Drucksache - 1350/IX  

 
 
Betreff: Endlich weitere Schritte unternehmen - das Regenbogenzentrum vorantreiben
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:überfraktionellHauptausschuss
Verfasser:Jehne, Stephanie Inka 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
   Beteiligt:Fraktion der CDU
   Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.06.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Gleichstellung Stellungnahme
27.06.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung vertagt   
05.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung vertagt   
26.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Gleichstellung erledigt   
Hauptausschuss Beschlussempfehlung
08.11.2023 
Öffentliche Sitzung des Hauptausschusses erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.12.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf ohne Änderungen in der BVV beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag (überfraktionell) PDF-Dokument
2. Stellungnahme AS Gleichstellung PDF-Dokument
3. Beschlussempfehlung (Hauptausschuss) PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, zur zeitnahen Gründung und Eröffnung eines Regenbogenzentrums nach dem von der Queerbeauftragten erarbeiteten Konzept entsprechende Gelder zu akquirieren. Hierbei sollen vor allem Landesmittel (u.a. aus der IGSV - Initiative Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und Akzeptanz geschlechtlicher und sexueller Vielfalt) für die Umsetzung gewonnen werden. Auch eine Bewerbung um das berlinweite Regenbogenhaus des Koalitionsvertrages kann in Frage kommen.

Sachverhalt:

Der Hauptausschuss hat in seiner Sitzung am 08.11.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit 14 Ja-Stimmen und zwei Nein-Stimmen, den Antrag zu beschließen.

 

 

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin