Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 14.12.2023 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:11 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin
Anlagen:
1 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Arlt PDF-Dokument
2 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Kohlmeyer PDF-Dokument
3 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Aldag PDF-Dokument
4 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Baber PDF-Dokument
5 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Reinsch PDF-Dokument
6 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Derksen PDF-Dokument
7 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Golbik PDF-Dokument
8 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Hohwieler PDF-Dokument
9 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Fritsch PDF-Dokument
10 Wahlprotokoll-Wahl-BD-Schmidt PDF-Dokument
11 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Falkenstern PDF-Dokument
13 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Schmidt PDF-Dokument
14 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Fritsch PDF-Dokument
15 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Stangl PDF-Dokument
16 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Ewald PDF-Dokument
17 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Siegel PDF-Dokument
18 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Golbik PDF-Dokument
19 Wahlprotokoll-Wahl-Stellv.BD-Kohlmeyer PDF-Dokument
BVV-Wortprotokoll-231214 PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1     Einwohnerfragestunde      
Ö 1.1  
Zur Grünfläche Buckower Ring 54-56 und die Umsetzung des damaligen BVV Beschlusses  
Enthält Anlagen
1649/IX  
Ö 1.2  
Zur Reparatur oder Sanierung der drei Holzbauten am Tagore Gymnasium  
Enthält Anlagen
1667/IX  
Ö 2  
Bericht des Bezirksamtes      
Ö 3     Prioritäten      
Ö 3.1     Priorität Fraktion DIE LINKE      
Ö 3.1.1  
Zur Haushaltssituation im Bezirk II  
Enthält Anlagen
1652/IX  
Ö 3.2     Priorität Fraktion der AfD      
Ö 3.2.1  
Geschlechterneutrale Nutzung von Schutzwohnungen  
Enthält Anlagen
1577/IX  
Ö 3.3     Priorität Fraktion der Bü 90/Grüne      
Ö 3.3.1  
Zu Ladelaternen  
Enthält Anlagen
1634/IX  
Ö 3.4     Priorität Fraktion der CDU      
Ö 3.4.1  
10-Minuten-Takt für Verkehrslösung Mahlsdorf: besser vernünftig bauen, als falsch zu bauen  
Enthält Anlagen
1654/IX  
Ö 3.5     Priorität Fraktion der SPD      
Ö 3.5.1  
Zur KTF-Entscheidung auf den Bezirk  
Enthält Anlagen
1666/IX  
Ö 4     Dringliche Drucksachen      
Ö 4.1  
Zu: Situation der Betreuung von Wohngruppen behinderter Menschen  
Enthält Anlagen
1673/IX  
Ö 5     Vertagte Drucksachen      
Ö 5.1  
Das Chaos beenden! Radwege für die Oberfeldstraße!  
Enthält Anlagen
1087/IX  
Ö 5.2  
Wahl eines Beisitzers im Vorstand der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf von Berlin  
Enthält Anlagen
1251/IX  
Ö 5.3  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1253/IX  
Ö 5.4  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gesundheit und Sport  
Enthält Anlagen
1254/IX  
Ö 5.5  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Schule  
Enthält Anlagen
1255/IX  
Ö 5.6  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1256/IX  
Ö 5.7  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1257/IX  
Ö 5.8  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Klima- und Umweltschutz  
Enthält Anlagen
1258/IX  
Ö 5.9  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1259/IX  
Ö 5.10  
Zur Wahl einer Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1260/IX  
Ö 5.11  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1261/IX  
Ö 5.12  
Zur Wahl eines Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1262/IX  
Ö 5.13  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Gleichstellung  
Enthält Anlagen
1264/IX  
Ö 5.14  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Hauptausschuss  
Enthält Anlagen
1269/IX  
Ö 5.15  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung  
Enthält Anlagen
1272/IX  
Ö 5.16  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Soziales und Teilhabe  
Enthält Anlagen
1273/IX  
Ö 5.17  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Wohnen  
Enthält Anlagen
1274/IX  
Ö 5.18  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Mobilität und Wirtschaft  
Enthält Anlagen
1275/IX  
Ö 5.19  
Zur Wahl eines stellvertretenden Bürgerdeputierten in den Ausschuss für Eingaben und Beschwerden  
Enthält Anlagen
1276/IX  
Ö 5.20  
Grüne Lunge verkehrssicher gestalten: Abschnitte des Wuhlewanderweges instand setzen  
Enthält Anlagen
1294/IX  
Ö 5.21  
Ensenmbleschutz für das Gebiet rund um den Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
1417/IX  
Ö 5.22  
Wahl eines Bezirksamtsmitgliedes und zugleich eines stellvertretenden Bezirksbürgermeisters  
Enthält Anlagen
1427/IX  
Ö 5.23  
Weg mit dem Uhr-Schandfleck am Helene-Weigel-Platz – stattdessen einen Baum pflanzen!  
