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Betreff |
Drucksache |
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Ö 1 |
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Begrüßung und Annahme der Tagesordnung |
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Ö 2 |
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Abstimmung über Betriebshaltestelle X7 in Rudow
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Ö 3 |
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Schulwegsicherheit verbessern |
![Geänderter Beschluss](/ba-neukoelln/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/images/achtung_bes.gif) |
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1433/XX |
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Ö 4 |
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Sondernutzung auf dem Böhmischen Platz |
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1539/XX |
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Ö 5 |
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Neue Fahrradstellplätze im Straßenraum |
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1537/XX |
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Ö 6 |
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Elsensteg unter Denkmalschutz stellen |
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1529/XX |
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Ö 7 |
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Neukölln unterstützt das Neubauvorhaben von Karstadt am Hermannplatz! |
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1593/XX |
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Ö 8 |
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Kanalgeländer fachgerecht restaurieren |
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1533/XX |
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Ö 9 |
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Radschnellverbindung „Y-Trasse“ für Neuköllner*innen zugänglich machen, Anbindung an lokale Radverkehre und Ortsteile in Rudow, Gropiusstadt und Britz |
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1534/XX |
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Ö 10 |
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Treptower Straße beruhigen |
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1526/XX |
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Ö 11 |
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Ordnungsamtmitarbeiter und Objektschutzmitarbeiter – Nur noch zu zweit auf Streife |
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1581/XX |
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Ö 12 |
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Menschen in Alt-Britz nicht alt aussehen lassen |
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1590/XX |
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VORLAGE |
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Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, in der Straße Alt-Britz zwischen Fulhamer Allee und Blaschkoallee die Gehwege auf ihre Verkehrssicherheit - insbesondere unter dem Aspekt, dass zahlreiche Menschen mit eingeschränkter Mobilität in der Seniorenunterkunft Alt-Britz leben - zu überprüfen und wo nötig wieder instand zu setzen. -Schlussbericht- Wenngleich das aus Mosaiksteinen bestehende Pflaster in großen Teilbereichen abgenutzt ist, sind die Gehwege in Alt-Britz zwischen Fulhamer Allee und Blaschkoallee generell in einem verkehrssicheren Zustand. Die im Gehwegbereich stehenden Linden nehmen viel Raum weg, so dass an den Baumstandorten oft nur schmale Stellen zum Laufen übrigbleiben. Im Bereich vor dem Seniorenwohnheim in Richtung Blaschkoallee besteht der Gehweg aus einem Asphaltband. Auch dieses Asphaltband ist grundsätzlich verkehrssicher. Wie im Rahmen der Ausschussberatung angekündigt, kann das Bezirksamt unter den gegebenen Randbedingungen lediglich punktuelle Maßnahmen zur lage- und höhenmäßigen Regulierung des Mosaikpflasters vornehmen. Dies ist nach vorheriger Ortbesichtigung im Juni 2020 erfolgt. Zwischen Alt Britz 41 und Fulhamer Allee wurden ca. 110 m² Mosaikpflaster aufgenommen und neu verlegt, so dass die Ebenerdigkeit so gut wie möglich verbessert wurde. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an. Berlin-Neukölln, den 03.08.2020 Martin Hikel Bezirksbürgermeister |
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27.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 13.14 - überwiesen |
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Der Antrag wird in den Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung überwiesen.
