Drucksache - 1391/XIX  

 
 
Betreff: Königsrecht des Parlaments nicht abgeben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATENPIRATEN
  Burger, Steffen
Drucksache-Art:AntragAntrag
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
23.09.2015 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Anlagen:
Antrag
Antrag Beitritt
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der Satz "Insoweit empfiehlt sich eine entsprechende Bevollmächtigung des Bezirksamtes, nach der dieses redaktionelle und zahlenmäßige Anpassungen vornehmen darf." auf Seite 2 Absatz 2 der Vorlage zur Beschlussfassung Drs. 1375/XIX wird gestrichen und ersetzt durch:
"Entsprechende redaktionelle und zahlenmäßige Anpassungen werden der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorgelegt."


 

 

 
 

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