Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Berufung eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
1878/XVIII  
Ö 5.2  
Veränderungssperre XIV-263b/26  
Enthält Anlagen
1877/XVIII  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Private Hilfssheriffs  
Enthält Anlagen
1879/XVIII  
Ö 6.2  
Aktuelle Entwicklung beim gesundheitlichen Kinderschutz  
Enthält Anlagen
1882/XVIII  
Ö 6.3  
Deutsche zweiter Klasse im Standesamt?  
Enthält Anlagen
1888/XVIII  
Ö 6.4  
Gesundheitsgefährdung durch Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
1884/XVIII  
Ö 6.5  
Zukunft des Wirtschaftshofes des NGA  
Enthält Anlagen
1885/XVIII  
Ö 6.6  
Impfstatus zugezogener Kinder  
Enthält Anlagen
1880/XVIII  
Ö 6.7  
Sportplatz Lipschitzallee ohne Warmwasserversorgung?  
Enthält Anlagen
1883/XVIII  
Ö 6.8  
Bauvorhaben der evangelischen Kirchengemeinde auf dem Gelände der alten Dorfkirche  
Enthält Anlagen
1881/XVIII  
Ö 6.9  
Shuttle-Bus zum Flughafen BBI/BER  
Enthält Anlagen
1889/XVIII  
Ö 6.10  
Gewerbetreibende in der Lahnstraße  
Enthält Anlagen
1890/XVIII  
Ö 6.11  
Kleider-Container  
Enthält Anlagen
1886/XVIII  
Ö 6.12  
Schulsekretärinnen  
Enthält Anlagen
1887/XVIII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Soziale Berichterstattung  
Enthält Anlagen
0597/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Broschüre „Kurzbericht zur sozialen Lage in Neukölln“, herausgegeben im April 2002, zu aktualisieren, und bis spätestens nach der Sommerpause zu veröffentlichen.

 

   
    20.02.2008 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 12.12 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, die Broschüre „Kurzbericht zur sozialen Lage in Neukölln“, herausgegeben im April 2002, zu aktualisieren, und bis spätestens nach der Sommerpause zu veröffentlichen

Das Bezirksamt wird gebeten, die Broschüre „Kurzbericht zur sozialen Lage in Neukölln“, herausgegeben im April 2002, zu aktualisieren, und bis spätestens nach der Sommerpause zu veröffentlichen.

 

Der Überweisung des Antrages in den Hauptausschuss (federführend) und in den Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit zugestimmt.

   
    10.04.2008 - Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit
    Ö 4 - vertagt
    Die Fraktion der Linken bittet darum, den Antrag zurückzustellen

Die Fraktion der Linken bittet darum, den Antrag zurückzustellen. Sie will zunächst die aktuelle Häusermann-Studie sichten, gegebenenfalls kann der Antrag dann entfallen.

 

Der Antrag wird daraufhin zurückgestellt.

 

 

   
    09.09.2010 - Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit
    Ö 5 - vertagt
    Frau Dr

Frau Dr. Stelz regt die Erstellung eines aktuellen Berichts zur sozialen Lage in Neukölln an. Zuletzt wurde ein Bericht dieser Art in 2002 verfasst. Herr BzStR Liecke berichtet, dass zukünftig eine regelmäßige themenbezogene Gesundheitsberichterstattung der Stelle für Qualitätsentwicklung, Planung und Koordination erfolgen wird. Die Gesundheitsberichte werden so aufbereitet sein, dass sie verständlich und lesbar sind. Der erste Bericht zum Thema Kindergesundheit wird im Nachgang zur Gesundheitskonferenz vorgestellt. Frau Dr. Stelz schlägt vor, zumindest einmal im Jahr wesentliche Daten zur Situation der Neuköllner Bürgerinnen und Bürger darzustellen, damit Entwicklungen im Bezirk auch über einen längeren Zeitraum sichtbar gemacht werden können. Herr BzStR Liecke sagt eine positive Unterstützung im Rahmen der Gesundheitsberichterstattung zu.

 

Der Antrag wird zurückgestellt und auf die Tagesordnung der nächsten Sitzung gesetzt.

   
    09.06.2011 - Ausschuss für Bürgerdienste und Gesundheit
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
    Bezirksstadtrat Liecke teilt mit, dass im Rahmen der Möglichkeiten daran gearbeitet wird, im Zusammenhang mit der Gesundheitsberichterstattung fokussiert bestimmte Daten zusammenzustellen und aufzubereiten

Bezirksstadtrat Liecke teilt mit, dass im Rahmen der Möglichkeiten daran gearbeitet wird, im Zusammenhang mit der Gesundheitsberichterstattung fokussiert bestimmte Daten zusammenzustellen und aufzubereiten. Zunächst soll eine Kurz-Berichterstattung nach der Sommerpause zur Verfügung gestellt werden. Der Antrag wird abgelehnt.

 

   
    21.06.2011 - Hauptausschuss
    N 3 - im Ausschuss abgelehnt
    (Keine Berechtigung zur Anzeige dieser Information)
   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 7.1 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
    Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

Der Ausschuss empfiehlt der Bezirksverordnetenversammlung die Ablehnung des Antrages in folgender Fassung:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, die Broschüre „Kurzbericht zur sozialen Lage in Neukölln“, herausgegeben im April 2002, zu aktualisieren, und bis spätestens nach der Sommerpause zu veröffentlichen.

 

Es erfolgen Redebeiträge von Frau BV Dr. Stelz und Herrn BV Schumacher.

 

Der Beschlussempfehlung wird mit 20 Stimmen der SPD, Stimmen der CDU, FDP, GRAUEN und der beiden fraktionslosen Bezirksverordneten bei Gegenstimmen der Grünen und LINKEN bei 1 Enthaltung der SPD zugestimmt.

Ö 7.2  
Ergebnispräsentation bei Bauplanungen mit Bürgerbeteiligung vorsehen
1630/XVIII  
Ö 7.3  
Einsatz eines Präventionsmobils  
1749/XVIII  
Ö 7.4  
Naschgärten und -spielplätze
1792/XVIII  
Ö 7.5  
Ausweisung einer Erhaltungssatzung  
1798/XVIII  
Ö 7.6  
Personalnotstand nicht weiter verschärfen!  
1844/XVIII  
Ö 7.7  
Orte des Schreckens, die wir niemals vergessen dürfen  
Enthält Anlagen
0453/XVIII  
Ö 7.8  
Wertstoffcontainer für Neukölln  
1833/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Hilfe für die Heinrich-Mann-Schule?  
Enthält Anlagen
1891/XVIII  
Ö 8.2  
Zuzug von Familien aus Rumänien und Bulgarien  
Enthält Anlagen
1876/XVIII  
Ö 8.3  
Neue Herausforderungen für das Jugendamt?  
Enthält Anlagen
1868/XVIII  
Ö 8.4  
Der K(r)ampf mit den schuldistanzierten Kindern  
Enthält Anlagen
1869/XVIII  
Ö 8.5  
Keine Fertigstellung von Schulneubauten?  
Enthält Anlagen
1872/XVIII  
Ö 8.6  
Braunschweiger Straße - Sorgen der Anwohner ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
1870/XVIII  
Ö 8.7  
Fluglärmkommission  
Enthält Anlagen
1873/XVIII  
Ö 8.8  
Mietspiegel  
Enthält Anlagen
1866/XVIII  
Ö 8.9  
Lernförderung für Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
1874/XVIII  
Ö 8.10  
Gesundheitsversorgung  
Enthält Anlagen
1867/XVIII  
Ö 9  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Schnelle Hilfe für die Heinrich-Mann-Schule!  
1892/XVIII  
Ö 10.2  
Gesperrt für Fahrzeuge über 3,5 t  
1871/XVIII  
Ö 10.3  
Beginn von Schulneubauten  
1875/XVIII  
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1  
Flächenhafte Verkehrsberuhigung im Reuterkiez  
Enthält Anlagen
0507/XVIII  
Ö 11.2  
Künstler/-innen und Publizist/-innen im Jobcenter  
Enthält Anlagen
0916/XVIII  
Ö 11.3  
Berlinpass und weiterhin Zuschuss für Geringverdiener mit Kindern  
1585/XVIII  
Ö 11.4  
Denkmalschutz für Eternit-Hallen aufheben  
1604/XVIII  
Ö 11.5  
Überquerungshilfe für Reiter  
1605/XVIII  
Ö 11.6  
Fahrradstreifen auf der Sonnenallee  
1636/XVIII  
Ö 11.7  
Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Karl-Marx-Straße  
1839/XVIII  
Ö 11.8  
Maximale Fördermenge der Brunnengalerie im Glockenblumenweg  
1691/XVIII  
Ö 11.9  
Umzugshilfe für Bedürftige  
1848/XVIII  
Ö 11.10  
Geschichtstafeln an der Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
0398/XVIII  
Ö 11.11  
Neue Sicherheitssysteme der BVG auch nach Neukölln  
Enthält Anlagen
0847/XVIII  
Ö 11.12  
Keine Umgehung der Spielverordnung  
1495/XVIII  
Ö 11.13  
Mehr Kontrollen in legalen sowie gegen illegale Einrichtungen!  
1497/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
650 Jahre Neukölln  
Enthält Anlagen
0562/XVIII  
Ö 12.2  
Keine Kürzungen im Jugendhaushalt
1641/XVIII  
Ö 12.3  
Volksfest auf dem Tempelhofer Feld  
1752/XVIII  
               
 
 

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