Tagesordnung - 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung  

 
 
Bezeichnung: 33. öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Gremium: Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
Datum: Mi, 08.01.2020 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 18:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Neukölln, Çigli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort: Karl-Marx-Straße 83, 12040 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Annahme der Tagesordnung      
Ö 2  
Abstimmung über Betriebshaltestelle X7 in Rudow      
Ö 3  
Schulwegsicherheit verbessern
Enthält Anlagen
1433/XX  
Ö 4  
Sondernutzung auf dem Böhmischen Platz  
Enthält Anlagen
1539/XX  
Ö 5  
Neue Fahrradstellplätze im Straßenraum  
Enthält Anlagen
1537/XX  
Ö 6  
Elsensteg unter Denkmalschutz stellen  
Enthält Anlagen
1529/XX  
Ö 7  
Neukölln unterstützt das Neubauvorhaben von Karstadt am Hermannplatz!  
Enthält Anlagen
1593/XX  
Ö 8  
Kanalgeländer fachgerecht restaurieren  
Enthält Anlagen
1533/XX  
    VORLAGE
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, das den Neuköllner Schifffahrtskanal einfassende historische Geländer fachgerecht zu restaurieren.

 

Begründung: Die Berliner Kanäle prägen die Stadt. Sie zeichnen sich durch weitgehend erhaltene Brücken und Geländer aus der Bauzeit aus. Das historische Geländer des Neuköllner Schifffahrtskanals ist ein wesentlicher Bestandteil dieses Erscheinungsbildes. Um das Geländer zu erhalten ist eine spezialisierte Fachfirma zu beauftragen, die denkmalgeschütze Metallobjekte restaurieren kann. Ein Ersatz durch ein modernes Geländer ist auszuschließen.

   
    30.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.12 - überwiesen
   

Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.

   
    11.12.2019 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 9 - vertagt
   

vertagt

   
    08.01.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung
    Ö 8 - im Ausschuss abgelehnt
   

Zur Antragsbegründung führt die antragstellende Fraktion aus, Kenntnis davon erlangt zu haben, dass es im Zuge der Vorbereitungen zur Sanierung des Weigandufers auch eine Ausschreibung für eine fachgerechte Sanierung des Kanalgeländers, jedoch kein entsprechendes Angebot gegeben hat. Die nunmehr gewählte Variante eines neuen Geländers ist aus Sicht der Linken der zu einfache Weg. Vielmehr hätte die Verwaltung mehr Anstrengungen für eine Restaurierung des Geländers anstellen müssen.

 

Herr Hikel informiert darüber, dass die Restaurierung des vorhandenen Geländers verworfen werden musste, weil das alte Geländer im unteren Teil keine Absturzsicherung hat und insofern nicht verkehrssicher ist. Hinzu kommt, dass bestimmte Teile des alten Geländers bleihaltig sind und aus Umweltschutzgründen nicht wiederverwendet werden können.

 

Analog zum Bauabschnitt entlang der Parkanlage Weichselplatz wird das völlig marode Geländer daher durch ein neues Geländer ersetzt werden. Die Gestaltung des Geländers entspricht dem am Weichselplatz eingebauten Typus.

 

Der BVV wird mit Ja-Stimme der Linken sowie Nein-Stimmen der SPD, CDU, Grünen und AfD die Ablehnung des Antrages empfohlen.

1

 

   
    22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.16 - vertagt
   

vertagt

   
    26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.44 - vertagt
   

vertagt

   
    09.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 4.41 - in der BVV abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, das den Neuköllner Schifffahrtskanal einfassende historische Geländer fachgerecht zu restaurieren.

 

Es liegen keine Wortmeldungen vor.

 

Die Beschlussempfehlung wird mit den Stimmen der SPD, der CDU, der Grünen, der AfD(3) und der Fraktionslosen Zielisch gegen die Stimmen der LINKEN bei Enthaltung der AfD(1) und der Fraktionslosen Babilon und Kapitän beschlossen. Damit ist der Antrag abgelehnt.

Ö 9  
Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz  
Enthält Anlagen
1534/XX  
Ö 10  
Treptower Straße beruhigen  
Enthält Anlagen
1526/XX  
Ö 11  
Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife  
Enthält Anlagen
1581/XX  
Ö 12  
Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen  
Enthält Anlagen
1590/XX  
Ö 13  
Kostenlose Möglichkeit zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes für das „Syndikat“  
Enthält Anlagen
1290/XX  
Ö 14  
Mitteilungen der Verwaltung      
Ö 15  
Protokollabstimmung der 32. Sitzung      
Ö 16  
Verschiedenes      
Ö 17  
Nächste Sitzung am 12. Februar 2020      
               
 
 

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