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08.01.2020 - Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung |
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Ö 12 - ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen |
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Mit dem Antrag soll das Bezirksamt gebeten werden, in der Straße Alt-Britz zwischen Fulhamer Allee und Blaschkoallee die Gehwege auf ihre Verkehrssicherheit - insbesondere unter dem Aspekt, dass zahlreiche Menschen mit eingeschränkter Mobilität in der Seniorenunterkunft Alt-Britz leben - zu überprüfen und gegebenenfalls wieder instand zu setzen. Herr Hikel weist darauf hin, dass das aus Mosaiksteinen bestehende Pflaster in großen Teilbereichen zwar abgenutzt ist, die Gehwege in Alt-Britz gleichwohl generell in einem verkehrssicheren Zustand sind. Im Bereich vor dem Seniorenwohnheim in Richtung Blaschkoallee besteht der Gehweg aus einem Asphaltband. Auch dieses Asphaltband ist grundsätzlich verkehrssicher. Generell gilt aber natürlich auch, dass die Maßstäbe an die Verkehrssicherheit nicht zwangsläufig auch völlige Barrierefreiheit gewährleisten. Die zur Verfügung stehenden Gehwegbreiten (teilweise unter 1,50 m) lassen einen Umbau der Gehwege mit Plattenbahn und Ober/Unterstreifen aus Mosaik nicht zuletzt auch wegen der Straßenbäume nicht zu. Die Herstellung völlig ebenerdiger Gehwegflächen mit einer Plattenbahn ist vielerorts – so auch in Alt-Britz - nicht realisierbar oder müsste mit aufwändigen Umbaumaßnahmen und im vorliegenden Fall auch mit der Fällung von Bäumen einhergehen. Sofern der Antrag beschlossen wird, könnte das Bezirksamt unter den gegebenen Randbedingungen lediglich punktuelle kleinteilige Pflasterarbeiten zur lage- und höhenmäßigen Regulierung des Mosaikpflasters vornehmen. Der BVV wird einstimmig die Annahme des Antrages empfohlen.
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22.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 10.18 - vertagt |
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26.02.2020 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.46 - vertagt |
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09.03.2020 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 4.43 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen |
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Der Ausschuss für Verkehr, Tiefbau und Ordnung empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung: Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen: Das Bezirksamt wird gebeten, in der Straße Alt-Britz zwischen Fulhamer Allee und Blaschkoallee die Gehwege auf ihre Verkehrssicherheit - insbesondere unter dem Aspekt, dass zahlreiche Menschen mit eingeschränkter Mobilität in der Seniorenunterkunft Alt-Britz leben - zu überprüfen und wo nötig wieder instand zu setzen. Es liegen keine Wortmeldungen vor. Die Beschlussempfehlung wird einstimmig beschlossen.
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27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 15.6 - vertagt |
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23.09.2020 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.102 - vertagt |
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03.11.2020 - Bezirksverordnetenversammlung |
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Ö 9.25 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen |
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Wenngleich das aus Mosaiksteinen bestehende Pflaster in großen Teilbereichen abgenutzt ist, sind die Gehwege in Alt-Britz zwischen Fulhamer Allee und Blaschkoallee generell in einem verkehrssicheren Zustand. Die im Gehwegbereich stehenden Linden nehmen viel Raum weg, so dass an den Baumstandorten oft nur schmale Stellen zum Laufen übrigbleiben. Im Bereich vor dem Seniorenwohnheim in Richtung Blaschkoallee besteht der Gehweg aus einem Asphaltband. Auch dieses Asphaltband ist grundsätzlich verkehrssicher. Wie im Rahmen der Ausschussberatung angekündigt, kann das Bezirksamt unter den gegebenen Randbedingungen lediglich punktuelle Maßnahmen zur lage- und höhenmäßigen Regulierung des Mosaikpflasters vornehmen. Dies ist nach vorheriger Ortbesichtigung im Juni 2020 erfolgt. Zwischen Alt Britz 41 und Fulhamer Allee wurden ca. 110 m² Mosaikpflaster aufgenommen und neu verlegt, so dass die Ebenerdigkeit so gut wie möglich verbessert wurde. Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss der BVV als erledigt an. Berlin-Neukölln, den 03.08.2020 Martin Hikel Bezirksbürgermeister Es liegen keine Wortmeldungen vor. Kenntnis genommen
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Ö 13 |
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Kostenlose Möglichkeit zur Sondernutzung öffentlichen Straßenlandes für das „Syndikat“ |
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1290/XX |
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Ö 14 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 15 |
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Protokollabstimmung der 32. Sitzung |
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Ö 16 |
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Verschiedenes |
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Ö 17 |
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Nächste Sitzung am 12. Februar 2020 |
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