Tagesordnung - 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 44. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 23.09.2015 Status: öffentlich
Zeit: 17:20 - 22:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 2.1  
Bezirkshaushaltsplan für die Jahre 2016/2017 (Doppelhaushalt)  
Enthält Anlagen
 1375/XIX  
Ö 2.2  
Änderungsantrag für die Sitzung des Hauptausschusses am 22.09.2015 bezüglich der Einrichtung eines neuen Titels bei 3912, bezieht sich auf die Drs. 1375/XIX Doppelhaushalt 2016/2017  
1415/XIX  
Ö 3  
Geschäftliches      
Ö 4  
Die Bürgermeisterin hat das Wort      
Ö 5     Entschließungen      
Ö 6     Vorlagen zur Wahl      
Ö 6.1  
Wahl ehrenamtlicher Sozialpfleger(n)innen  
Enthält Anlagen
 1401/XIX  
Ö 7     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7.1  
Verordnung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Baugesetzbuchs für das Gebiet "Reuterplatz" im Bezirk Neukölln von Berlin  
Enthält Anlagen
 1376/XIX  
Ö 7.2  
Bebauungsplan 8-65 vom 29.10.2013 ("Putenweg / Rhodeländerweg")  
0865/XIX  
Ö 7.3  
Bebauungsplan 8-52a ("Pfauenkehre")  
Enthält Anlagen
 1377/XIX  
Ö 8     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 8.1  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten zum Bürgerdeputierten im Ausschuss für Bildung, Schule und Kultur  
1378/XIX  
Ö 9     Mündliche Anfragen      
Ö 9.1  
Enthält Anlagen
 Nachwuchsausbildung bei der freiwilligen Feuerwehr gefährdet  
Enthält Anlagen
 1403/XIX  
Ö 9.2  
Enthält Anlagen
 Seniorenfreizeitangebote nicht gesichert?  
Enthält Anlagen
 1407/XIX  
Ö 9.3  
Enthält Anlagen
 Wirksamkeit der neu eingerichteten Busspur auf der Sonnenallee  
Enthält Anlagen
 1411/XIX  
Ö 9.4  
Enthält Anlagen
 Mängel bei der Versorgung der Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
 1412/XIX  
Ö 9.5  
Enthält Anlagen
 Sportangebote für Flüchtlinge  
Enthält Anlagen
 1404/XIX  
Ö 9.6  
Enthält Anlagen
 Bolzplatz Mohnweg  
Enthält Anlagen
 1405/XIX  
Ö 9.7  
Enthält Anlagen
 Müllsammelpressetermin der Bezirksbürgermeisterin  
Enthält Anlagen
 1408/XIX  
Ö 9.8  
Enthält Anlagen
 Altkleidercontainer in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1406/XIX  
Ö 9.9  
Enthält Anlagen
 Grundreinigung auf dem städtischen Friedhof Buschkrugallee  
Enthält Anlagen
 1409/XIX  
Ö 9.10  
Enthält Anlagen
 Wasserspielplatz?  
Enthält Anlagen
 1410/XIX  
Ö 9.11  
Enthält Anlagen
 Übersicht über Wohnungsleerstände in Neukölln  
Enthält Anlagen
 1413/XIX  
Ö 10     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 10.1  
Enthält Anlagen
 Reaktion des Bezirksamts auf den zunehmenden Fahrradverkehr  
Enthält Anlagen
 1344/XIX  
    VORLAGE
    Ich bitte das Bezirksamt um folgende Auskunft:

Ich bitte das Bezirksamt um folgende Auskunft:

 

 

  1. Unterstützt das Bezirksamt die Radverkehrsstrategie des Senats, wonach eine weitere Steigerung des Fahrradverkehrs angestrebt wird und wenn ja, wie?

 

  1. Ist der Bezirk mit der Senatsverwaltung darüber im Gespräch, für den fahrradfreundlichen Umbau von Straßen Senatsmittel zu erhalten und falls ja, für welche Straßenabschnitte?

 

  1. Wie bewertet das Bezirksamt Angebot und Zustand von Radverkehrsanlagen im Ortsteil Neukölln, insbesondere in Anbetracht der starken Zunahme des Radverkehrs (Messpunkt Kreuzberg + 37% Zunahme 2008 – 2012)?

 

  1. Gibt es eine Überlegungen des Bezirksamtes, wie Sonnenallee und Hermannstraße zwischen Herrmannplatz und S-Bahnring für Radfahrende ohne Lebensgefahr benutzbar gemacht werden können?

 

  1. Hält das Bezirksamt die Verknüpfung mit öffentlichen Verkehrsmitteln im OT Neukölln für zufriedenstellend (Abstellmöglichkeiten mit Diebstahlsicherung)?

__

 
   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.5 - vertagt
    Vertagt

Vertagt
   
    02.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.9 - vertagt
    Vertagt

Vertagt.
   
