Tagesordnung - 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 25.04.2024 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 22:15 Anlass: ordentlichen Sitzung
Raum: BVV-Saal des Rathauses Mitte (1. Etage), Karl-Marx-Allee 31, 10178 Berlin
Ort:

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Begrüßung, Eröffnung, Genehmigung der Tagesordnung      
Ö 2     Einwohnerfragestunde      
Ö 2.1     Nachfragen an den Bezirk zu Herrn Wilhelm Gericke und zur Sanierung der Grabanlage auf dem St. Johannis Friedhof  
Enthält Anlagen
1445/VI  
Ö 2.2     Zerstörung des Biotops auf dem Gelände der Charlotte-Pfeffer-Schule  
Enthält Anlagen
1446/VI  
Ö 2.3     Nachfragen zu angedachten und umgesetzten Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in Berlin Mitte sowie Widersprüche/ Beschwerden und Beteiligung aller Akteure  
Enthält Anlagen
1447/VI  
Ö 3     Feststellen von Dringlichkeiten      
Ö 4     Wahl eines Stadtrates für das Bezirksamt Mitte      
Ö 4.1     Wahl eines Stadtrates  
Enthält Anlagen
1461/VI  
Ö 5     Mitteilungen      
Ö 5.1     des Vorstandes      
Ö 5.2     der Fraktionen      
Ö 5.3     der Ausschüsse      
Ö 5.4     des Bezirksamtes      
Ö 6     Konsenslisten      
Ö 6.1     Drei 24/7-Einrichtungen für wohnungslose Menschen in Mitte  
Enthält Anlagen
1431/VI  
Ö 6.2     Leopoldplatz häufiger reinigen - für mehr Aufenthaltsqualität und Sicherheit  
Enthält Anlagen
1432/VI  
Ö 6.3     Wohnraum im Schillerpark-Center Müllerstr. schaffen  
Enthält Anlagen
1433/VI  
Ö 6.4     Förderung des „Weimarer Dreieck“ in der Hauptstadtmitte  
Enthält Anlagen
1434/VI  
Ö 6.5     Belegungs- und Mietpreisbindungen sichern  
Enthält Anlagen
1435/VI  
Ö 6.6     Trinkbrunnen für Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1436/VI  
Ö 6.7     Umzug des Berlin-Kollegs an den Saatwinkler Damm prüfen  
Enthält Anlagen
1437/VI  
Ö 6.8     Workshopreihe für ehrenamtliches Engagement in Mitte entwickeln  
Enthält Anlagen
1440/VI  
Ö 6.9     Pilotprojekt „Kooperation Kita/ Senioreneinrichtung"  
Enthält Anlagen
1442/VI  
Ö 6.10     Hausbäume für Mitte  
Enthält Anlagen
1444/VI  
Ö 6.11     Änderungen der Leitlinien für die Bürgerbeteiligung im Bezirk Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
1354/VI  
Ö 6.12     Eine Gedenktafel für Ella Trebe in der Togostr. 78  
Enthält Anlagen
0687/VI  
Ö 6.13     Verstetigungsprozesse der QM-Gebiete jetzt vorbereiten und Leuchtturmprojekte stärken  
Enthält Anlagen
1111/VI  
Ö 6.14     Fair gehandelte Sportartikel für den Schulsport  
Enthält Anlagen
1253/VI  
Ö 6.15     Prüfung von Kiezblocks in Mitte (I)  
Enthält Anlagen
1254/VI  
Ö 6.16     Prüfung von Kiezblocks in Mitte (II)  
Enthält Anlagen
1256/VI  
Ö 6.17     Verstetigung des Modellprojektes zur Unterstützung rumänischer Roma in der Unterkunft AWO-Refugium sichern  
Enthält Anlagen
1322/VI  
Ö 6.18     Anna-Lindh-Schule: Chance nutzen und endlich neubauen!  
Enthält Anlagen
0440/VI  
Ö 6.19     Aufsicht und Begleitung des Busshuttles der Anna-Lindh-Schule einrichten  
Enthält Anlagen
0625/VI  
Ö 6.20     Entscheidungsgremium Prävention im Öffentlichen Raum  
Enthält Anlagen
1419/VI  
Ö 7     Thematische Stunde      
Ö 8     Mündliche Anfragen      
Ö 8.1     Sprengelhaus verkauft: Wie geht es weiter für die Mieter:innen?  
Enthält Anlagen
1448/VI  
Ö 8.2     Kostenloses Trinkwasser im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1449/VI  
Ö 8.3     Barrierefreiheit der Wahllokale bei den Wahlen zum EU-Parlament am 9.6. im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1450/VI  
