Drucksache - 1335/IX  

 
 
Betreff: Streifen des Ordnungsamts im Park an den Ahrensfelder Bergen.
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion der AfDAusschuss für Klima- und Umweltschutz
Verfasser:Geidel, Maria 
Drucksache-Art:AntragBeschlussempfehlung
Beratungsfolge:
Bezirksverordnetenversammlung Vorberatung
22.06.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf überwiesen   
Ausschuss für Klima- und Umweltschutz Beschlussempfehlung
11.07.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
13.09.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
10.10.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
07.11.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz vertagt   
05.12.2023 
Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Klima- und Umweltschutz erledigt   
Bezirksverordnetenversammlung Entscheidung
14.12.2023 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf vertagt   
18.01.2024 
Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf in der BVV abgelehnt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlagen:
1. Antrag AfD PDF-Dokument
2. Beschlussempfehlung AS Klima- und Umweltschutz PDF-Dokument

Die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird ersucht, Streifen des Ordnungsamts in diesem Park anzuordnen, um so auch bei Grillpartys auf die Einhaltung der Pflichten zur ordnungsgemäßen Entsorgung aller Abfälle hinzuwirken.

Sachverhalt:

Der Ausschuss für Klima- und Umweltschutz hat in seiner Sitzung am 05.12.2023 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV mehrheitlich, mit zwei Ja-Stimmen, zwölf Nein-Stimmen und einer Enthaltung, den Antrag abzulehnen.

 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

Leiterin:
Anne Nentwich, BVV L

Postanschrift:
12591 Berlin