Tagesordnung - 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 47. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Mi, 22.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 23:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Rathaus Neukölln, Karl-Marx-Str. 83, 12040 Berlin, 2. Etage

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Dringlichkeiten      
Ö 2  
Geschäftliches      
Ö 3  
Der Bürgermeister hat das Wort      
Ö 4  
Entschließungen      
Ö 5     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 5.1  
Berufung eines Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
1878/XVIII  
Ö 5.2  
Veränderungssperre XIV-263b/26  
Enthält Anlagen
1877/XVIII  
Ö 6     Mündliche Anfragen      
Ö 6.1  
Private Hilfssheriffs  
Enthält Anlagen
1879/XVIII  
Ö 6.2  
Aktuelle Entwicklung beim gesundheitlichen Kinderschutz  
Enthält Anlagen
1882/XVIII  
Ö 6.3  
Deutsche zweiter Klasse im Standesamt?  
Enthält Anlagen
1888/XVIII  
Ö 6.4  
Gesundheitsgefährdung durch Baumaßnahmen  
Enthält Anlagen
1884/XVIII  
Ö 6.5  
Zukunft des Wirtschaftshofes des NGA  
Enthält Anlagen
1885/XVIII  
Ö 6.6  
Impfstatus zugezogener Kinder  
Enthält Anlagen
1880/XVIII  
Ö 6.7  
Sportplatz Lipschitzallee ohne Warmwasserversorgung?  
Enthält Anlagen
1883/XVIII  
Ö 6.8  
Bauvorhaben der evangelischen Kirchengemeinde auf dem Gelände der alten Dorfkirche  
Enthält Anlagen
1881/XVIII  
Ö 6.9  
Shuttle-Bus zum Flughafen BBI/BER  
Enthält Anlagen
1889/XVIII  
Ö 6.10  
Gewerbetreibende in der Lahnstraße  
Enthält Anlagen
1890/XVIII  
Ö 6.11  
Kleider-Container  
Enthält Anlagen
1886/XVIII  
Ö 6.12  
Schulsekretärinnen  
Enthält Anlagen
1887/XVIII  
Ö 7     Beschlussempfehlungen      
Ö 7.1  
Soziale Berichterstattung  
Enthält Anlagen
0597/XVIII  
Ö 7.2  
Ergebnispräsentation bei Bauplanungen mit Bürgerbeteiligung vorsehen
1630/XVIII  
Ö 7.3  
Einsatz eines Präventionsmobils  
1749/XVIII  
Ö 7.4  
Naschgärten und -spielplätze
1792/XVIII  
Ö 7.5  
Ausweisung einer Erhaltungssatzung  
1798/XVIII  
Ö 7.6  
Personalnotstand nicht weiter verschärfen!  
1844/XVIII  
Ö 7.7  
Orte des Schreckens, die wir niemals vergessen dürfen  
Enthält Anlagen
0453/XVIII  
Ö 7.8  
Wertstoffcontainer für Neukölln  
1833/XVIII  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Hilfe für die Heinrich-Mann-Schule?  
Enthält Anlagen
1891/XVIII  
Ö 8.2  
Zuzug von Familien aus Rumänien und Bulgarien  
Enthält Anlagen
1876/XVIII  
Ö 8.3  
Neue Herausforderungen für das Jugendamt?  
Enthält Anlagen
1868/XVIII  
Ö 8.4  
Der K(r)ampf mit den schuldistanzierten Kindern  
Enthält Anlagen
1869/XVIII  
Ö 8.5  
Keine Fertigstellung von Schulneubauten?  
Enthält Anlagen
1872/XVIII  
Ö 8.6  
Braunschweiger Straße - Sorgen der Anwohner ernst nehmen!  
Enthält Anlagen
1870/XVIII  
Ö 8.7  
Fluglärmkommission  
Enthält Anlagen
1873/XVIII  
Ö 8.8  
Mietspiegel  
Enthält Anlagen
1866/XVIII  
Ö 8.9  
Lernförderung für Schülerinnen und Schüler  
Enthält Anlagen
1874/XVIII  
Ö 8.10  
Gesundheitsversorgung  
Enthält Anlagen
1867/XVIII  
Ö 9  
Große Anfragen - schriftlich      
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Schnelle Hilfe für die Heinrich-Mann-Schule!  
1892/XVIII  
Ö 10.2  
Gesperrt für Fahrzeuge über 3,5 t  
1871/XVIII  
Ö 10.3  
Beginn von Schulneubauten  
1875/XVIII  
Ö 11     Mitteilungen      
Ö 11.1  
Flächenhafte Verkehrsberuhigung im Reuterkiez  
Enthält Anlagen
0507/XVIII  
Ö 11.2  
Künstler/-innen und Publizist/-innen im Jobcenter  
Enthält Anlagen
0916/XVIII  
Ö 11.3  
Berlinpass und weiterhin Zuschuss für Geringverdiener mit Kindern  
1585/XVIII  
Ö 11.4  
Denkmalschutz für Eternit-Hallen aufheben  
1604/XVIII  
    VORLAGE
    Die Bezirksverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Antrag wird von den antragstellenden Fraktionen der SPD und CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die alten ehemaligen Industriehallen der Firma Eternit aus dem Denkmalschutz herausgenommen werden.

 

   
    06.10.2010 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 13.2 - überwiesen
    Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die alten ehemaligen Industriehallen der Firma Eternit aus dem Denkmalschutz herausgenommen werden

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die alten ehemaligen Industriehallen der Firma Eternit aus dem Denkmalschutz herausgenommen werden.

 

Der Überweisung des Antrages in den Ausschuss für Stadtentwicklung wird einstimmig zugestimmt.

   
    09.11.2010 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 9 - vertagt
    Herr Mahlo und Herr Koglin sehen in dem bestehenden Sheddach kein einmaliges Industriebaudenkmal mehr für Berlin; es gäbe weiter besser erhaltene

Herr Mahlo und Herr Koglin sehen in dem bestehenden Sheddach kein einmaliges Industriebaudenkmal mehr für Berlin; es gäbe weit besser erhaltene. Insgesamt ist der Zustand nicht mehr repräsentativ und behindert mögliche künftige Nutzungen, daher bitten die SPD- und die CDU-Fraktion um Zustimmung zum Antrag.

 

Herr Borowski erklärt, dass Neukölln beim LDA hierfür einen Antrag stellen muss, wobei mit Sicherheit eine Wirtschaftlichkeitsberechnung für die künftige Nutzung vorgelegt werden müsste. Ohne künftige Nutzung hat die Initiative des Bezirks keine Aussicht auf Erfolg. Bislang gab es nur einen Interessenten, der dort ein Silo für Pelletslagerung bauen wollte. Diese Nutzung bringt für den Bezirk aber nicht wirklich einen Mehrwert und betrifft nur einen Teil der Fläche.

 

Nacheinander folgen Wortbeiträge von Herrn Laumann, Herrn Jendralski, Herrn Wittke und Herrn Koglin mit dem Ergebnis, dass die antragstellenden Fraktionen den Antrag zurückstellen.

 

   
    14.06.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 2 - im Ausschuss zurückgezogen
    Die in der 38

Die in der 38. Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung bereits aufgegriffene und zurückgestellte Drucksache wird nunmehr erneut beraten.

Es werden zum Sachstand Nachfragen gestellt. Es wird argumentiert, dass dieser Beratungsgegenstand nur bei einem konkreten Investitionsvorhaben sinnvoll erscheint. Da dieses nicht vorliegt, wird erklärt, dass der Antrag zurückgezogen wird. Die antragstellenden Fraktionen der CDU und SPD ziehen die Drucksache zurück.

 

Abstimmungsergebnis:

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 XIV263B_5000VERAENDERUNGSSPERRE (91 KB)    
   
    22.06.2011 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 11.4 - zur Kenntnis genommen (Beratungsfolge beendet)
    Der Antrag wird von den antragstellenden Fraktionen der SPD und CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

Der Antrag wird von den antragstellenden Fraktionen der SPD und CDU in folgender Fassung zurückgezogen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die alten ehemaligen Industriehallen der Firma Eternit aus dem Denkmalschutz herausgenommen werden.

 

Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen.

Ö 11.5  
Überquerungshilfe für Reiter  
1605/XVIII  
Ö 11.6  
Fahrradstreifen auf der Sonnenallee  
1636/XVIII  
Ö 11.7  
Barrierefreier Zugang zum U-Bahnhof Karl-Marx-Straße  
1839/XVIII  
Ö 11.8  
Maximale Fördermenge der Brunnengalerie im Glockenblumenweg  
1691/XVIII  
Ö 11.9  
Umzugshilfe für Bedürftige  
1848/XVIII  
Ö 11.10  
Geschichtstafeln an der Wissmannstraße  
Enthält Anlagen
0398/XVIII  
Ö 11.11  
Neue Sicherheitssysteme der BVG auch nach Neukölln  
Enthält Anlagen
0847/XVIII  
Ö 11.12  
Keine Umgehung der Spielverordnung  
1495/XVIII  
Ö 11.13  
Mehr Kontrollen in legalen sowie gegen illegale Einrichtungen!  
1497/XVIII  
Ö 12     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 12.1  
650 Jahre Neukölln  
Enthält Anlagen
0562/XVIII  
Ö 12.2  
Keine Kürzungen im Jugendhaushalt
1641/XVIII  
Ö 12.3  
Volksfest auf dem Tempelhofer Feld  
1752/XVIII  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Sitzungsteilnehmer Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

BVV-Büro Neukölln

Zimmer: A 201

Verkehrsanbindungen

Sprechzeiten

Montag bis Donnerstag
nach Vereinbarung

an Sitzungstagen des Ältestenrats
geschlossen

an Tagen der BVV-Sitzungen
geschlossen