Ö 8.4     Wie weiter mit der Kita am Schillerpark  
Enthält Anlagen
1451/VI  
Ö 8.5     Verbesserung der Ampelschaltungen für Fußgänger:innen in Mitte - eine endlose Geschichte?  
Enthält Anlagen
1452/VI  
Ö 8.6     „Schneller-Bauen-Gesetz“ oder „Schneller-Fällen-Gesetz?"  
Enthält Anlagen
1453/VI  
Ö 8.7     Spielplatzreinigung durch die BSR im Bezirk Mitte  
Enthält Anlagen
1454/VI  
Ö 8.8     Wartezeiten auf Geburtsurkunden und auf Hochzeitstermine - immer länger oder was?  
Enthält Anlagen
1455/VI  
Ö 8.9     Wirtschaftsflächenkonzept Mitte  
Enthält Anlagen
1456/VI  
Ö 8.10     Medizinische Versorgung von Geflüchteten  
Enthält Anlagen
1457/VI  
Ö 8.11     Informationsveranstaltung zum geplanten Kiezblock Auguststraße  
Enthält Anlagen
1458/VI  
Ö 8.12     Jugendgruppen am Bolzplatz Singerstraße  
Enthält Anlagen
1459/VI  
Ö 8.13     Abholzung der Bäume in der Singerstraße  
Enthält Anlagen
1460/VI  
Ö 9     Dringlichkeitsanfragen      
Ö 10     Große Anfragen      
Ö 10.1     Spritzeneimer für Mitte  
Enthält Anlagen
1420/VI  
Ö 10.2     Soziale Maßnahmen für den Leopoldplatz: Gibt es einen Zeitplan für den Einsatz der Mittel des Sicherheitsgipfels?  
Enthält Anlagen
1421/VI  
Ö 10.3     Geflüchtete in Unterkünften  
Enthält Anlagen
1422/VI  
Ö 10.4     Vorbereitung zur Europawahl – welche Schlüsse zog/zieht das BA aus den Wiederholungswahlen?  
Enthält Anlagen
1423/VI  
Ö 10.5     Gedenken Zwangsarbeit in der Zeit des Nationalsozialismus  
Enthält Anlagen
1424/VI  
Ö 10.6     Welche neuen Verantwortlichkeiten könnten auf das BA durch die Freigabe von Cannabis zukommen?  
Enthält Anlagen
1425/VI  
Ö 10.7     Singerstraße – Poller vs. Schranke  
Enthält Anlagen
1426/VI  
Ö 10.8     Parkplatzwegfall in der Limburger Straße und dem ganzen Brüsseler Kiez  
Enthält Anlagen
1427/VI  
Ö 10.9     Fahrradbügel und Poller im Bezirk Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
1428/VI  
Ö 10.10     Beschwerden und Widersprüche: Fahrradstraßen, Umbauten im Straßennetz und Kiezblöcke in Mitte  
Enthält Anlagen
1429/VI  
Ö 11     Dringlichkeitsvorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 12     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 13     Beschlussempfehlung zur Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 13.1     Klimaschutz- und Klimaanpassungskonzept des Bezirksamtes Mitte von Berlin  
Enthält Anlagen
1328/VI  
Ö 14     Dringlichkeitsanträge      
Ö 14.1     Sitzbänke auf dem Boulevard Unter den Linden austauschen  
Enthält Anlagen
1462/VI  
Ö 15     Anträge      
Ö 15.1     Angsträume zurückdrängen – Tatsächliche Sicherheit erhöhen  
Enthält Anlagen
1430/VI  
Ö 15.2     Kruppstraße  
Enthält Anlagen
1438/VI  
Ö 15.3     Begrüne Deinen Kiez, bewässere Deinen Baum!  
Enthält Anlagen
1441/VI  
Ö 15.4     Verkehrskonzept für die Schule in der Adalbertstraße: Schulwegsicherheit mitdenken & Konflikte in der Nachbarschaft antizipieren  
Enthält Anlagen
1443/VI  
Ö 16     Entschließungen      
Ö 17     Beschlussempfehlungen aus den Ausschüssen      
Ö 17.1     Mehr Pflege für den Grünzug Ruheplatzstraße  
Enthält Anlagen
1296/VI  
Ö 17.2     Erneuerungsstart der Bastion im Schillerpark - Noch dieses Jahr!  
Enthält Anlagen
1308/VI  
Ö 18     Vorlagen zur Kenntnisnahme      
Ö 18.1     Reaktivierung der Liegenschaft Putbusser Straße 12 als Schulstandort
Enthält Anlagen
2050/V  
Ö 18.2     Chance auf Einbürgerung ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1193/VI  
               
 
 

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