Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

Der Antrag wird mitberatend in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung und in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz sowie federführend in den Ausschuss für Grünflächen überwiesen.

Im März 2021 wurde von der InfraVelo und dem beauftragten Planungsbüro die Vorplanung für die Radschnellverbindung durch Neukölln vorgestellt. Diese Vorplanung präzisiert die bislang vorliegende Machbarkeitsuntersuchung und ist derzeit das aktuelle Planungsdokument.

Eine Trassenführung durch die Hasenheide ist nicht vorgesehen. Vielmehr soll der Radschnellweg von Süden kommend entlang des Columbiadamms verlaufen und dann durch die Lilienthalstraße Richtung Südstern abzweigen.

Der Antrag wird auf Bitten der antragstellenden Fraktion vertagt.

Die antragsstellende Fraktion begründet die Drs. 2306.

Nach kurzer Beratung und Darstellung der Verwaltung wird der Antrag zurückgestellt.

Im März 2021 wurde von der InfraVelo und dem beauftragten Planungsbüro die Vorplanung für die Radschnellverbindung durch Neukölln vorgestellt. Diese Vorplanung präzisiert die bislang vorliegende Machbarkeitsuntersuchung und ist derzeit das aktuelle Planungsdokument. Eine Trassenführung durch die Hasenheide ist nicht vorgesehen. Vielmehr soll der Radschnellweg von Süden kommend entlang des Columbiadamms verlaufen und dann durch die Lilienthalstraße Richtung Südstern abzweigen.

Die CDU stellt den Antrag vor.

Das Bezirksamt nimmt wie folgt Stellung: „Im März 2021 wurde von der InfraVelo und dem beauftragten Planungsbüro die Vorplanung für die Radschnellverbindung durch Neukölln vorgestellt. Diese Vorplanung präzisiert die bislang vorliegende Machbarkeitsuntersuchung und ist derzeit das aktuelle Planungsdokument. Eine Trassenführung durch die Hasenheide ist nicht vorgesehen. Vielmehr soll der Radschnellweg von Süden kommend entlang des Columbiadamms verlaufen und dann durch die Lilienthalstraße Richtung Südstern abzweigen.“

Der Antrag wird mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der AfD-Neukölln zur Ablehnung empfohlen.

Die CDU-Fraktion zieht den Antrag Drs. 2306/XX zurück.

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Das Bezirksamt möge sich dafür einsetzen, dass kein Fahrradschnellweg durch die Hasenheide geführt wird.

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

Kenntnis genommen