Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots  
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 3  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1641/XX  
Ö 4  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich an die zuständigen Stellen zu werden um zu prüfen, ob eine Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße errichtet werden kann.

 

Begründung: Die Kreuzung ist im Berufsverkehr eine stark befahrene Stelle des Bezirks. Fahrzeuge aller Art und Größe fahren in und aus der August-Fröhlich-Straße stehen dort lange, um in den Neudecker Weg zu gelangen. Teilweise ist dieser Bereich schlecht einsehbar, so dass die aus der August-Fröhlich-Straße herausfahrenden Fahrzeuge, teils weit auf die Kreuzung fahren und so eine Gefahr für die Fahrzeuge darstellen, die sich auf dem Neudecker Weg bewegen. Ferner ist in unmittelbarer Umgebung eine Kita, ein Wohngebiet, die Parkanlage Rudower Höhe und es entsteht der Campus Clayschule in der August Fröhlich Straße. Es ist anzunehmen das diese Kreuzung zunehmend stärker frequentiert wird, auch von Passanten.

   
    28.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.20 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 7 - vertagt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

1

 

   
    12.02.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 8 - vertagt
   

Wegen Abwesenheit der antragstellenden Fraktion der AfD wird der Antrag zurückgestellt.

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 4 - im Ausschuss abgelehnt
   

Die Fraktionen der SPD, CDU und Grünen räumen ein, dass es mit Inbetriebnahme der Clay-Schule an dieser Stelle sicherlich Handlungsbedarf geben wird. Bevor Maßnahmen ergriffen bzw. festgelegt werden, sollte aber erst die Schuleröffnung und die sich daraus ergebenden Verkehrsströme abgewartet werden.

 

Der Antrag wird mit Ja-Stimme der AfD und Nein-Stimmen der übrigen Fraktionen abgelehnt.

   
    02.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.7 - (offen)
   
   
    10.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.32 - vertagt
   

vertagt

   
    24.06.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.6 - vertagt
   

vertagt

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.1 - vertagt
   

vertagt

   
    23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.17 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht sich an die zuständigen Stellen zu werden um zu prüfen, ob eine Lichtzeichenanlage an der Kreuzung Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße errichtet werden kann.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD(15), der CDU, der Grünen, der LINKEN(3), der AfD(1), der Gr. FDP und der Fraktionslosen Kapitän und Zielisch gegen die Stimmen der SPD(2), der LINKEN(1) und AfD(2) bei Enthaltung der AfD(1) beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 5  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 6  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 7  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 8  
Parkraumkonzept für Rudow  
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 9  
Sichere Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
1483/XX  
Ö 10  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 11  
Protokollabstimmung der 34. Sitzung      
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Nächste Sitzung am 01. April 2020      
               
 
 

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