Enthält Anlagen
1530/IX  
Ö 6     Mündliche und spontane Fragestunde      
Ö 6.1  
Zu Zuschnitten der Grundschuleinzugsgebiete in Biesdorf  
Enthält Anlagen
1643/IX  
Ö 6.2  
Zum mobilen Kinder- und Jugendzentrum  
Enthält Anlagen
1678/IX  
Ö 6.3  
Zur Umsetzung des Mobilitätskonzeptes  
Enthält Anlagen
1658/IX  
Ö 6.4  
Zur Umsetzung von Vorschlägen im Bürgerhaushaltsverfahrens 2022/23 (I)  
Enthält Anlagen
1669/IX  
Ö 6.5  
Zur Beantwortung von Kleinen Anfragen durch das Bezirksamt  
Enthält Anlagen
1672/IX  
Ö 6.6  
Zur Verkehrslösung Mahlsdorf  
Enthält Anlagen
1647/IX  
Ö 6.7  
Zu: Absage der Veranstaltung Leuchtender Advent am 5.12.23 für Wohnungslose  
Enthält Anlagen
1679/IX  
Ö 6.8  
Zur Digitalisierung unserer Schulen  
Enthält Anlagen
1675/IX  
Ö 6.9  
Zu: Genügend Räume & Personal im nächsten Schuljahr in der Grundschule unter dem Regenbogen?  
Enthält Anlagen
1676/IX  
Ö 6.10  
Zur Kitaplatzversrogung  
Enthält Anlagen
1680/IX  
Ö 6.11  
Zu: Gedenkkultur auch im Wuhlgarten endlich ernstnehmen – Wie geht es mit der lang angekündigten Gedenkortgestaltung weiter?  
Enthält Anlagen
1665/IX  
Ö 6.12  
Zur Kürzung der 16 i-Stellen  
Enthält Anlagen
1674/IX  
Ö 6.13  
Zum Bau von Hochhäusern im Bezirk  
Enthält Anlagen
1663/IX  
Ö 6.14  
Zur Umsetzung von Vorschlägen im Bürgerhaushaltsverfahrens 2022/23 (II)  
Enthält Anlagen
1670/IX  
Ö 6.15  
Zu: Park und Ride Möglichkeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1660/IX  
Ö 6.16  
Zu: Finden im Bezirk ab dem Jahr 2024 wieder Traditionsfeste statt?  
Enthält Anlagen
1677/IX  
Ö 6.17  
Zu: Neubau von Park und Ride Möglichkeiten im Bezirk  
Enthält Anlagen
1661/IX  
Ö 7  
Große Anfragen      
Ö 7.1  
Zur Taubenfütterung  
Enthält Anlagen
1625/IX  
Ö 8     Konsenslisten      
Ö 8.1     Konsensliste a)      
Ö 8.1.1  
Queeres Engagement sichtbar machen – ein Queer-Preis für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1348/IX  
Ö 8.1.2  
Endlich weitere Schritte unternehmen - das Regenbogenzentrum vorantreiben  
Enthält Anlagen
1350/IX  
Ö 8.1.3  
Max Artists in Residenz auch in Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1668/IX  
Ö 8.2     Konsensliste a+)      
Ö 8.2.1  
Tempo 30 auf dem Fahrbahnbelag der Minsker Straße ausweisen  
Enthält Anlagen
1636/IX  
Ö 8.2.2  
Lärm für Anwohnerschaft an der ehemaligen Wuhletaler Brücke reduzieren  
Enthält Anlagen
1646/IX  
Ö 8.2.3  
Kältehilfe auch für Menschen mit Behinderung ohne Obdach  
Enthält Anlagen
1664/IX  
Ö 8.2.4  
Jugendplätze  
Enthält Anlagen
1146/IX  
Ö 8.2.5  
Barrierearme Sprache in Schreiben unserer Ämter  
Enthält Anlagen
1226/IX  
Ö 8.2.6  
Sportvereine stärken – Angebotsausbau unterstützen – Modellprojekte für die Sanierung und Weiterentwicklung vorhandener Sportanlagen  
Enthält Anlagen
1363/IX  
Ö 8.2.7  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1357/IX)  
Enthält Anlagen
1396/IX  
Ö 8.2.8  
Befürwortung von Bürgerhaushaltsvorschlägen durch den Schulausschuss (zur Drs. 1358/IX)  
Enthält Anlagen
1397/IX  
Ö 8.2.9  
Spielplatz am S-Bahnhof Biesdorf in Richtung Bahntrasse absichern  
Enthält Anlagen
1416/IX  
Ö 8.2.10  
Bänke auf dem alten Friedhof am Buckower Ring instandsetzen  
Enthält Anlagen
1420/IX  
Ö 8.2.11  
Sicherung der „Kleingartenanlage an der Wendeschleife“ und des Spielplatzes der Paavo-Nurmi-Grundschule  
Enthält Anlagen
1440/IX  
Ö 8.2.12  
Einwohnerversammlungen regelmäßig durchführen  
Enthält Anlagen
1557/IX  
Ö 8.2.13  
Buskapazitäten an den gestiegenen Bedarf durch neue Schulen anpassen  
Enthält Anlagen
1582/IX  
Ö 8.2.14  
Flächen für solidarische Landwirtschaft  
Enthält Anlagen
1119/IX  
Ö 8.2.15  
Vogelschutzfolien an alle öffentlichen Gebäude - für nachhaltigen Vogelschutz  
Enthält Anlagen
1141/IX  
Ö 8.2.16  
Mini-Wäldchen für saubere Luft, Stadtklima und Artenvielfalt nach der Miyawaki-Methode  
Enthält Anlagen
1142/IX  
Ö 8.2.17  
Verbotsschilder für Chemikalien in Springbrunnen  
Enthält Anlagen
1332/IX  
Ö 8.2.18  
Altglascontainer bodengleich versenken  
Enthält Anlagen
1454/IX  
Ö 8.2.19  
Fahrradbügel an den Haltestellen der Buslinie 108 schaffen  
Enthält Anlagen
1520/IX  
Ö 8.3     Konsensliste b)      
Ö 8.3.1  
Schulgrundstück sichern - Änderung des Bebauungsplans 10-96  
Enthält Anlagen
1438/IX  
Ö 8.3.2  
Anmeldung Investitionsprogramm 2023 – 2027, 1. Fortschreibung (BA-Vorlage Nr. 0601/VI)  
Enthält Anlagen
1627/IX  
Ö 8.3.3  
Marzahn-Hellersdorfer Kindertagesstättenentwicklungsplan 2023/2024 – 2027/2028 (BA-Vorlage Nr. 0620/VI)  
Enthält Anlagen
1628/IX  
Ö 8.3.4  
Umsteigezeiten bei der Tram am S-Bahnhof Springpfuhl fahrgastfreundlich reduzieren  
Enthält Anlagen
1606/IX  
Ö 8.3.5  
Weihnachtsmarkt im Schlosspark Biesdorf 2024 wieder stattfinden lassen  
Enthält Anlagen
1629/IX  
Ö 8.3.6  
Beleuchtung in der Dornacher Straße verbessern  
Enthält Anlagen
1630/IX  
Ö 8.3.7  
Laternen im Akazienwäldchen wieder in Betrieb nehmen  
Enthält Anlagen
1631/IX  
Ö 8.3.8  
Ladelaternen in der Allee der Kosmonauten vor den Hausnummern 81 bis 85 nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1632/IX  
Ö 8.3.9  
Ladelaternen im Dohlengrund nutzbar machen  
Enthält Anlagen
1633/IX  
Ö 8.3.10  
Zirkusspielplatz in Biesdorf mit Sitzbänken ausstatten  
Enthält Anlagen
1635/IX  
Ö 8.3.11  
Hausbäume für Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
1637/IX  
Ö 8.3.12  
Kommunale Wärmeplanung in Marzahn-Hellersdorf - Bezirksamt vorbereiten auf Umsetzung  
Enthält Anlagen
1638/IX  
Ö 8.3.13  
Klimaschutz in den kommenden Investitionsplanungen berücksichtigen und explizit ausweisen  
Enthält Anlagen
1639/IX  
Ö 8.3.14  
Sonnenschutz geht auch mit Kletterpflanzen  
Enthält Anlagen
1640/IX  
Ö 8.3.15  
Kreuzung sicherer machen: Ampelanlage am Hultschiner Damm/ Akazienallee/ Bergedorfer Straße  
Enthält Anlagen
1641/IX  
Ö 8.3.16  
Spielplatz auf dem Wilhelmplatz instandsetzen  
Enthält Anlagen
1642/IX  
Ö 8.3.17  
Fußverkehr auf dem Helene-Weigel-Platz Vorrang einräumen  
Enthält Anlagen
1644/IX  
Ö 8.3.18  
Fußgängerüberweg auf der Chemnitzer Straße in Höhe der Mosbacher Straße umsetzen  
Enthält Anlagen
1645/IX  
Ö 8.3.19  
Kreuzung entschärfen, Sichtbeziehungen an der Ecke Dudweilerstraße/ Siegmarstraße freihalten  
Enthält Anlagen
1648/IX  
Ö 8.3.20  
Den Senat in die Pflicht nehmen: Mehr Lehrkräfte für Marzahn-Hellersdorf!  
Enthält Anlagen
1650/IX  
Ö 8.3.21  
Abstellmöglichkeiten für Lastenfahrräder  
Enthält Anlagen
1653/IX  
Ö 8.3.22  
Vorplatz S-Bahnhof Kaulsdorf  
Enthält Anlagen
1655/IX  
Ö 8.3.23  
Kampagne zur Zahngesundheit bei Kindern initiieren  
Enthält Anlagen
1656/IX  
Ö 8.3.24  
Fußgängerüberweg in der Brigitte-Reimann-Straße  
Enthält Anlagen
1657/IX  
Ö 8.3.25  
Historischen Charakter bei der Sanierung von Straßenbeleuchtung bewahren.  
Enthält Anlagen
1659/IX  
Ö 8.3.26  
Halt Stopp! - Mehr Sicherheit in den Abendstunden  
Enthält Anlagen
1662/IX  
Ö 8.3.27  
Kontinuierliche Informationen über neue Wohneinheiten im Zusammenhang mit der Schulinfrastruktur  
Enthält Anlagen
1623/IX  
Ö 8.3.28  
Nachbarschaftsdialog für die Trusetaler Straße / Märkische Allee / Liebensteiner Straße  
Enthält Anlagen
0246/IX  
Ö 8.3.29  
Beratung rund um Schwangerschaft und Geburtsvorbereitung den Bedürfnissen von Alleinerziehenden anpassen  
Enthält Anlagen
1026/IX  
Ö 8.3.30  
Informationen und Beteiligung bei der Entwicklung am Tal-Center
Enthält Anlagen
1118/IX  
Ö 8.3.31  
Städtebauliche Studie für das Gesamtareal für das Tal-Center und dessen Umfeld  
Enthält Anlagen
1361/IX  
Ö 8.3.32  
Dienstvereinbarung zur Sicherung, Organisation und Durchführung der Ausbildung (DV Ausbildung) (BA-Vorlage Nr. 0409/VI)  
Enthält Anlagen
1608/IX  
Ö 8.3.33  
Energiepolitisches Arbeitsprogramm (EPAP) Marzahn-Hellersdorf von 2021 bis 2030 (BA-Vorlage Nr. 0602/VI)  
Enthält Anlagen
1619/IX  
Ö 8.4     Konsensliste c)      
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Stoke-Einsatz-Mobile retten!  
Enthält Anlagen
1651/IX  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Unterlassung von Straßenumbenennungen  
Enthält Anlagen
0857/IX  
Ö 10.2  
Theater am Park vor dem Verfall retten!  
Enthält Anlagen
1041/IX  
Ö 10.3  
Lesegenuss ohne Grenzen: Wochenendöffnung der Mark-Twain-Bibliothek ausweiten für den modernen Lebensstil  
Enthält Anlagen
1437/IX  
Ö 10.4  
Keine Kürzung bei der Bildung! - „Teach-First“ auskömmlich finanzieren  
Enthält Anlagen
1532/IX  
Ö 10.5  
Tempo 30 vor dem Seniorenzentrum in der Köpenicker Straße  
Enthält Anlagen
1573/IX  
Ö 10.6  
Erhöhung der Sauberkeit und Ordnung an den Ahrensfelder Bergen  
Enthält Anlagen
1334/IX  
Ö 10.7  
Streifen des Ordnungsamts im Park an den Ahrensfelder Bergen.  
Enthält Anlagen
1335/IX  
Ö 10.8  
Sichere Fahrradabstellanlagen  
Enthält Anlagen
1366/IX  
Ö 10.9  
Mehr Sauberkeit und Ordnung am Marzahner Kletterfelsen  
Enthält Anlagen
1368/IX  
Ö 10.10  
Nicht nutzbare Laternenlader in der Oberfeldstraße an anderen Ort versetzen  
Enthält Anlagen
1517/IX  
Ö 10.11  
Verkehrssicherheit in der Kastanienallee erhöhen  
Enthält Anlagen
1523/IX  
Ö 10.12  
Offene Personalstellen im Bezirksamt schnellstmöglich besetzen  
Enthält Anlagen
1525/IX  
Ö 10.13  
Personaldokumente schneller und leichter abholen - Pilotprojekt Dokumenten-Abholterminal  
Enthält Anlagen
1585/IX  
               
 
 

Legende

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Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
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Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin