Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Telefonnr.: 030 5679 5800 Meeting-ID: 867 5183 9446 Passwort: 000024

Bezeichnung:	36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Telefonnr.: 030 5679 5800 Meeting-ID: 867 5183 9446 Passwort: 000024
Gremium:	Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum:	Mi, 13.05.2020	Status:	öffentlich
Zeit:	17:00 - 19:04	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Videositzung
Ort:

TOP		Betreff

Ö 1		Begrüßung und Annahme der Tagesordnung
Ö 2		Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee	1765/XX
Ö 3		Pop-up-Radwege für Neukölln	1772/XX
Ö 4		Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg	1776/XX
Ö 5		Temporäre Radwege auf der Hermannstraße	1771/XX
Ö 6		Temporäre Schließung von Nebenstraßen	1773/XX
Ö 7		Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr	1775/XX
	VORLAGE
	Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, während der Geltungsdauer von Abstandsregelungen aufgrund der Covid-19-Pandemie, die Straßenverbindung zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz temporär für den Autoverkehr zu schließen. Begründung: Durch die temporäre Schließung soll eine Entlastung der Fußgängerwege insbesondere vor den Geschäften entlang der Schnalle erreicht und somit eine Einhaltung der Abstandsregelungen ermöglicht werden, die vermutlich noch einige Wochen oder Monate in Kraft sein werden. Aufgrund der momentan nur eingeschränkten Möglichkeiten ist es wichtig, in den Kiezen Bewegungs- und Aufenthaltsmöglichkeiten zu stärken. Dies kann durch eine Verkehrsberuhigung rund um den anliegenden Richard- und Karl-Marx-Platz erreicht werden.

	07.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.23 - überwiesen
	Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

	13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 7 - vertagt
	Herr Schulze teilt mit, dass der Antrag vertagt werden sollte, um die Einrichtung der Spielstraßen abzuwarten und das Ergebnis zu betrachten. Der Antrag wird vertagt.

	09.06.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 4 - vertagt
	Der Antrag wird vertagt.

	07.10.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
	Ö 2 - im Ausschuss zurückgezogen
	Der Tagesordnungspunkt wird mit Tagesordnungspunkt 3 gemeinsam diskutiert. Nach Zustimmung des Ausschusses zur geänderten Drucksache 1918/XX wird der Antrag von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

	03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 14.2 - (offen)


	11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 2.67 - vertagt
	vertagt

	25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
	Ö 9.2 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
	Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen. Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, während der Geltungsdauer von Abstandsregelungen aufgrund der Covid-19-Pandemie, die Straßenverbindung zwischen Karl-Marx-Platz und Richardplatz temporär für den Autoverkehr zu schließen. Es liegen keine Wortmeldungen vor. Kenntnis genommen
Ö 8		Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße	1697/XX
Ö 9		Baustelleninformationsschilder	1702/XX
Ö 10		Mehr Grün für die Hermannstraße	1704/XX
Ö 11		Alkoholwerbung hat nichts vor Kitas und Schulen verloren	1706/XX
Ö 12		Mitteilungen der Verwaltung
Ö 13		Protokollabstimmung
Ö 14		Verschiedenes
Ö 15		Nächste Sitzung am 10.Juni 2020

Legende

Ausschuss	Tagesordnung	Drucksache
BVV	Aktenmappe	Drucksachenlebenslauf
Fraktion	Niederschrift	Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer	Auszug	Realisierung
	Anwesenheit	Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

U-Bahn
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - U7
Bus
- U Rathaus Neukölln
  0.1km
  - 166
  - N7
  - M43

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen

Weitere Informationen zu diesem Auftritt

zum Seitenanfang

Barrierefreiheit

Wie barrierefrei ist diese Webseite?

Haben Sie Anmerkungen oder Fragen zur Barrierefreiheit dieser Webseite?

Wo gibt es zusätzliche Informationen zur Barrierefreiheit im Land Berlin?

Suche

Hauptnavigation

Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Telefonnr.: 030 5679 5800 Meeting-ID: 867 5183 9446 Passwort: 000024

Legende

BVV-Büro Neukölln

Verkehrsanbindungen

U-Bahn

Bus

Sprechzeiten

Weitere Informationen zu diesem Auftritt