Auszug - Schwerpunkte im Haushalt kenntlich machen  

 
 
44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
TOP: Ö 14.16
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung Beschlussart: ohne Änderungen in der BVV beschlossen
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
1390/XIX Schwerpunkte im Haushalt kenntlich machen
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:PIRATENBA/FinWi
Verfasser:1.
2. CDU
Dr. Giffey, Franziska
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme - SB
 
Beschluss

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt möge bei allen Titeln, die eine Schwerpunktsetzung des Bezirks beinhalten (z.B. Wachschutz, Koffer für Mobile Bürgerämter, 100 Jahre Körnerpark), die Art und die Höhe des Schwerpunktes in den Erläuterungen zum jeweiligen Titel ergänzen. Sollte dies vor Beschluss des Haushaltes durch die Bezirksverordnetenversammlung nicht mehr möglich sein, wird dem Bezirksamt mit Annahme dieses Antrages eine Vollmacht erteilt, die entsprechenden redaktionellen Änderungen nachträglich durchzuführen.
 

Der Antrag wird einstimmig beschlossen.


 

 

 


 
 

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