Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots  
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 3  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1641/XX  
Ö 4  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 5  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 6  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren  
Enthält Anlagen
1425/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Änderung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land zu signalisieren, dass der Bezirk die Straßen im Neubaugebiet Buckower Felder gern wie folgt benannt haben würde:

 

An den Buckower Feldern, Packhof, Gensweg, An den Weiden, Dyrekeweg, Bucheckernweg, In den Bauerngärten, Büdnerweg.

 

Begründung: Diese Namensgebung folgt der Tradition der Strenbenennung in Buckow, bei der Straßen in neu bebauten Gebieten in Anlehnung an die Buckower Geschichte benannt wurden u.a. nach dort historisch verbürgten wichtigen Familien oder nach der historischen Nutzung der Orte u.a. Ringslebenstr. oder Stuthirtenweg oder Wildhüterweg u.ä.. Der Straßenname „An den Buckower Feldern“ wird vorgeschlagen, um daran zu erinnern, dass dort Jahrzehntelang (bis vor kurzem) tatsächlich Felder waren und weil die Buckower Felder eine große Bedeutung für die Buckowerinnen und Buckower hatten. Es wäre sinnvoll, wenn die zentrale Straße bzw. ein zentraler Ort nach den Buckower Feldern benannt wird.

 

Ursprung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Namen der Planstraßen A bis G bei der Erschließung der Buckower Felder nach Getreidearten zu benennen. Dies sind zum Beispiel: Roggen, Gerste, Hafer, Weizen, Emmer, Hirse, Mais. Um Verwechslungen mit in Berlin bestehenden Straßen zu vermeiden, ist die Endung (-weg, -straße, -pfad usw.) jeweils singulär zu formulieren.

 

Zudem wird das Bezirksamt gebeten, den Stadtplatz als "Platz an den Buckower Feldern" zu benennen.

 

 

-Schlussbericht-

 

r fünf Straßen, die nach Fertigstellung des Bauvorhabens zu öffentlichen gewidmeten Straßen werden, hat sich die Grundstückeigentümerin den Vorschlägen der BVV angeschlossen. Diese Straßen sollen wie folgt benannt werden.

 

  • An den Buckower Feldern
  • Gensweg
  • An den Weiden
  • Dyrekeweg
  • In den Bauerngärten

 

Zwei der neu zu errichtenden Straßen im Neubaugebiet Buckower Felder bleiben Privatstraßen. Für diese Straßen hat sich die Eigentümerin für die folgende Namensgebung ausgesprochen.

  • Am Mühlanger
  • Knyphausenweg

 

Sofern die Abfrage unter den anderen Berliner Bezirke keine Doppelungen ergibt, beabsichtigt das Bezirksamt für die Straßen des Neubaugebiets die vorstehenden Namensgebungen. Die Straßen in Ost-West-Richtung sollen nach Orten und die Straßen in Nord-Süd-Richtung nach Persönlichkeiten aus der Heimatgeschichte von Buckow benannt werden.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 03.03.2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.11 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 3 - vertagt
   

Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, die Straßen im Neubaugebiet Buckower Felder nach Getreidearten zu benennen. Dies wären zum Beispiel: Roggen, Gerste, Hafer, Weizen, Emmer, Hirse, Mais.

 

Die SPD-Fraktion spricht sich für den von der Verwaltung erarbei-tenden Vorschlag aus, die neuen Straßen analog zu den sie um-gebenden Straßen im örtlichen Kontext zur Dorfgeschichte von Buckow wie folgt zu benennen: Packhof, Gensweg, An den Wei-den, An den Buckower Feldern, Dyrekeweg, Bucheckernweg, In den Bauerngärten und Büdnerweg. Es wird ein entsprechender Änderungsantrag für die nächste Ausschusssitzung angekündigt.

 

Der Antrag wird zurückgestellt.

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Wie in der letzten Sitzung angekündigt, bringt die SPD-Fraktion den folgenden Änderungsantrag ein, wonach die neuen Straßen analog zu den sie umgebenden Straßen im örtlichen Kontext zur Dorfgeschichte von Buckow benannt werden sollen.

