen!  
VI-1010  
Ö 1.25  
Mauerpark fertig stellen - jetzt.  
VI-0998  
Ö 1.26  
Rahmen für "Rahmenplan Rangierbahnhof" erweitern  
VI-1002  
Ö 1.27  
Wie weiter mit den Kultureinrichtungen "Eliashof"?  
VI-1004  
Ö 1.28  
"Sinnvolles" Warten mit Hotspot in Bürgeramt-Warteräumen  
VI-1001  
Ö 1.29  
Eingliederung in Arbeit ohne Sperren  
VI-1006  
Ö 1.30  
Jugendoffiziere: Schulen sollen Pluralität gewährleisten  
VI-0996  
Ö 1.31  
Internetangebot Bürgerbeteiligung aufbauen  
VI-1003  
Ö 1.32  
Keine Reduzierung von Musikunterricht  
VI-1012  
Ö 1.33  
Ausnahmeregelung für Geschwisterkinder  
VI-1000  
Ö 1.34  
Erinnerung an den 50. Jahrestag der Errichtung der Berliner Mauer  
VI-1007  
Ö 1.35  
Transparenz, Personalvertretung und Mindestlohn bei Zuwendungs- und Entgeltempfängern gesetzlich fixieren  
VI-0995  
Ö 1.36  
Verbesserung der Verkehrssicherheit für Fußgänger im Ortsteil Buch  
VI-1008  
Ö 1.37  
Perspektive für das Kulturareal am Ernst-Thälmann-Park  
VI-0997  
Ö 1.38  
Unterstützung für Ganztagsgymnasien  
VI-1009  
Ö 1.39  
Kürzung von Eingliederungsleistungen 2010 verhindern - Pankower Schwerpunktsetzung bei Verteilung der Eingliederungsmittel  
VI-0999  
Ö 1.40  
Beteiligung am Stiftungspreis 2010: "Die seniorenfreundlichste Stadt: Aktivieren, integrieren und unterstützen"  
VI-1011  
Ö 1.41  
Stellungnahme zu den Kosten- und Finanzierungsübersichten (BA-Vorlage VI-1052/2010, KoFi 2009)  
VI-0988  
Ö 1.42  
Stellungnahme zu Projekten und Maßnahmen Städtebaulicher Denkmalschutz auf der Grundlage des Integrierten Stadtteilentwicklungskonzeptes (INSEK) für das Gebiet Humannplatz / Ostseestraße - Prioritätensetzung (BA-Vorlage VI-0966/2009)  
VI-0990  
Ö 2     Komplex 2      
Ö 2.1  
Gebietssozialpläne in Erhaltungsgebieten  
Enthält Anlagen
V-0336  
Ö 2.2  
EU-Bericht  
Enthält Anlagen
V-0368  
Ö 2.3  
Erhebung der Ausgleichsbeträge in den Sanierungsgebieten und deren Verwendung
Enthält Anlagen
VI-0629  
Ö 2.4  
Nachtruhe in der Schönhauser Straße (OT Rosenthal) - Tempo 30 (22.00 - 6.00 Uhr) einrichten  
Enthält Anlagen
VI-0732  
Ö 2.5  
Demokratische Traditionen sichtbar machen
Enthält Anlagen
VI-0743  
Ö 2.6  
Runder Tisch zu "Seniorenfreundlicher Handel"
Enthält Anlagen
VI-0769  
Ö 2.7  
100 Jahre Straßenbahn Heinersdorf - Alexanderplatz feiern  
Enthält Anlagen
VI-0796  
Ö 2.8  
Entwicklung der Liegenschaft "Stadtbad Oderberger Straße"
Enthält Anlagen
VI-0839  
Ö 2.9  
Kulturensemble am Thälmannpark - Konzeption
Enthält Anlagen
VI-0841  
Ö 2.10  
Haushaltsplanentwurf auch für den Bereich Kultur  
Enthält Anlagen
VI-0848  
Ö 2.11  
Spiel- und Nachbarschaftshaus auf dem Hirschhof ermöglichen  
Enthält Anlagen
VI-0885  
Ö 2.12  
Ausstellung Wohl und Wehe der Ehe
Enthält Anlagen
VI-0888  
Ö 2.13  
Hinweise auf Kultur- und Bildungseinrichtungen an ÖPNV-Haltestellen und Bahnhöfen  
Enthält Anlagen
VI-0922  
Ö 2.14  
Antrag auf Neuauslegung der Pläne zum Bau des 16. Bauabschnitts der BAB 100  
Enthält Anlagen
VI-0925  
Ö 2.15  
Liste der beantragten und erteilten Vorbescheide bzw. Baugenehmigungen zu Neubauvorhaben sowie erteilte Abgeschlossenheitsbescheinigungen  
Enthält Anlagen
VI-0951  
Ö 2.16  
Schutz öffentlichen Eigentums  
Enthält Anlagen
VI-0960  
Ö 2.17  
Initiative im Eliashof  
Enthält Anlagen
VI-0961  
Ö 2.18  
Sozialverträgliche und mieterfreundliche Sanierung durch die HoWoGe im Pankower Ortsteil Buch  
Enthält Anlagen
VI-0965  
Ö 2.19  
Modernisierungsrückstände abbauen  
VI-0975  
Ö 2.20  
Fortschreibung der Umzugsplanung 2010 bis 2012 für Bürodienstgebäude des Bezirksamtes Pankow  
Enthält Anlagen
VI-0989  
               
 
 

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