Auszug - Ein Parkraumkonzept für Neukölln  

 
 
50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:41 Anlass: außerordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
2316/XX Ein Parkraumkonzept für Neukölln
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Gr. FDPVerkehr, Tiefbau und Ordnung
Verfasser:Leppek, RolandPreuß, Marko
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung - 2. Lesung
  
Beschluss

Herr Leppek stellt den Antrag vor.

Das Bezirksamt nimmt dazu wie folgt Stellung: „Ein Konzept für die Einrichtung von zusätzlichen Parkplätzen ist nicht nur kontraproduktiv für das Neuköllner Parkraumbewirtschaftungskonzept, sondern entspricht auch nicht den Zielsetzungen des Mobilitätsgesetzes nach Stärkung des Umweltverbundes und Neuaufteilung des Straßenraums zu Lasten des MIV.“

Der Antrag wird mit den Stimmen von SPD und Grünen gegen die Stimmen der CDU bei Enthaltung der AfD-Neukölln abgelehnt.


  
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zur Startseite
zum Seitenanfang