Tagesordnung - 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 40. öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin
Gremium: BVV Mitte von Berlin
Datum: Do, 29.09.2005 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 0:05 Anlass: ordentlichen Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Mitteilung      
Ö 1.1  
des Vorstandes      
Ö 1.2  
der Fraktionen      
Ö 1.3  
der Ausschüsse      
Ö 1.4  
des Bezirksamtes      
Ö 2  
Konsensliste      
Ö 3  
Thematische Stunde      
Ö 4     Mündliche Anfrage      
Ö 4.1  
Frischer Wind für die Moabiter Markthalle?  
Enthält Anlagen
2012/II  
Ö 4.2  
Grundschulreform mit Hindernissen?  
Enthält Anlagen
2013/II  
Ö 4.3  
Leuchtreklame auf der Unternehmenszentrale der Wall AG (II)  
Enthält Anlagen
2014/II  
Ö 5     Dringlichkeitsanfrage      
Ö 6     Große Anfrage      
Ö 6.1  
Integrationskonzept für Berlin  
Enthält Anlagen
1981/II  
Ö 6.2  
Grundstücks-/ Wohnungsverkäufe der WBM Lehrter Straße 1-4, 70-75  
Enthält Anlagen
1982/II  
Ö 6.3  
Verkauf des Wohnungsbestandes Lehrter Straße 1-4 und 70-75  
Enthält Anlagen
1985/II  
Ö 6.4     Lehrter Straße 1-4 und 70-75  
Enthält Anlagen
1990/II  
Ö 6.5  
Alles in Ordnung bei der Wahl?  
Enthält Anlagen
1983/II  
Ö 6.6  
Verkehrsströme nach der Eröffnung des Straßentunnels der B 96  
Enthält Anlagen
1984/II  
Ö 6.7  
Umgang mit Widerspruchsverfahren  
Enthält Anlagen
1986/II  
Ö 6.8  
Einrichtungen nach § 16 KJHG - Allgemeine Förderung der Erziehung in der Familie  
Enthält Anlagen
1987/II  
Ö 6.9  
Wann bricht die Französische Straße durch?  
Enthält Anlagen
1988/II  
Ö 6.10  
Drastisch steigender Betrug bei ALG II?  
Enthält Anlagen
1989/II  
Ö 6.11  
Quartiersräte in Steuerungsrunden QM ( 2)  
Enthält Anlagen
1991/II  
Ö 6.12     Öffentliche Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
1992/II  
Ö 6.13     Gibt es Streit mit dem Liegenschaftsfonds?  
Enthält Anlagen
1993/II  
Ö 7     Dringlichkeitsvorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8     Vorlage zur Beschlussfassung      
Ö 8.1  
Genehmigung der Bezirkshaushaltsrechnung für das Haushaltsjahr 2004  
Enthält Anlagen
2009/II  
Ö 9     Vorlage zur Beschlussfassung/Beschlussempfehlung      
Ö 9.1  
Fortschreibung von Mietobergrenzen bei Modernisierungsvorhaben von Altbauen in den Sanierungsgebieten Spandauer Vorstadt und Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
1174/II  
Ö 9.2  
Genehmigung der im Haushalt 2004 zugelassenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen  
Enthält Anlagen
1860/II  
Ö 9.3  
Bürgerbeteiligung bei Änderung von Sanierungszielen in den Sanierungsgebieten von Mitte  
Enthält Anlagen
1920/II  
Ö 9.4  
Änderung der Sanierungsziele zur Errichtung einer jüdischen Bildungsstätte auf dem Grundstück Brunnenstraße 33 im Block 099030 des Sanierungsgebietes Mitte Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
1921/II  
Ö 9.5  
Änderung der Sanierungsziele zur Errichtung einer jüdischen Bildungsstätte auf dem Grundstück Brunnenstraße 33 im Block 099030 des Sanierungsgebietes Mitte Rosenthaler Vorstadt  
Enthält Anlagen
2017/II  
Ö 9.6  
Bebauungsplan I-20 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-20  
Enthält Anlagen
1938/II  
Ö 9.7  
Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2006 und 2007
Enthält Anlagen
1975/II  
Ö 9.8  
Nachschiebeliste Nr. 1 zum Entwurf des Doppelbezirkshaushaltsplans Mitte für die Haushaltsjahre 2006 und 2007  
Enthält Anlagen
2008/II  
Ö 9.9  
Bebauungsplan I-18 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-18  
Enthält Anlagen
1978/II  
Ö 9.10  
Bebauungsplan I-63 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungsplanes I-63  
Enthält Anlagen
1979/II  
Ö 9.11  
Bebauungsplanentwurf III-194 sowie Entscheidung über den Entwurf der Rechtsverordnung zur Festsetzung des Bebauungplanes III-194  
Enthält Anlagen
1980/II  
Ö 10     Dringlichkeitsantrag      
Ö 10.1  
Freibad Seydlitzstraße  
Enthält Anlagen
2015/II  
Ö 10.2  
Änderung der Geschäftsordnung hier: §§ 25 und 50  
Enthält Anlagen
2016/II  
Ö 10.3  
50:50-Regelung für das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
2018/II  
Ö 11     Antrag      
Ö 11.1  
Sitzverteilung in den Ausschüssen den realen Fraktionsstärken anpassen!  
Enthält Anlagen
1994/II  
Ö 11.2  
Freie Fahrt für die Straßenbahn  
Enthält Anlagen
1995/II  
Ö 11.3  
Umgang mit Schäden an Granitpollern in der Spandauer Vorstadt  
Enthält Anlagen
1996/II  
Ö 11.4  
Vergabe von Frauennamen bei der Benennung neuer Straßen und Plätze  
Enthält Anlagen
1997/II  
Ö 11.5  
Wahl eines weiteren Mitgliedes in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
1998/II  
Ö 11.6  
Verpflegung im Neuen Stadthaus  
Enthält Anlagen
1999/II  
Ö 11.7  
Kahlschlag bei Hilfen zur Erziehung und Jugendarbeit  
Enthält Anlagen
2000/II  
Ö 11.8  
Wahl von Bürgerdeputierten  
Enthält Anlagen
2001/II  
Ö 11.9  
QM 4 - Stephankiez  
Enthält Anlagen
2002/II  
Ö 11.10  
Ernährung und Gesundheitspolitik bei Kindern  
Enthält Anlagen
2003/II  
Ö 11.11  
Ausbildungsplätze für Mädchen erhalten  
Enthält Anlagen
2004/II  
Ö 11.12  
Straßenreinigungskosten für Grünanlagen senken  
Enthält Anlagen
2005/II  
Ö 11.13  
Verkehrsleitung zur Stadtautobahnzufahrt Beusselstraße  
Enthält Anlagen
2006/II  
Ö 11.14  
Veranstaltung zur Umstellung der Straßenbeleuchtung  
Enthält Anlagen
2007/II  
Ö 12     Antrag/Beschlussempfehlung      
Ö 12.1  
Wohnungspool Angemessener Wohnraum
Enthält Anlagen
1636/II  
Ö 12.2  
Integration durch Zweisprachigkeit - Erhalt und Ausbau der zweisprachigen Schulen in Mitte
Enthält Anlagen
1891/II  
Ö 12.3  
Bedarfsgerechte Gestaltung des LuV Gesundheit in Mitte
Enthält Anlagen
1898/II  
Ö 12.4  
Adidas-Arena auf den Schlossplatz  
Enthält Anlagen
1956/II  
Ö 13     Vorlage zur Kenntnisnahme      
Ö 13.1     Metropoltheater   0792/II  
Ö 13.2  
Umweltbildungsangebote für Zuwanderer
Enthält Anlagen
1035/II  
Ö 13.3  
Hartz IV: Verunsicherung über angemessenen Wohnraum beenden!  
Enthält Anlagen
1641/II  
Ö 13.4  
QM 2 - Information der Bezirksverordnetenversammlung
Enthält Anlagen
1794/II  
Ö 13.5  
Dieselrußfilter für alle Dienstfahrzeuge des Bezirksamtes Mitte  
Enthält Anlagen
1804/II  
Ö 13.6  
Mieterberatung für Sozialhilfeempfänger/innen  
Enthält Anlagen
1841/II  
Ö 13.7  
Mehrsprachiges Faltblatt gegen Zwangsheirat
Enthält Anlagen
1858/II  
Ö 13.8  
Satzung des zukünftigen Eigenbetriebes "Kindergärten City"  
Enthält Anlagen
1878/II  
Ö 13.9  
Fortbildungen und Qualifizierungen für die Mitarbeiter/innen der Arge  
Enthält Anlagen
1879/II  
Ö 13.10  
Fanmeile Fußballweltmeisterschaft 2006  
Enthält Anlagen
1960/II  
Ö 13.11  
Benennung von öffentlichem Straßenland in Berlin-Mitte  
Enthält Anlagen
2010/II  
    29.09.2005 - BVV Mitte von Berlin
    Ö 13.11 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
    Die Vorlage wird abschließend zur Kenntnis genommen

Die Vorlage wird abschließend zur Kenntnis genommen.

 

Ö 13.12  
Einrichtung von Stadtteilmanagementverfahren Intervention im Bezirk Mitte, hier Gebiet Ackerstraße und Gebiet Brunnenviertel  
Enthält Anlagen
2011/II  
               
 
 

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