Tagesordnung - 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 45. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 11.11.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:32 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Vergabe Ausbildungspreis des Bezirkes Neukölln      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 5.1  
Neukölln sagt Nein zu TTIP  
1435/XIX  
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Ferienzeiten der BVV Neukölln von Berlin zum Jahreswechsel 2015/2016 und im Jahr 2016  
1414/XIX  
Ö 7.2  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung Neukölln für das Haushaltsjahr 2013  
1436/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
1434/XIX  
Ö 8.2  
Frauenförderplan des Bezirksamtes Neukölln von Berlin 2015: Vorzeitige Neufassung für den Gültigkeitszeitraum 01.12.2015 bis 30.11.2021  
Enthält Anlagen
1433/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Sanierungsstand Alt-Buckow 17  
1437/XIX  
Ö 9.2  
Ergebnisse des Vera-3-Tests  
1440/XIX  
Ö 9.3  
Ungenehmigter Leerstand am Hermannplatz?  
1442/XIX  
Ö 9.4  
Gesundheitliche Versorgung der Geflüchteten in den Notunterkünften  
1445/XIX  
Ö 9.5  
Unterkunft "Fritz-Reuter-Allee"  
1438/XIX  
Ö 9.6  
Weinbau in Neukölln  
1439/XIX  
Ö 9.7  
"Umsonst-Flohmarkt" am Richard Platz  
1441/XIX  
Ö 9.8  
Arzneimittelversorgung von Geflüchteten  
1443/XIX  
Ö 9.9  
Geflüchtete in ehemaligen Soldatenquartieren/Flughafen Tempelhof  
1446/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Sanierung unseriös  
1342/XIX  
Ö 10.2  
Planung der Seniorentagesstätte  
1379/XIX  
Ö 10.3  
Columbiabad vor dem Aus?  
1387/XIX  
Ö 10.4  
Bezirklichen Armutsbericht erstellen  
1225/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Jugendeinrichtung Alt Buckow  
1048/XIX  
Ö 11.2  
Heimaufsicht für Flüchtlingsunterkunft
1060/XIX  
Ö 11.3  
Online-Formularservice auf berlin.de verbessern
1268/XIX  
Ö 11.4  
Möglichkeiten einer Neukölln-App prüfen  
1269/XIX  
Ö 11.5  
Neukölln sagt Nein zu TTIP  
1117/XIX  
Ö 11.6  
Neukölln gegen TTIP, CETA, TiSA  
1110/XIX  
Ö 11.7  
Straßenumbenennung nach Kirsten Heisig  
1298/XIX  
Ö 11.8  
Fahrradweg zwischen dem Neudecker Weg und der Köpenicker Straße  
1303/XIX  
Ö 11.9  
Mut zu neuen Wegen - Weigandufer als Fahrradstraße  
Enthält Anlagen
0683/XIX  
Ö 11.10  
Tempo 30 in der Parchimer Allee  
1389/XIX  
Ö 11.11  
Weserstraße zur Fahrradstraße machen  
1400/XIX  
Ö 11.12  
Kulturelle Angebote für Flüchtlinge ermöglichen  
1265/XIX  
Ö 11.13  
Das Alpha-Bündnis weiter finanzieren  
1347/XIX  
Ö 11.14  
Anwohner informieren
1393/XIX  
Ö 11.15  
Internationale Wochen gegen Rassismus vom 10.03. bis zum 23.03.2016
1397/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich in der Zeit vom 10.03. bis zum 23.03.2016 sowie in folgenden Jahren mit einer Aktion oder Veranstaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen.

 

 

Ursprungstgext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich in der Zeit vom 10.03.bis zum 23.03.2016 mit einer Aktion oder Veranstaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen.

 

Begründung:

Auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung hat sich 2015 die Verwaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus mit einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung beteiligt. Thema der Veranstaltung war: „Wer gehört dazu? Andersdeutsch in Deutschland“. Die Teilnehmer*innen der gut besuchten Veranstaltung waren sich einig, dass es wichtig ist, dass sich das Bezirksamt mit der Thematik weiter auseinandersetzt. Das Bezirksamt bekräftigt und unterstützt mit der Teilnahme die Anliegen der pluralen Neuköllner Gesellschaft.

 

 

 

 

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 11. November 2015 ist das Bezirksamt gebeten worden, sich in der Zeit vom 10.03. bis zum 23.03.2016 sowie in den folgenden Jahren mit einer Aktion oder Veranstaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen. Als Beauftragter des Bezirksamtes für Fragen des Rechtsextremismus hatten Herr Bezirksstadtrat Szczepanski und die Abteilung Soziales die Organisation und Durchführung übernommen.

 

Am 16.03.2016 wurde im BVV–Saal dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung folgend in Kooperation mit der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus e.V. (KIgA e.V.) eine öffentliche Informationsveranstaltung unter dem Motto „Wer ist das Volk? - Gemeinsam gegen Vorurteile und Menschenfeindlichkeit“ durchgeführt.

 

Die Veranstaltung fand zwar leider nicht ganz die erhoffte Resonanz, da weniger Teilnehmende als erwartet kamen, gleichwohl bestärkte das nachfolgende Feedback mehrerer Beteiligter das Bezirksamt in der Auffassung, dass eine erfolgreiche und letztlich auch nachhaltige Veranstaltung durchgeführt wurde und es auch positiv bewertet wurde, dass sich das Bezirksamt erneut offiziell dieses Themas angenommen hat.

 

Nach einführenden Worten des Bezirksstadtrats für Soziales, Herrn Szczepanski, erfolgte ein einleitender ausführlicher Vortrag der international bekannten Vorurteilsforscherin Dr. Beate Küppers zur Problematik gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. In ihrem Beitrag thematisierte sie den aktuellen Rechtspopulismus in seiner Entwicklung und stellte überblicksartig die mediale Berichterstattung der letzten Jahre dar, welche zugleich Nährboden für ultra-konservative und rechte Vereinigungen wie AfD, Pegida und HoGeSa war.

 

Der Vortrag bildete eine ideale Basis für die folgenden kritischen Gesprächsrunden. Im Anschluss des Vortrags teilte sich das Auditorium in 3 World-Café-Gruppen auf. Ziel war es, Rechtspopulismus kritisch und bewusst zu überdenken, weswegen die Teilnehmer*innen angehalten wurden, sich aktiv zu beteiligen und die eigenen Positionen zu reflektieren.

 

Die Themen „Politische Bildungsarbeit gegen Antisemitismus in der Migartionsgesellschaft“, „Rassistische Mobilisierungen – Geflüchtete in Berlin“, „Begegnungen und Patenschaften als Mittel gegen Vorurteile“ und „Erfahrungen und Erwartungen im ehrenamtlichen Engagement für Geflüchtete“ wurden ausführlich in zwei Runden beleuchtet und erörtert, sodass die Teilnehmer*innen mit neuen Erkenntnissen aus der Veranstaltung gehen konnten.

 

Aufgrund der geringen Teilnehmerzahl wurden zwei World-Cafés wegen ihrer inhaltlichen Nähe zusammengelegt, was der Diskussion und dem gegenseitigen Austausch der Teilnehmenden jedoch in keiner Weise abträglich war.

 

Die anschließende Begegnung in zwangloser Atmosphäre führte zu vielen Gesprächen und Vernetzungen von Teilnehmenden.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 25.04.2016

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

Dr. GiffeySzczepanski

BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat

   
    23.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.14 - überwiesen
    Überwiesen in den Integrationsausschuss

Überwiesen in den Integrationsausschuss.

   
    15.10.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    TOP5: Drucksache: 1397/XIX; Grüne (Mahwareh Christians-Roshanai); Internationale Wochen gegen Rassismus vom 10

Der Ausschuss hat die Drs. mit folgendem Text einstimmig beschlossen: 

"Das Bezirksamt wird gebeten, sich in der Zeit vom 10.03. bis zum 23.03.2016 sowie in den folgenden Jahren mit einer Aktion oder Veranstaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen."

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich in der Zeit vom 10.03. bis zum 23.03.2016 sowie in folgenden Jahren mit einer Aktion oder Veranstaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen.

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Kenntnis genommen

Kenntnis genommen.

Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Sozialämter vor dem Kollaps  
Enthält Anlagen
1416/XIX  
Ö 12.2  
Gewaltschwerpunkt Neuköllner Grundschule?  
Enthält Anlagen
1418/XIX  
Ö 12.3  
Unterbringung von Geflüchteten in ehemaliger Jugendhilfeeinrichtung  
Enthält Anlagen
1428/XIX  
Ö 12.4  
Eigentümliche Eigentümer  
Enthält Anlagen
1427/XIX  
Ö 12.5  
Erhalt der Flüchtlingsunterkunft in der Haarlemer Straße  
Enthält Anlagen
1423/XIX  
Ö 12.6  
Initiative "Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz sexueller Vielfalt" (ISV)  
Enthält Anlagen
1417/XIX  
Ö 12.7  
Einsatzschwerpunkte Ordnungsamt  
Enthält Anlagen
1419/XIX  
Ö 12.8  
Neues Meldegesetz  
Enthält Anlagen
1420/XIX  
Ö 12.9  
Kein Milieuschutz aus Personalmangel?  
Enthält Anlagen
1429/XIX  
Ö 12.10  
Leerstände Boddinstr.5  
Enthält Anlagen
1424/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Personalerhöhung  
1444/XIX  
Ö 14.2  
Absolutes Halteverbotsschild entfernen  
1421/XIX  
Ö 14.3  
Einrichtung einer Unterkunft für besonders Schutzbedürftige  
1430/XIX  
Ö 14.4  
Tempo 30 in der Fulhamer Allee wiederherstellen  
1426/XIX  
Ö 14.5  
Leerstand beenden  
1425/XIX  
Ö 14.6  
Fußgängerüberweg vor Kita Momo  
Enthält Anlagen
1422/XIX  
Ö 14.7  
Stellen für den Milieuschutz  
1431/XIX  
Ö 14.8  
Informationen über die Mietpreisbremse  
1432/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Schutz und Förderung der Menschen in den Flüchtlingsunterkünften sicherstellen und verbessern  
1346/XIX  
Ö 15.2  
Sperrung Alt-Britz  
1380/XIX  
Ö 15.3  
Barrierefreier Fußgängerüberweg Sonnenallee/Hermannplatz  
1296/XIX  
Ö 15.4  
Beeinflussung der Lichtsignalanlage Karl-Marx-Straße/Emser Straße überarbeiten  
1136/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Bebauungsplan 8-9bab ("Mohriner Allee / Windröschenweg - Süd")  
1154/XIX  
Ö 16.2  
Scheinanmeldungen verhindern!  
1787/XVIII  
               
 
 

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