Drucksache - 0857/IX  

 
 
Betreff: Unterlassung von Straßenumbenennungen
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
20.10.2022 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
23.11.2022 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur vertagt   
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur
25.01.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur vertagt   
Ausschuss für Weiterbildung, Kultur Stellungnahme
31.05.2023 
Öffentliche Konstituierende Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur vertagt   
28.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur vertagt   
06.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur vertagt   
27.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Weiterbildung, Kultur erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
08.11.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.12.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
18.01.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (AfD) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS WeiKult PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung (Hauptausschuss) PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, alle Straßenumbenennungen zu unterlassen, die mit Kosten für die betroffenen Anwohner und/oder zusätzlichen Belastungen der Bürgerämter verbunden ist. Jede Geschichtsklitterung lehnen wir ab.
 

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.11.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mit zwei Ja-Stimmen, 13 Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
Bezirk Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Kleine Anfragen

Kontakt

Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin

Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin