Tagesordnung - 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 25. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 17.12.2008 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Puschkin-Zimmer, 1. Etage, Raum A105
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Aufstellung von Billboards vor der Regenweiher-Grundschule
Enthält Anlagen
 0499/XVIII  
Ö 2  
Flächenhafte Verkehrsberuhigung im Reuterkiez  
Enthält Anlagen
 0507/XVIII  
Ö 3  
Leistungsfähigkeit der Sonnenallee steigern - Staus verhindern  
Enthält Anlagen
 0511/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf beiden Seiten der Sonnenallee zwischen Hermannplatz und Erkstraße/Wildenbruchstraße eine einspurige Verkehrsführung des Autoverkehrs einzurichten, um die Leistungsfähigkeit der Straße zu verbessern, Staus zu minimieren und Unfallgefahren zu verringern. Zusätzlich ist auf jeder Seite eine zusätzliche Fahrradspur zu kennzeichnen, um auch die Sicherheit der Radfahrer zu gewährleisten.

   
    05.12.2007 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.27 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, auf beiden Seiten der Sonnenallee zwischen Hermannplatz und Erkstraße/Wildenbruchstraße eine einspurige Verkehrsführung des Autoverkehrs einzurichten, um die Leistungsfähigkeit der Straße zu verbessern, Staus zu minimieren un

Das Bezirksamt wird gebeten, auf beiden Seiten der Sonnenallee zwischen Hermannplatz und Erkstraße/Wildenbruchstraße eine einspurige Verkehrsführung des Autoverkehrs einzurichten, um die Leistungsfähigkeit der Straße zu verbessern, Staus zu minimieren und Unfallgefahren zu verringern. Zusätzlich ist auf jeder Seite eine zusätzliche Fahrradspur zu kennzeichnen, um auch die Sicherheit der Radfahrer zu gewährleisten.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau wird einstimmig zugestimmt.
   
    17.12.2008 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 3 - im Ausschuss abgelehnt
    Herr Szczepanski bezweckt mit dem Antrag die Sonnenallee in dem benannten Abschnitt einspurig und mit einer Radfahrerspur zu gestalten, umso die Leistungsfähigkeit zu erhöhen

Herr Szczepanski bezweckt mit dem Antrag die Sonnenallee in dem benannten Abschnitt einspurig und mit einer Radfahrerspur zu gestalten, umso die Leistungsfähigkeit zu erhöhen.

 

In mehreren Redebeiträgen der Mitglieder wird betont, dass etwas in der Sonnenallee passieren müsse, es wird aber bezweifelt, dass die Leistungsfähigkeit mit der Verringerung auf eine Fahrspur gesteigert werden kann, zumal in Anbetracht der Diskussion zum TOP 2 mehr Verkehr auf die Tangenten verlagert werden soll. Es fehle auch an dem nötigen Zahlenmaterial, um über den Antrag sachgerecht zu entscheiden.

 

Herr Bezirksstadtrat Blesing weist nochmals deutlich darauf hin, dass die Sonnenallee in die Zuständigkeit der Senatsverwaltung bzw. der Verkehrslenkung Berlin fällt und unter Berücksichtigung der Ideen für die Karl-Marx-Straße, der Verkehrsfluss auf der Sonnenallee weiter optimiert werden muss.

 

Bei zwei Stimmen der Fraktion der Grünen lehnen die übrigen Fraktionen den Antrag mit 12 Stimmen ab.

 
   
    28.01.2009 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf beiden Seiten der Sonnenallee zwischen Hermannplatz und Erkstraße/Wildenbruchstraße eine einspurige Verkehrsführung des Autoverkehrs einzurichten, um die Leistungsfähigkeit der Straße zu verbessern, Staus zu minimieren und Unfallgefahren zu verringern. Zusätzlich ist auf jeder Seite eine zusätzliche Fahrradspur zu kennzeichnen, um auch die Sicherheit der Radfahrer zu gewährleisten.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit Stimmen der SPD, CDU, FDP, GRAUEN, LINKEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der Grünen zugestimmt.
Ö 4  
Nordneuköllner Straßenbauprojekte zu Gesamtkonzept integrieren  
Enthält Anlagen
 0804/XVIII  
Ö 5  
Fahrbahnmarkierung für Radfahrer  
Enthält Anlagen
 0805/XVIII  
Ö 6  
Kreuzung vor der Hobrechtbrücke  
Enthält Anlagen
 0808/XVIII  
Ö 7  
Gehwege erhalten  
Enthält Anlagen
 0809/XVIII  
Ö 8  
Radrouten finden  
Enthält Anlagen
 0814/XVIII  
Ö 9  
Berliner Mauerweg besser mit Neukölln verbinden  
Enthält Anlagen
 0815/XVIII  
Ö 10  
Haltverbot in der Bergiusstraße  
Enthält Anlagen
 0823/XVIII  
Ö 11  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 12  
Protokolle der 23. und 24. Sitzung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Terminplanung 2009      
               
 
 

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