Tagesordnung - 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 35. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 11.03.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Sondernutzung öffentlicher Flächen an touristischen Hotspots  
Enthält Anlagen
1536/XX  
Ö 3  
Einbahnstraße Prierosser  
Enthält Anlagen
1641/XX  
Ö 4  
Ampelanlage Neudecker Weg Ecke August-Fröhlich Straße  
Enthält Anlagen
1441/XX  
Ö 5  
Defekter Notwasserbrunnen Geygerstraße  
Enthält Anlagen
1643/XX  
Ö 6  
Erinnerung an Buckower Felder in Straßennamen bewahren  
Enthält Anlagen
1425/XX  
Ö 7  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 8  
Parkraumkonzept für Rudow  
Enthält Anlagen
1695/XX  
Ö 9  
Sichere Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
1483/XX  
    VORLAGE
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Wissmannstraße als Einbahnstraße in nördlicher Richtung (Karlsgartenstraße bis Hasenheide) auszuweisen, um "Schleichverkehr" von der Hasenheide zur Hermannstraße bzw. in Richtung Flughafenstraße/Columbiadamm/Schillerkiez zu unterbinden.

 

Begründung: Die Wissmannstraße wird von Kraftfahrenden häufig als Ausweichstrecke zur Hermannstraße genutzt, um die Ampel am Hermannplatz zu umgehen oder um direkt in den Schillerkiez oder zum Columbiadamm zu gelangen. Oft wird dabei auch die Tempo 30-Geschwindigkeitsbegrenzung missachtet. Kitas in der Wissmannstraße befürworten diese Maßnahme zum Schutz der Kinder und auch für die Schule und die VHS in der Karlsgartenstraße würde sich eine Verringerung des "Schleichverkehrs" positiv auswirken.

   
    25.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.8 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    13.11.2019 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 4 - vertagt
   

Der Antrag wird zurückgestellt.

1

 

   
    11.03.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9 - vertagt
   

Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, die Wissmannstraße als Einbahnstraße in nördlicher Richtung (Karlsgartenstraße bis Hasenheide) auszuweisen, um "Schleichverkehr" von der Hasenheide zur Hermannstraße bzw. in Richtung Flughafenstraße/Columbiadamm/Schillerkiez zu unterbinden.

 

Der Antrag wird vertagt.

   
    12.08.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 11 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    09.12.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 4 - vertagt
   

Der Antrag wird vertagt.

   
    13.01.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9 - vertagt
   

Es erfolgen Redebeiträge von Bezirksverordneten, der Verwaltung und Gästen.

Der Antrag wird vertagt, um gemeinsam mit einem weiteren angekündigten Antrag im Februar erneut besprochen zu werden.

 

Im Laufe der Besprechung erfolgt gegen Frau BV Manteuffel eine beleidigende Äußerung des Herrn BV Scharmberg. Es erfolgt ein Ordnungsruf des Vorsitzenden gegen den BV Scharmberg. Herr BV Scharmberg entschuldigt sich darauf hin. Die Entschuldigung wird angenommen.

   
    14.04.2021 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 3 - im Ausschuss zurückgezogen
   

Der Tagesordnungspunkt wird mit dem Tagesordnungspunkt 4 gemeinsam besprochen.

   
    28.04.2021 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.5 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
   

Der Antrag wird von der antragstellenden Fraktion zurückgezogen.

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Wissmannstraße als Einbahnstraße in nördlicher Richtung (Karlsgartenstraße bis Hasenheide) auszuweisen, um "Schleichverkehr" von der Hasenheide zur Hermannstraße bzw. in Richtung Flughafenstraße/Columbiadamm/Schillerkiez zu unterbinden.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Kenntnis genommen

Ö 10  
Umbenennung Haltestelle Jugendheim  
Enthält Anlagen
1582/XX  
Ö 11  
Protokollabstimmung der 34. Sitzung      
Ö 12  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 13  
Verschiedenes      
Ö 14  
Nächste Sitzung am 01. April 2020      
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen