Sanierungsgebiete

Sanierungsgebiete sind Stadtbereiche, die Mängel im Bereich der Wohn- und Arbeitsstätten und der Funktionsfähigkeit gemäß § 136 Baugesetzbuch aufweisen. Nach einer Voruntersuchung, die diese Mängel nachweist (§ 141 Baugesetzbuch), erklärt das Abgeordnetenhaus diesen Stadtbereich zum förmlich festgesetzten Sanierungsgebiet. Sanierungsziele, eine Rahmenplanung und die Kosten- und Finanzierungsübersicht werden Bearbeitsgrundlage (= Sanierungsatzung). Durch die Beschlussfassung des Abgeordnetenhauses wird die Satzung Gemeindegesetz. Die Beseitigung der Mängel wird von Seiten der Gemeinde (2/3 Anteil) und des Bundes (1/3 Anteil) durch Förderprogramme unterstützt. Private Investitionen werden nach Einkommenssteuergesetz begünstigt.

MitarbeiterIn
Aufgabenbereich

Telefon
Hr. Rutschke (Gruppenleiter)
Grundsatzfragen, Förderprogramme und Förderobjekte der öffentlichen Infrastruktur

(030) 9018 45853
Hr. Zschaler (stellv. Gruppenleiter)
Förderprogramm LZQ KMA II. Bauabschnitt

(030) 9018 45793
Hr. Richtsteig
Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept Nikolaiviertel

(030) 9018 45791
Hr. Bleckmann
Sanierungsgebiet und Fördergebiet LZQ Nördliche Luisenstadt

(030) 9018 45798
Hr. Schlaffke
Sanierungsgebiet und Fördergebiet LZQ Nördliche Luisenstadt

(030) 9018 45735
Fr. Templin-Kobayashi
Sanierungsgebiet und Fördergebiet LZQ Badstraße / Pankstraße

(030) 9018 45768
Fr. Lechl
Sanierungsgebiet und Fördergebiet LZQ Badstraße / Pankstraße

(030) 9018 45743
Fr. August
Einzelprojekte und Finanzsteuerung

(030) 9018 45799
Fr. Hebert
Finanzabwicklung, Verwaltungsaufgaben im Bereich Erhebung von Ausgleichsbeträgen

(030) 9018 45822
Hr. Sosinski
Sanierungsgebiet und und Fördergebiet LZQ Müllerstraße

(030) 9018 45409
Fr. Postler
Sanierungsgebiet und und Fördergebiet LZQ Turmstraße

(030) 9018 45436

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Aufgaben der Sanierungsverwaltungsstelle (SVS)

Die Sanierungsverwaltungsstelle ist für die konkrete Durchführungssteuerung zuständig. Sie koordiniert die sanierungsbetroffenen Eigentümer, Mieter und Pächter objektbezogen und stimmt Vorhaben mit anderen Verwaltungen ab. Sie prüft gemäß §§ 144,145 Baugesetzbuch genehmigungspflichtige Vorgänge. Die Sanierungsverwaltungsstelle plant und setzt die ihr durch die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung übertragenen Sanierungsförderungsmittel um. Sie legt den Einsatz von Ordnungsmaßnahmemitteln fest und stellt die Mittel den Eigentümern zur Verfügung.
Sie erstellt nach Abschluss von Baumaßnahmen Bescheinigungen gemäß §§ 7h bzw. 10f Einkommenssteuergesetz für Modernisierungs- und Instandsetzungsarbeiten aus.
In Abstimmung mit der Senatsverwaltung finanziert und steuert sie die Schaffung und Erneuerung von öffentlichen Infrastrukturmaßnahmen. Die Sanierungsverwaltungsstelle setzt Sozialpläne gemäß §§ 180/181 Baugesetzbuch für Mieter und Gewerbetreibende fest und gewährt die festgelegten finanziellen Hilfen.
In Abstimmung mit den Sanierungsbeauftragten und der Senatsverwaltung schreibt sie die Sanierungsziele fort und konkretisiert den Rahmenplan.
Nach Aufhebung von Sanierungsgebieten nimmt die Sanierungsverwaltungsstelle die Pflichtaufgabe der Erhebung der Ausgleichsbeträge (Abschöpfung der sanierungsbedingten Bodenwerterhöhungen) gemäß §§ 154 ff. Baugesetzbuch wahr, vereinnahmt diese und setzt sie in Abstimmung mit der Senatsverwaltung erneut für Maßnahmen in Sanierungsgebieten ein.
Die Sanierungsverwaltungsstelle rechnet die Gebiete gegenüber der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung ab.

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