Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2016/2017 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
1375/XIX  
Ö 2.2  
Änderungsantrag für die Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2015 bezüglich der Einrichtung eines neuen Titels bei 3912, bezieht sich auf die Drs. 1375/XIX Doppelhaushalt 2016/2017  
1415/XIX  
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl ehrenamtlicher Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
1401/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Reuterplatz" im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
1376/XIX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-65 vom 29.10.2013 ("Putenweg / Rhodeländerweg")  
0865/XIX  
Ö 7.3  
Bebauungsplan 8-52a ("Pfauenkehre")  
Enthält Anlagen
1377/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten zum Bürgerdeputierten im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
1378/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
Nachwuchsausbildung bei der freiwilligen Feuerwehr gefährdet  
Enthält Anlagen
1403/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
Seniorenfreizeitangebote nicht gesichert?  
Enthält Anlagen
1407/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
Wirksamkeit der neu eingerichteten Busspur auf der Sonnenallee  
Enthält Anlagen
1411/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
Mängel bei der Versorgung der Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1412/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
Sportangebote für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
1404/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
Bolzplatz Mohnweg  
Enthält Anlagen
1405/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
Müllsammelpressetermin der Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
1408/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
Altkleidercontainer in Neukölln  
Enthält Anlagen
1406/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
Grundreinigung auf dem städtischen Friedhof Buschkrugallee  
Enthält Anlagen
1409/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
Wasserspielplatz?  
Enthält Anlagen
1410/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
Übersicht über Wohnungsleerstände in Neukölln  
Enthält Anlagen
1413/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
Reaktion des Bezirksamts auf den zunehmenden Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
1344/XIX  
Ö 10.2  
Sanierung unseriös  
1342/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mobilitätshilfedienste in Neukölln  
1299/XIX  
Ö 11.2  
Mehr Radbügel auf dem Rathausvorplatz
1349/XIX  
Ö 11.3  
Bezirklichen Armutsbericht erstellen  
1225/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Planung der Seniorentagesstätte  
1379/XIX  
Ö 12.2  
Columbiabad vor dem Aus?  
1387/XIX  
Ö 12.3  
Schulabbrecher*innen  
1394/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Weitere Voruntersuchungen für die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen  
1402/XIX  
Ö 14.2  
Sperrung Alt-Britz  
1380/XIX  
Ö 14.3  
Columbiabad erhalten  
Enthält Anlagen
1386/XIX  
Ö 14.4  
Genehmigungskriterien für den Milieuschutz  
1395/XIX  
Ö 14.5  
Fahrradwegende Glasower Straße/Hermannstraße  
1388/XIX  
Ö 14.6  
Anwohner informieren  
1393/XIX  
Ö 14.7  
Verlängerung der U7 in Richtung Schönefeld  
1381/XIX  
Ö 14.8  
Erhalt der Brunnengalerie im Blumenviertel bis 2022  
1382/XIX  
Ö 14.9  
Frauenförderpreis im Vereinssport  
1383/XIX  
Ö 14.10  
Informationen in leichter Sprache  
1396/XIX  
Ö 14.11  
Sportplatz der neuen Clayschule  
Enthält Anlagen
1384/XIX  
Ö 14.12  
Ausstellung "Gegen die Regeln - Lesben und Schwule im Sport"  
1385/XIX  
Ö 14.13  
Tempo 30 in der Parchimer Allee  
1389/XIX  
Ö 14.14  
Internationale Wochen gegen Rassismus vom 10.03. bis zum 23.03.2016  
1397/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich in der Zeit vom 10.03. bis zum 23.03.2016 sowie in folgenden Jahren mit einer Aktion oder Veranstaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen.

 

 

Ursprungstgext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich in der Zeit vom 10.03.bis zum 23.03.2016 mit einer Aktion oder Veranstaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen.

 

Begründung:

Auf Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung hat sich 2015 die Verwaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus mit einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung beteiligt. Thema der Veranstaltung war: „Wer gehört dazu? Andersdeutsch in Deutschland“. Die Teilnehmer*innen der gut besuchten Veranstaltung waren sich einig, dass es wichtig ist, dass sich das Bezirksamt mit der Thematik weiter auseinandersetzt. Das Bezirksamt bekräftigt und unterstützt mit der Teilnahme die Anliegen der pluralen Neuköllner Gesellschaft.

 

 

 

 

 

Mit Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung vom 11. November 2015 ist das Bezirksamt gebeten worden, sich in der Zeit vom 10.03. bis zum 23.03.2016 sowie in den folgenden Jahren mit einer Aktion oder Veranstaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen. Als Beauftragter des Bezirksamtes für Fragen des Rechtsextremismus hatten Herr Bezirksstadtrat Szczepanski und die Abteilung Soziales die Organisation und Durchführung übernommen.

 

Am 16.03.2016 wurde im BVV–Saal dem Beschluss der Bezirksverordnetenversammlung folgend in Kooperation mit der Kreuzberger Initiative gegen Antisemitismus e.V. (KIgA e.V.) eine öffentliche Informationsveranstaltung unter dem Motto „Wer ist das Volk? - Gemeinsam gegen Vorurteile und Menschenfeindlichkeit“ durchgeführt.

 

Die Veranstaltung fand zwar leider nicht ganz die erhoffte Resonanz, da weniger Teilnehmende als erwartet kamen, gleichwohl bestärkte das nachfolgende Feedback mehrerer Beteiligter das Bezirksamt in der Auffassung, dass eine erfolgreiche und letztlich auch nachhaltige Veranstaltung durchgeführt wurde und es auch positiv bewertet wurde, dass sich das Bezirksamt erneut offiziell dieses Themas angenommen hat.

 

Nach einführenden Worten des Bezirksstadtrats für Soziales, Herrn Szczepanski, erfolgte ein einleitender ausführlicher Vortrag der international bekannten Vorurteilsforscherin Dr. Beate Küppers zur Problematik gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit. In ihrem Beitrag thematisierte sie den aktuellen Rechtspopulismus in seiner Entwicklung und stellte überblicksartig die mediale Berichterstattung der letzten Jahre dar, welche zugleich Nährboden für ultra-konservative und rechte Vereinigungen wie AfD, Pegida und HoGeSa war.

 

Der Vortrag bildete eine ideale Basis für die folgenden kritischen Gesprächsrunden. Im Anschluss des Vortrags teilte sich das Auditorium in 3 World-Café-Gruppen auf. Ziel war es, Rechtspopulismus kritisch und bewusst zu überdenken, weswegen die Teilnehmer*innen angehalten wurden, sich aktiv zu beteiligen und die eigenen Positionen zu reflektieren.

 

Die Themen „Politische Bildungsarbeit gegen Antisemitismus in der Migartionsgesellschaft“, „Rassistische Mobilisierungen – Geflüchtete in Berlin“, „Begegnungen und Patenschaften als Mittel gegen Vorurteile“ und „Erfahrungen und Erwartungen im ehrenamtlichen Engagement für Geflüchtete“ wurden ausführlich in zwei Runden beleuchtet und erörtert, sodass die Teilnehmer*innen mit neuen Erkenntnissen aus der Veranstaltung gehen konnten.

 

Aufgrund der geringen Teilnehmerzahl wurden zwei World-Cafés wegen ihrer inhaltlichen Nähe zusammengelegt, was der Diskussion und dem gegenseitigen Austausch der Teilnehmenden jedoch in keiner Weise abträglich war.

 

Die anschließende Begegnung in zwangloser Atmosphäre führte zu vielen Gesprächen und Vernetzungen von Teilnehmenden.

 

Das Bezirksamt sieht den BVV-Beschluss damit als erledigt an.

 

Berlin-Neukölln, den 25.04.2016

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

Dr. GiffeySzczepanski

BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat

   
    23.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 14.14 - überwiesen
    Überwiesen in den Integrationsausschuss

Überwiesen in den Integrationsausschuss.

   
    15.10.2015 - Integrationsausschuss
    Ö 5 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    TOP5: Drucksache: 1397/XIX; Grüne (Mahwareh Christians-Roshanai); Internationale Wochen gegen Rassismus vom 10

Der Ausschuss hat die Drs. mit folgendem Text einstimmig beschlossen: 

"Das Bezirksamt wird gebeten, sich in der Zeit vom 10.03. bis zum 23.03.2016 sowie in den folgenden Jahren mit einer Aktion oder Veranstaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen."

   
    11.11.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.15 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich in der Zeit vom 10.03. bis zum 23.03.2016 sowie in folgenden Jahren mit einer Aktion oder Veranstaltung an den Internationalen Wochen gegen Rassismus zu beteiligen.

Der Beschlussempfehlung wird einstimmig zugestimmt.

 

   
    15.06.2016 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.3 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Kenntnis genommen

Kenntnis genommen.

Ö 14.15  
Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"  
1398/XIX  
Ö 14.16  
Schwerpunkte im Haushalt kenntlich machen  
1390/XIX  
Ö 14.17  
Bürknerstraße zur Fahrradstraße machen  
1399/XIX  
Ö 14.18  
Weserstraße zur Fahrradstraße machen  
1400/XIX  
Ö 14.19  
Königsrecht des Parlaments nicht abgeben  
1391/XIX  
Ö 14.20  
Mittel für Jugendberufsagentur  
1392/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Interkulturelle Seniorenarbeit im Reuterkiez  
1339/XIX  
Ö 15.2  
Tee- und Wärmstube  
1311/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Umbenennung der Bushaltestelle "Werbellinstraße" in "Alfred-Scholz-Platz"  
1234/XIX  
Ö 16.2  
Bezirkswebseite für mobile Geräte optimieren  
1294/XIX  
Ö 16.3  
Vivantes Neukölln  
1271/XIX  
Ö 16.4  
Fachtagung zur Jugendberufsagentur  
1221/XIX  
Ö 16.5  
Neukölln braucht die Landesberatungs und Koordinierungsstelle.
1230/XIX  
Ö 16.6  
Beeinflussung der Lichtsignalanlagen in der Karl-Marx-Straße von Saalestraße bis Lahnstraße  
1132/XIX  
Ö 16.7  
Berufliche Perspektive für Stadtteilmütter
1162/XIX  
Ö 16.8  
Veränderungssperre XIV-60/29 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Buckower Damm 50 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee / Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
1334/XIX  
               
 
 

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