Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau

Bezeichnung:	25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium:	Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum:	Mi, 17.12.2008	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 20:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort:	Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP		Betreff

Ö 1		Aufstellung von Billboards vor der Regenweiher-Grundschule	0499/XVIII
Ö 2		Flächenhafte Verkehrsberuhigung im Reuterkiez	0507/XVIII
Ö 3		Leistungsfähigkeit der Sonnenallee steigern - Staus verhindern	0511/XVIII
Ö 4		Nordneuköllner Straßenbauprojekte zu Gesamtkonzept integrieren	0804/XVIII
Ö 5		Fahrbahnmarkierung für Radfahrer	0805/XVIII
Ö 6		Kreuzung vor der Hobrechtbrücke	0808/XVIII
Ö 7		Gehwege erhalten	0809/XVIII
	VORLAGE
	Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen: Das Bezirksamt wird gebeten zu überprüfen, inwieweit die BSR an den Erhalt der Verkehrssicherheit der Gehwege (Bernburger Mosaik) herangezogen werden kann.

	24.09.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 13.11 - überwiesen
	Das Bezirksamt wird gebeten zu überprüfen, inwieweit die BSR an den Erhalt der Verkehrssicherheit der Gehwege (Bernburger Mosaik) herangezogen werden kann Das Bezirksamt wird gebeten zu überprüfen, inwieweit die BSR an den Erhalt der Verkehrssicherheit der Gehwege (Bernburger Mosaik) herangezogen werden kann. Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.

	17.12.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
	Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen
	Herr Posselt bezieht sich auf eine Kleine Anfrage zu diesem Thema, die ihm die Idee für diesen Antrag geliefert hat Herr Posselt bezieht sich auf eine Kleine Anfrage zu diesem Thema, die ihm die Idee für diesen Antrag geliefert hat. Wenn die BSR mit ihren Kehrmaschinen mitverantwortlich für den schlechten Zustand der Gehwege ist, sollte sie in die Pflicht genommen werden. Herr Bezirksstadtrat Blesing weist auf die Möglichkeit hin, die Gehwege von Hand fegen zu lassen; dies ist nur eine Frage der Kosten, die dann über die Gebühren auf die Grundstückseigentümer bzw. Mieter umgelegt werden würden. Um die BSR in die Pflicht zu nehmen, fehlt es an gerichtswirksamen Beweisen. Es gab bislang keine Zeugen, die bestätigen können, dass ein Pflasterschaden unmittelbar nach der Überfahrt mit der Kehrmaschine eingetreten ist. Herr Posselt sieht den Antrag nach den Erklärungen von Herrn Bezirksstadtrat Blesing zurück.

	28.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 13.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen: Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion der LINKEN in folgender Fassung zurückgezogen: Das Bezirksamt wird gebeten zu überprüfen, inwieweit die BSR an den Erhalt der Verkehrssicherheit der Gehwege (Bernburger Mosaik) herangezogen werden kann. Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.
Ö 8		Radrouten finden	0814/XVIII
Ö 9		Berliner Mauerweg besser mit Neukölln verbinden	0815/XVIII
Ö 10		Haltverbot in der Bergiusstraße	0823/XVIII
Ö 11		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 12		Protokolle der 23. und 24. Sitzung
Ö 13		Verschiedenes
Ö 14		Terminplanung 2009

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