Tagesordnung - 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen  

 
 
Bezeichnung: 50. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Wohnen
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 20:45 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Feststellung der Anwesenheit      
Ö 3  
Protokollabstimmung der 47. und 48. Sitzung      
Ö 4  
Fortschreibung Zentren- u. Einzelhandelskonzept/Büro Junker + Kruse und Stadt L - Meinungsbild zu Entscheidungen bei kombinierten Wohnungsbau- und Einzelhandelsvorhaben      
Ö 5  
Weiterentwicklung des Integrierten Friedhofsentwicklungskonzepts für die Evangelischen Friedhöfe an der Hermannstraße, IFEK 2.0  
Enthält Anlagen
2257/XX  
Ö 6  
Erhalt von StadtGrün für Natur- und Umweltbildung im Carl-Legien-Schulgarten  
Enthält Anlagen
2301/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge prüfen, inwieweit im Rahmen der Umplanungen in der Machbarkeitsstudie Weiße Siedlung mehr Grünfläche für Natur- und Umweltbildung erhalten werden kann. Hierbei soll insbesondere geprüft werde, wie möglichst flächensparend gebaut werden kann.

 

-Schlussbericht-

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) vom 23.06.2021 ist das Bezirksamt um Prüfung gebeten worden, inwieweit im Rahmen der Umplanungen in der Machbarkeitsstudie Weiße Siedlung mehr Grünfläche für Natur- und Umweltbildung erhalten werden kann. Hierbei soll insbesondere geprüft werde, wie möglichst flächensparend gebaut werden kann.

 

Die von der BVV erbetene Prüfung ist zwischenzeitlich vollumfänglich in die weiteren strategischen Untersuchungen der Weißen Siedlung mit aufgenommen und durch den Beschluss der BVV am 26.08.2021 mit der Drs.Nr. 2404/XX dahingehend präzisiert worden. Weiterhin sind nach Durchführung der Überarbeitungen die Ergebnisse der BVV zur Beschlussfassung vorzulegen. Mithin wird der Schlussbericht zu gegebener Zeit über die Drs.Nr. 2404/XX an die BVV übermittelt.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss 2301/XX damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 21.09.2021

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

Hikel Biedermann

Bezirksbürgermeister Bezirksstadtrat

   
    19.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 15.2 - (offen)
   
   
    26.05.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 5.2 - überwiesen
   

Der Antrag wird mitberatend in den Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz und federführend in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen überwiesen.

   
    15.06.2021 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen
    Ö 6 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Herr Schulze erklärt, der Antrag werde im Nachgang zur Vorstellung der Machbarkeitsstudie gestellt und richte sich nicht gegen den Ausbau der Infrastruktur vor Ort an sich. Es solle aber geschaut werden, wie flächensparsamer gebaut werden könne. Frau Manteuffel bittet um Zustimmung und betont, dass sich der Antrag nicht gegen die Schule richte, sondern lediglich eine Aufforderung für den Erhalt von mehr Grün sei.

Der Antrag wird mit Stimmen aller Fraktionen der BVV zur Zustimmung empfohlen.

   
    23.06.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Der mitberatende Ausschuss für Umwelt- und Naturschutz empfiehlt dem federführenden Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge prüfen, inwieweit im Rahmen der Umplanungen in der Machbarkeitsstudie Weiße Siedlung mehr Grünfläche für Natur- und Umweltbildung erhalten werden kann. Hierbei soll insbesondere geprüft werde, wie möglichst flächensparend gebaut werden kann.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD-Neukölln(2) und der Gr. FDP bei Enthaltung der AfD-Neukölln(1) beschlossen.

Ö 7  
Bebauungsplan 8-86a ("Glasower Straße - Ost") - Beratung vor Beschlussfassung der BVV (vorbehaltlich der Beschlussfassung durch das Bezirksamt am 8.6.2021)      
Ö 8  
Bebauungsplan XIV-3-1/35 Veränderungssperre für das Grundstück Neuköllnische Allee 112, Schmalenbachstraße 7/9 - Beratung vor Beschlussfassung der BVV      
Ö 9  
Bebauungsplan XIV-207b/33 Verlängerung der Veränderungssperre für das Grundstück Rhodeländerweg 109 - Beratung vor Beschlussfassung der BVV      
Ö 10  
Verschiedenes      
Ö 11  
Neu- und Erweiterungsbauten      
Ö 12  
Gesamtschau Bauvorhaben Neukölln - Steuerungskonzepte - Großvorhaben - Wohnungsbau, Verdichtung, Bestandserhaltung - Gewerbeentwicklung - Infrastruktur      
Ö 13  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 14  
Nächster Termin 17. August 2021 (Thema Bürgerbeteiligung)      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen