Auszug - Mitteilungen der Verwaltung

	33. �ffentliche Sitzung des Ausschusses f�r Verkehr, Tiefbau und Ordnung
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Gremium:	Ausschuss f�r Verkehr, Tiefbau und Ordnung	Beschlussart:	erledigt
Datum:	Mi, 08.01.2020	Status:	�ffentlich
Zeit:	17:00 - 18:10	Anlass:	ordentliche Sitzung
Raum:	Rathaus Neuk�lln, �igli-Zimmer, 1. Etage, Raum A104
Ort:	Karl-Marx-Stra�e 83, 12040 Berlin

Aus der Beschaffung des Senats von neuen Dialogdisplays wird das Bezirksamt 16 Ger�te f�r 8 Standorte abrufen.
Hinsichtlich der Frage eines B�llerverbots in Neuk�lln hat das Bezirksamt keine Entscheidungsbefugnis. Diese obliegt allein dem Innensenator. Der Hermannplatz war hierf�r zun�chst im Gespr�ch, ohne dass er dann letztendlich unter das B�llerverbot fiel. Nach Kenntnis des Bezirksamtes will der Senat das 2019 verh�ngte Verbot evaluieren und dann eine Entscheidung f�r 2020 herbeif�hren.
Da aus Sicht der Abfallwirtschaft die Glastrennung bei gro�en Altglascontainern besser funktioniert, sollen die Altglas-Tonnen auf Privatgrundst�cken abgeschafft werden. In Neuk�lln sollen 36 neue Standorte auf �ffentlichem Stra�enland entstehen. Das SGA befindet sich gerade in der entsprechenden Pr�fphase. Sobald die Standorte feststehen, werden die Fraktionen eine entsprechende Mitteilung erhalten.

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

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an Tagen der BVV-Sitzungen
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