Tagesordnung - 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 3. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 07.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:15 - 22:41 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Einwohnerfragestunde      
Ö 2  
Dringlichkeiten      
Ö 3     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 3.1  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
0064/XIX  
Ö 4  
Enthält Anlagen
Geschäftliches      
Ö 5  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 6  
Entschließungen      
Ö 7     Vorlagen zur Wahl      
Ö 7.1  
Wahl zur stellvertretenden Bezirksverordnetenvorsteherin  
0061/XIX  
Ö 8     Vertagte Drucksachen aus vorangegangenen Sitzungen      
Ö 8.1  
Wahl zum Bezirksstadtrat auf Vorschlag der Fraktion der Grünen  
0012/XIX  
Ö 9  
Überreichung der Ernennungsurkunde und Vereidigung eines Mitgliedes des Bezirksamtes      
Ö 10     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 10.1  
Verteilung der Geschäftsbereiche unter den Mitgliedern des Bezirksamtes  
0068/XIX  
Ö 10.2  
Einführung eines neuen Mitgliedes in die Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  
0069/XIX  
Ö 11     Vorlagen zur Wahl      
Ö 11.1  
Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Integrationsausschuss  
0067/XIX  
Ö 11.2  
Nachwahl von Mitgliedern des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
0048/XIX  
Ö 11.3  
Nachwahl eines stellvertretenden Mitgliedes des Beirates in Sozialhilfeangelegenheiten  
0049/XIX  
Ö 11.4  
Wahl von Bürgerdeputierten in den Jugendhilfeausschuss  
0050/XIX  
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12.1  
Berufung von beratenden Mitgliedern in den Jugendhilfeausschuss  
0051/XIX  
Ö 13     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1  
Nachrücken eines Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
0065/XIX  
Ö 13.2  
Nachrücken eines stellvertretenden Bürgerdeputierten als Bürgerdeputierter  
0066/XIX  
Ö 13.3  
Benennung von Bezirksverordneten für den Jugendhilfeausschuss  
0043/XIX  
Ö 13.4  
Vereinbarung zur bezirklichen Rahmenkonzeption "Schule und Jugendhilfe"  
Enthält Anlagen
0046/XIX  
Ö 14     Mündliche Anfragen      
Ö 14.1  
Übernachtungen im Columbiabad  
Enthält Anlagen
0052/XIX  
Ö 14.2  
Neuköllner Modell  
Enthält Anlagen
0054/XIX  
Ö 14.3  
Bezirklicher Schulraumbedarf  
Enthält Anlagen
0062/XIX  
Ö 14.4  
Leiharbeiter im Bezirksamt  
Enthält Anlagen
0058/XIX  
Ö 14.5  
Zusätzliches Haushaltsrisiko durch Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
0059/XIX  
Ö 14.6  
Insolvenz der Treberhilfe  
Enthält Anlagen
0053/XIX  
Ö 14.7  
Bildungsgutscheine in Neukölln  
Enthält Anlagen
0055/XIX  
Ö 14.8  
Jugendarbeit bei vorläufiger Haushaltsführung  
Enthält Anlagen
0063/XIX  
Ö 14.9  
Baustelle Zwickauer Damm  
Enthält Anlagen
0056/XIX  
Ö 14.10  
Versorgungsauftrag Postdienstleistung gefährdet?  
Enthält Anlagen
0060/XIX  
Ö 15  
Beschlussempfehlungen      
Ö 16     Große Anfragen      
Ö 16.1  
Säuft das Blumenviertel (wieder) ab?  
Enthält Anlagen
0057/XIX  
Ö 16.2  
Nutzung von Grundstücken im Sinne Neuköllns  
Enthält Anlagen
0027/XIX  
Ö 16.3  
Herauslösung der Schulstationen aus dem Jugendamt  
Enthält Anlagen
0034/XIX  
Ö 16.4  
Kompetenzbarrieren in Neuköllner Bibliotheken  
Enthält Anlagen
0047/XIX  
Ö 16.5  
Rechtsextremismus in Neukölln  
Enthält Anlagen
0035/XIX  
Ö 16.6  
Wie geht es weiter mit dem Straßenausbaubeitragsgesetz (StrABG)?  
Enthält Anlagen
0036/XIX  
Ö 16.7  
Öffentlicher Beschäftigungssektor und Bürgerarbeit  
Enthält Anlagen
0041/XIX  
Ö 16.8  
Bauschäden ehemalige Frauenklinik  
Enthält Anlagen
0042/XIX  
Ö 17  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 18     Anträge      
Ö 18.1  
Pflegestützpunkt in Süd-Neukölln  
0030/XIX  
Ö 18.2  
Fahr-Rat  
0031/XIX  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

BVV 15.07.2015 - Schlussbericht

 

Entsprechend des Beschlusses wurden die Mitglieder benannt. Allerdings wurde festgestellt, dass es sich bei den im Fahr-Rat besprochenen Themen hauptsächlich um Maßnahmen der bezirklichen Straßenverkehrsbehörde oder der Verkehrslenkung Berlin handelt. Da keine entsprechende Entscheidungsbefugnis besteht, wurde die Abgabe des Fahr-Rates an den zuständigen Wirtschaftsausschuss beraten. Die Mitglieder des Fahr-Rates sprachen sich jedoch einstimmig dafür aus, die Federführung bei der Abteilung Bauen, Natur und Bürgerdienste zu belassen. Im Ergebnis wurde beschlossen, dass Themenvorschläge durch die Mitglieder des Fahr-Rates an die Verwaltung erfolgen und wenn genügend Inhalte vorliegen, der Fahr-Rat bedarfsgerecht tagt.

 

Das Bezirksamt sieht damit den Beschluss als erledigt an.

 

 

Berlin-Neukölln, den          . Juli 2015

Bezirksamt Neukölln von Berlin

 

 

 

 

 

Dr. GiffeyBlesing

BezirksbürgermeisterinBezirksstadtrat

 

 

 

 

 

Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, in Fortführung der Arbeit der vorigen Wahlperiode einen Fahr-Rat einzurichten, der sich den Belangen des Fahrradverkehrs in Neukölln widmet, und dem neben dem Bezirksamt und Vertretern ausgewählter Interessengruppen auch jeweils ein Vertreter jeder Fraktion angehören soll.

 

   
    07.12.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 18.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
    Das Bezirksamt wird ersucht, in Fortführung der Arbeit der vorigen Wahlperiode einen Fahr-Rat einzurichten, der sich den Belangen des Fahrradverkehrs in Neukölln widmet, und dem neben dem Bezirksamt und Vertretern ausgewählter Interessengruppen auch jewe

Das Bezirksamt wird ersucht, in Fortführung der Arbeit der vorigen Wahlperiode einen Fahr-Rat einzurichten, der sich den Belangen des Fahrradverkehrs in Neukölln widmet, und dem neben dem Bezirksamt und Vertretern ausgewählter Interessengruppen auch jeweils ein Vertreter jeder Fraktion angehören soll.

 

Dem Antrag wird einstimmig zugestimmt.

   
    15.07.2015 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 16.5 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird zur Kenntnis genommen.

 

Ö 18.3  
Radweg Hannemannstraße  
0028/XIX  
Ö 18.4  
U-Bahnlinie 7  
Enthält Anlagen
0032/XIX  
Ö 18.5  
Fair statt prekär: Tarifvertrag für Dozenten der VHS und der Musikschule  
0037/XIX  
Ö 18.6  
Überquerungshilfe Treptower/Harzer Straße  
0033/XIX  
Ö 18.7  
Durchfahrverbot für Lastkraftwagen  
0029/XIX  
Ö 18.8  
Anzahl der Bürgerdeputierten im Integrationsausschuss erhöhen  
0038/XIX  
Ö 18.9  
Info über Aufhebung des Pfändungsschutzes  
0044/XIX  
Ö 18.10  
Initiative des Bezirkes gegen Rechtsextremismus  
0039/XIX  
Ö 18.11  
Treppengeländer am Buschkrugpark  
0040/XIX  
Ö 18.12  
Ehemalige Frauenklinik retten  
0045/XIX  
Ö 19  
Mitteilungen      
Ö 20     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 20.1  
Bevölkerung bei der "Schweinegrippe" nicht im Stich lassen!  
Enthält Anlagen
1258/XVIII  
Ö 20.2  
Verbesserung der notärztlichen Versorgung von Kindern in Neukölln  
1629/XVIII  
Ö 20.3  
Therapeutische Versorgung  
Enthält Anlagen
0673/XVIII  
Ö 20.4  
Leitlinien für Patientenfürsprecher  
1482/XVIII  
               
 
 

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