Tagesordnung - 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Telefonnr.: 030 5679 5800 Meeting-ID: 867 5183 9446 Passwort: 000024  

 
 
Bezeichnung: 36. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung Telefonnr.: 030 5679 5800 Meeting-ID: 867 5183 9446 Passwort: 000024
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 13.05.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 19:04 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Videositzung
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Temporärer Radweg auf der südlichen Seite der Blaschkoallee  
Enthält Anlagen
1765/XX  
Ö 3  
Pop-up-Radwege für Neukölln  
Enthält Anlagen
1772/XX  
Ö 4  
Temporäre Radwege Buckower Damm/Rufacher Weg  
Enthält Anlagen
1776/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf dem Buckower Damm zwischen Hochspannungsweg und Rufacher Weg temporäre geschützte Radfahrstreifen auf der Straße einzurichten, um die Einhaltung von Abstandsregeln zu gewährleisten.

 

Begründung: Der auf langer Stecke von Norden kommende Bürgersteigradweg auf der westlichen Seite mündet an oben genannter Stelle auf die dort einspurig werdende Autoverkehrsspur auf dem Buckower Damm. So werden Autofahrer*innen und Radfahrer*innen gemeinsam auf eine Spur geleitet. Ein ganztägiges Halteverbot ab Imbiss bis Rufacher Weg (bisher nur temporär) kann sehr schnell eingeführt werden und würde die Radfahrenden schützen. Da allerdings die Gefahr einer Nutzung der Radspur durch Autofahrer besteht, sollte diese durch Poller abgegrenzt werden.

   
    07.05.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.10 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    13.05.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 4 - vertagt
   

Herr Szczepanski begründet den Antrag. Herr Hikel führt aus, dass die Verwaltung die Situation vor dem Imbiss, besonders im Hinblick auf die dort parkenden Autos überprüfen wird. Der Antrag wird vertagt.

   
    07.10.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 7 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Das Bezirksamt erklärt, sich zu bemühen, zusammen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz das bestehende temporäre Halteverbot nach Süden zu verkürzen, um Radfahrenden eine bessere Möglichkeit zum Einfädeln zu geben.

Die Antragstellerin zieht den Antrag zurück.

   
    03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.3 - (offen)
   
   
    11.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.68 - vertagt
   

vertagt

   
    25.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragsstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, auf dem Buckower Damm zwischen Hochspannungsweg und Rufacher Weg temporäre geschützte Radfahrstreifen auf der Straße einzurichten, um die Einhaltung von Abstandsregeln zu gewährleisten.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 5  
Temporäre Radwege auf der Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1771/XX  
Ö 6  
Temporäre Schließung von Nebenstraßen  
Enthält Anlagen
1773/XX  
Ö 7  
Temporäre Schließung der „Rixdorfer Schnalle“ für den Autoverkehr  
Enthält Anlagen
1775/XX  
Ö 8  
Verkehrsspiegel Köpenicker Str. / Kanalstr. / August-Fröhlich-Straße  
Enthält Anlagen
1697/XX  
Ö 9  
Baustelleninformationsschilder  
Enthält Anlagen
1702/XX  
Ö 10  
Mehr Grün für die Hermannstraße  
Enthält Anlagen
1704/XX  
Ö 11  
Alkoholwerbung hat nichts vor Kitas und Schulen verloren  
Enthält Anlagen
1706/XX  
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Protokollabstimmung      
Ö 14  
Verschiedenes      
Ö 15  
Nächste Sitzung am 10.Juni 2020      
               
 
 

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