    23.09.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.1 - beantwortet
    Beantwortung durch die Abteilung BauNatBüd vertreten durch Herrn BzStR Blesing

Beantwortung durch die Abteilung BauNatBüd vertreten durch Herrn BzStR Blesing.

 

Nachfragen: Herr Bv Biedermann, Frau BV Fuhrmann, Herr BV Burger, Herr BV Scharmberg, Herr BV Biedermann, Herr BV Ch. Förster, Herr BV Wewer, Herr BV Burger

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 1344_XIX_zunehmender_Fahrradverkehr (34 KB)    
Ö 10.2  
Sanierung unseriös  
1342/XIX  
Ö 11     Beschlussempfehlungen      
Ö 11.1  
Mobilitätshilfedienste in Neukölln  
1299/XIX  
Ö 11.2  
Mehr Radbügel auf dem Rathausvorplatz
1349/XIX  
Ö 11.3  
Bezirklichen Armutsbericht erstellen  
1225/XIX  
Ö 12     Große Anfragen      
Ö 12.1  
Planung der Seniorentagesstätte  
1379/XIX  
Ö 12.2  
Columbiabad vor dem Aus?  
1387/XIX  
Ö 12.3  
Schulabbrecher*innen  
1394/XIX  
Ö 13     Große Anfragen - schriftlich      
Ö 14     Anträge      
Ö 14.1  
Weitere Voruntersuchungen für die Einführung von sozialen Erhaltungssatzungen  
1402/XIX  
Ö 14.2  
Sperrung Alt-Britz  
1380/XIX  
Ö 14.3  
Columbiabad erhalten  
Enthält Anlagen
 1386/XIX  
Ö 14.4  
Genehmigungskriterien für den Milieuschutz  
1395/XIX  
Ö 14.5  
Fahrradwegende Glasower Straße/Hermannstraße  
1388/XIX  
Ö 14.6  
Anwohner informieren  
1393/XIX  
Ö 14.7  
Verlängerung der U7 in Richtung Schönefeld  
1381/XIX  
Ö 14.8  
Erhalt der Brunnengalerie im Blumenviertel bis 2022  
1382/XIX  
Ö 14.9  
Frauenförderpreis im Vereinssport  
1383/XIX  
Ö 14.10  
Informationen in leichter Sprache  
1396/XIX  
Ö 14.11  
Sportplatz der neuen Clayschule  
Enthält Anlagen
 1384/XIX  
Ö 14.12  
Ausstellung "Gegen die Regeln - Lesben und Schwule im Sport"  
1385/XIX  
Ö 14.13  
Tempo 30 in der Parchimer Allee  
1389/XIX  
Ö 14.14  
Internationale Wochen gegen Rassismus vom 10.03. bis zum 23.03.2016  
1397/XIX  
Ö 14.15  
Informationsveranstaltung "Bürgernahe Kommunalpolitik"  
1398/XIX  
Ö 14.16  
Schwerpunkte im Haushalt kenntlich machen  
1390/XIX  
Ö 14.17  
Bürknerstraße zur Fahrradstraße machen  
1399/XIX  
Ö 14.18  
Weserstraße zur Fahrradstraße machen  
1400/XIX  
Ö 14.19  
Königsrecht des Parlaments nicht abgeben  
1391/XIX  
Ö 14.20  
Mittel für Jugendberufsagentur  
1392/XIX  
Ö 15     Mitteilungen      
Ö 15.1  
Interkulturelle Seniorenarbeit im Reuterkiez  
1339/XIX  
Ö 15.2  
Tee- und Wärmstube  
1311/XIX  
Ö 16     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 16.1  
Umbenennung der Bushaltestelle "Werbellinstraße" in "Alfred-Scholz-Platz"  
1234/XIX  
Ö 16.2  
Bezirkswebseite für mobile Geräte optimieren  
1294/XIX  
Ö 16.3  
Vivantes Neukölln  
1271/XIX  
Ö 16.4  
Fachtagung zur Jugendberufsagentur  
1221/XIX  
Ö 16.5  
Neukölln braucht die Landesberatungs und Koordinierungsstelle.
1230/XIX  
Ö 16.6  
Beeinflussung der Lichtsignalanlagen in der Karl-Marx-Straße von Saalestraße bis Lahnstraße  
1132/XIX  
Ö 16.7  
Berufliche Perspektive für Stadtteilmütter
1162/XIX  
Ö 16.8  
Veränderungssperre XIV-60/29 für die Grundstücke mit der Lagebezeichnung Buckower Damm 50 im Bezirk Neukölln, Ortsteil Britz, im Geltungsbereich des Bebauungsplanentwurfes XIV-60 ("Mohriner Allee / Buckower Damm")  
Enthält Anlagen
 1334/XIX  
               
 
 

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