Ukraine: vom Bezirksamt Pankow, vom Land Berlin und vom Bund
Energie sparen: Informationen des Senates, Informationen in Leichter Sprache und Energieportal in Deutscher Gebärdensprache
Drucksache - VI-0988
Siehe Anlage Bezirksamt
Pankow von Berlin 2010 An die Bezirksverordnetenversammlung Drucksache-Nr.: in
Erledigung der Drucksache
Nr.: VI-0988 Vorlage
zur Kenntnisnahme für die
Bezirksverordnetenversammlung gemäß § 13 BezVG Schlussbericht Stellungnahme
zu den Kosten- und Finanzierungsübersichten (BA-Vorlage
VI-1052/2010, KoFi 2009) Wir bitten
zur Kenntnis zu nehmen: In
Erledigung des in der 32. Sitzung am 31.03.2010 angenommenen Ersuchens der
Bezirksverordnetenversammlung – Drucksache Nr. VI-0988 – „Die
BVV möge beschließen: Die BVV
empfiehlt dem Bezirksamt die KoFi-Liste 2009 mit folgenden Änderungen und
Ergänzungen zu beschließen: Sanierungsgebiet
Teutoburger Platz Im
Sanierungsgebiet Teutoburger Platz ist die Herrichtung eines Teils der
ehemaligen Kfz-Werkstätten als Platzhaus mit erster Priorität für das Gebiet
aufzunehmen. Das Platzhaus ist im Rahmenplan als soziale Infrastruktur
darzustellen. Für die
Realisierung ist ein Betrag von 200.000 € anzusetzen, der u. a. durch
Einsparungen im Bereich Tiefbau des Sanierungsgebietes finanziert werden soll. Sanierungsgebiet
Bötzowviertel Für das
Grundstück „Am Friedrichhain 29 – 32“ ist zu prüfen, ob und
in welcher Form überhaupt eine Zwischennutzung erfolgen soll und ob der Ansatz
von Sanierungsmitteln im angesetzten Umfang von 460.000 € gerechtfertigt
ist. Hierzu ist der BVV eine Konzeption zur Beschlussfassung vor weiteren
Entscheidungen vorzulegen. Die ggf.
eingesparten Mittel sind zur zügigeren Realisierung der prioritären Maßnahmen
und zur Verringerung des Umfanges der Aufhebungsverordnung im Sanierungsgebiet
Bötzowstraße zu verwenden.“ wird gemäß
§ 13 Bezirksverwaltungsgesetz berichtet: Das
Bezirksamt hat am 30.03.2010 den Entwurf der Fortschreibung der Kosten- und
Finanzierungsübersichten 2009 in 2. Lesung beschlossen und danach an die
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung übersandt. Die Berichterstattung dazu
erfolgt mit einer Vorlage zur Kenntnisnahme in der 33. Tagung der BVV am
05.05.2010. Die
Empfehlungen der BVV wurden zuvor in das Zahlenwerk direkt, die
Prioritätensetzungen oder Anmerkungen in den jeweiligen KoFi-Listen
aufgenommen. Sofern die Empfehlungen allgemeine Zielstellungen ohne konkrete
Veränderungsvorschläge beinhalteten, wurden sie in den Begleitbemerkungen
aufgenommen. Wir bitten,
die Drucksache als erledigt zu betrachten. Haushaltsmäßige
Auswirkungen keine Gleichstellungs-
und gleichbehandlungsrelevante Auswirkungen keine Auswirkungen
auf die nachhaltige Entwicklung keine Kinder-
und Familienverträglichkeit entfällt Matthias
Köhne Dr.
Michail Nelken Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat
für Kultur, Wirtschaft und
Stadtentwicklung |
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
Bezirksverordnetenversammlung | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Kleine Anfragen |