Auszug - Temporäre Schließung von Nebenstraßen  

 
 
36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Telefonnr.: 030 5679 5800 Meeting-ID: 867 5183 9446 Passwort: 000024
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:
1773/XX Temporäre Schließung von Nebenstraßen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:GrüneBzBm/Fin
Verfasser:1. Schulze, André
2. Beitritt: SPD		Hikel, Martin
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
  
Beschluss

Herr Szczepanski begründet den Antrag. Herr Hikel erläutert dem Ausschuss die Position der Verwaltung. Insbesondere weist er auf die vorgesehene Einrichtung von temporären Spielstraßen an Sonn- und Feiertagen, die am heutigen Tag presseöffentlich bekanntgegeben wurde. Die SPD erklärt, dem Antrag beizutreten. Nach kurzer Diskussion wird der Antrag abgestimmt.

 

Der Antrag wird mit Ja-Stimmen der SPD, Grünen und Linken und Nein-Stimmen der CDU und der AFD angenommen.


  
 

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