Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Telefonnr.: 030 5679 5800 Meeting-ID: 867 5183 9446 Passwort: 000024  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Telefonnr.: 030 5679 5800 Meeting-ID: 867 5183 9446 Passwort: 000024
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 3  
Pop-up-Radwege für Neukölln  
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 4  
Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg  
Enthält Anlagen
1776/XX  
Ö 5  
Temporäre Radwege auf der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1771/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, welche Teilstücke der geplanten Radspur der Hermannstraße temporär als pop-up-bikelane eingerichtet werden können und dieses dort auch zeitnah umzusetzen. Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat um finanzielle Unterstützung dafür zu bemühen.

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, in der Hermannstraße zwischen Glasower Straße und Hermannplatz temporäre Bike Lanes einzurichten.

 

Begründung: Im Rahmen der Maßnahmen zur Eindämmung des Corona-Virus ermöglicht die vorübergehende Erweiterung von Radverkehrsanlagen und die Einrichtung von temporären Radfahrstreifen die Einhaltung der gebotenen Abstandsregelungen, die adäquate Reaktion auf veränderte Rahmenbedingungen im Straßenverkehr sowie die notwendige Entlastung des ÖPNV. r die gesamte Hermannstraße existiert bereits eine (Vor-)Planung für Radverkehrsanlagen in beiden Richtungen, die auch mit der zuständigen Senatsverwaltung abgestimmt ist. Eine temporäre Lösung auf deren Basis bietet die Möglichkeit, den augenblicklichen Erfordernissen Rechnung zu tragen und zudem wichtige Erkenntnisse für die endgültige Umgestaltung der Straße zu gewinnen. Dadurch kann die Planung und Umsetzung erleichtert werden.

 

-Schlussbericht-

 

Die Prüfungen von Senat und Bezirksamt haben ergeben, dass die zunächst vorgesehene Errichtung eines Pop-Up-Radweges in Teilbereichen der Hermannstraße letztendlich nicht realisierbar war. Die Bauarbeiten für eine dauerhafte Radinfrastruktur zwischen Glasower Straße und Leinestraße sind mittlerweile begonnen worden. Da die Arbeiten stark witterungsabhängig sind, wären Aussagen zur Fertigstellung des Radweges verfrüht.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 08.10.2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    07.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Zur Beratung siehe TOP 3

 

Es wird ein Änderungsantrag mit folgendem Text vorgelegt.

 

„Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, welche Teilstücke der geplanten Radspur der Hermannstr. temporär als „pop-up-bikelane“ eingerichtet werden können und dieses dann dort auch zeitnah umzusetzen. Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat um finanzielle Unterstützung dafür zu bemühen.“

 

Der Änderungsantrag wird mit Ja-Stimmen der SPD, Grünen und Linken und Nein-Stimmen der CDU und der AfD angenommen.

   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.14 - (offen)
   
   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.39 - vertagt
   

vertagt

   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, zu prüfen, welche Teilstücke der geplanten Radspur der Hermannstraße temporär als pop-up-bikelane eingerichtet werden können und dieses dort auch zeitnah umzusetzen. Das Bezirksamt wird gebeten, sich beim Senat um finanzielle Unterstützung dafür zu bemühen.

 

Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Damerau, Frau BV Reichenbach, Herr BV Wittke, Frau BV Zielisch, Frau BV Manteuffel, Herr BV Damerau, Herr BV Kringel, Herr BV Preuß, Herr BV Piehl, Herr BV Lüdecke, Herr BV A. Schulze, Herr BV Leppek, Herr BV Kapitän, Herr BzBm Hikel

 

Frau BV Zielisch stellt einen Änderungsantrag: Ersetzen des Wortes „temporär“ durch „dauerhaft“

 

Der Änderungsantrag von Frau BV Zielisch wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der LINKEN, der AfD(3) und der Gr. FDP gegen die Stimmen der AfD(1) und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch abgelehnt.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der Grünen und der LINKEN gegen die Stimmen der CDU, der AfD, der Gr. FDP und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch beschlossen.

Ö 6  
Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 7  
Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr  
Enthält Anlagen
1775/XX  
Ö 8  
Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 9  
Baustelleninformationsschilder  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 10  
Mehr Grün für die Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 11  
Alkoholwerbung hat nichts vor Kitas und Schulen verloren  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Protokollabstimmung      
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
Nächste Sitzung am 10.Juni 2020      
               
 
 

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