 

Das Bezirksamt wird gebeten, der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land zu signalisieren, dass der Bezirk die Straßen im Neubaugebiet Buckower Felder gern wie folgt benannt haben würde:

 

An den Buckower Feldern, Packhof, Gensweg, An den Weiden, Dyrekeweg, Bucheckernweg, ln den Bauerngärten und Büdnerweg.

 

Zur Begründung wird ausgeführt, dass diese Namensgebung der Tradition der Straßenbenennungen in Buckow folgt, bei der Straßen in neu bebauten Gebieten in Anlehnung an die Buckower Geschichte benannt wurden. Der Straßenname "An den Buckower Feldern" wird vorgeschlagen, weil die bis vor kurzem dort vorhandenen Buckower Felder eine große Bedeutung für die Buckowerinnen und Buckower hatten. Insoweit wäre es sinnvoll, wenn die zentrale Straße bzw. ein zentraler Ort nach den Buckower Feldern benannt wird.

 

Die Fraktionen der SPD und Grünen gehen unter den Antrag.

 

Die Fraktion der Linken spricht sich für den Ursprungsantrag der CDU-Fraktion aus. Mit dem Änderungsantrag wird suggeriert, dass sich das Neubaugebiet nahtlos in die bestehende Struktur einfügt. Das ist aber nicht der Fall, so dass sich das Neubaugebiet mit seinen Straßen auch namentlich abgrenzen sollte.

 

Der BVV wird mit Ja-Stimmen der SPD, CDU und Grünen, Nein-Stimme der Linken und Enthaltung der AFD die Annahme des Änderungsantrages empfohlen.

   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.9 - (offen)
   
   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.34 - vertagt
   

vertagt

   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.8 - vertagt
   

vertagt

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.3 - vertagt
   

vertagt

   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.19 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, der Wohnungsbaugesellschaft Stadt und Land zu signalisieren, dass der Bezirk die Straßen im Neubaugebiet Buckower Felder gern wie folgt benannt haben würde:

 

An den Buckower Feldern, Packhof, Gensweg, An den Weiden, Dyrekeweg, Bucheckernweg, In den Bauerngärten, Büdnerweg.

 

Herr BV Preuß begründet als Ausschussvorsitzender des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung die Beschlussempfehlung.

 

Redebeiträge: Herr BV Lüdecke

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD(1), der Gr. FDP und der Fraktionslosen Zielisch bei Enthaltung der LINKEN, der AfD(4) und des Fraktionslosen Kapitän beschlossen.

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

Für fünf Straßen, die nach Fertigstellung des Bauvorhabens zu öffentlichen gewidmeten Straßen werden, hat sich die Grundstückeigentümerin den Vorschlägen der BVV angeschlossen. Diese Straßen sollen wie folgt benannt werden.

  • An den Buckower Feldern
  • Gensweg
  • An den Weiden
  • Dyrekeweg
  • In den Bauerngärten

 

Zwei der neu zu errichtenden Straßen im Neubaugebiet Buckower Felder bleiben Privatstraßen. Für diese Straßen hat sich die Eigentümerin für die folgende Namensgebung ausgesprochen.

  • Am Mühlanger
  • Knyphausenweg

 

Sofern die Abfrage unter den anderen Berliner Bezirke keine Doppelungen ergibt, beabsichtigt das Bezirksamt für die Straßen des Neubaugebiets die vorstehenden Namensgebungen. Die Straßen in Ost-West-Richtung sollen nach Orten und die Straßen in Nord-Süd-Richtung nach Persönlichkeiten aus der Heimatgeschichte von Buckow benannt werden. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 03.03.2021

 

 

Martin Hikel

Bezirksbürgermeister

 

Redebeiträge: Herr BV Lüdecke

 

Kenntnis genommen

Ö 7  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 8  
Parkraumkonzept für Rudow  
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 9  
Sichere Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
1483/XX  
Ö 10  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 11  
Protokollabstimmung der 34. Sitzung      
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Nächste Sitzung am 01. April 2020      
               
 
 

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