Tagesordnung - Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf  

 
 
Bezeichnung: Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Marzahn-Hellersdorf
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 27.04.2006 Status: öffentlich
Zeit: 17:10 - 22:02 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Freizeitforum Marzahn, Arndt-Bause-Saal
Ort: Marzahner Promenade 55, 12679 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Bürgerfragestunde      
Ö 2  
Konsenslisten      
Ö 2.1     Konsens a)      
Ö 2.1.1  
Mietfreie Übertragung einer Immobilie an freien Träger  
Enthält Anlagen
1917/V  
Ö 2.1.2  
Konzept zur Politischen Bildung und Umgang mit Extremismus im Bezirk: Ordnungsamtspräsenz an benannten "rechten" Orten
Enthält Anlagen
1948/V  
Ö 2.1.3  
Umbenennung der "Straße 13" in "Frank-Zappa-Straße"  
Enthält Anlagen
2082/V  
Ö 2.1.4  
Baumaßnahmen am Galgen  
Enthält Anlagen
2100/V  
Ö 2.1.5  
Baumaßnahmen am Galgen  
Enthält Anlagen
2244/V  
Ö 2.1.6  
Information in B-Plänen XXIII 27a, 27b, 30c über hohes Grundwasser  
Enthält Anlagen
2283/V  
Ö 2.1.7  
Restmüllabfuhr nach tatsächlicher Leistung berechnen
Enthält Anlagen
2317/V  
    23.02.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.2.6 - überwiesen
    Überwiesen in:

Überwiesen in:
Ausschuss für Umwelt und Natur

   
    22.03.2006 - Ausschuss für Umwelt und Natur
    Ö 4.1 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
    Es wird folgender Beschluss gefasst:

Es wird folgender Beschluss gefasst:

 

Der Ausschuss für Umwelt und Natur hat in seiner Sitzung am 22.03.2006 o. g. Drucksache beraten und empfiehlt der BVV einstimmig mit elf Ja-Stimmen, den Antrag in folgender geänderter Fassung zu beschließen.

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der BSR dafür einzusetzen, dass im Bereich der Restmüllabfuhr ein leistungsbezogenes Abfuhrsystem eingeführt wird. Die Abrechnung sollte künftig nach tatsächlich anfallendem Restmüll erfolgen. Hierfür sollte im Bezirk ein Modellprojekt auf Basis einer leistungsbezogenen Erfassung erprobt werden.

 

   
    27.04.2006 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 2.1.7 - mit Änderungen in der BVV beschlossen
    Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

Die BVV hat in geänderter Fassung beschlossen:

 

Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich gegenüber dem Senat und der BSR dafür einzusetzen, dass im Bereich der Restmüllabfuhr ein leistungsbezogenes Abfuhrsystem eingeführt wird. Die Abrechnung sollte künftig nach tatsächlich anfallendem Restmüll erfolgen. Hierfür sollte im Bezirk ein Modellprojekt auf Basis einer leistungsbezogenen Erfassung erprobt werden.

   
    29.11.2006 - 
    Ö 3.2 - mit Abschlussbericht zur Kenntnis genommen
   

 

Ö 2.1.8  
Interkulturelle Weiterbildung in der Verwaltung  
Enthält Anlagen
2318/V  
Ö 2.1.9  
BürgerInnen- und BVV-Mitbestimmung über weitere Mobilfunksendemasten auf öffentlichen Gebäuden und Immobilien  
Enthält Anlagen
2328/V  
Ö 2.1.10  
- Auswertung der Betroffenenbeteiligung gemäß § 4 a Abs. 3 BauGB und - Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans XXI-VE 7 vom 19.09.2001 mit Deckblatt vom 10.03.2006 sowie der Begründung und - Entwurf der Verordnung über die Festsetzung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes XXI-VE-7 für das Grundstück Köpenicker Straße 302 sowie einen Abschnitt der Köpenicker Straße im Bezirk Marzahn-Hellersdorf, Ortsteil Biesdorf (BA-Vorlage Nr. 1642/II)  
Enthält Anlagen
2407/V  
Ö 2.1.11  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Hellersdorf, Drs. 2342/III aus der BVV-Sitzung vom 16.09.1999 - Fortschreibung des Altenplanes (BA-Vorlage Nr. 1636/II)  
Enthält Anlagen
2408/V  
Ö 2.1.12  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. 208/M/IV aus der BVV-Sitzung vom 27.04.2000 - Schaffung einer Kommission "Kunstwerke in Marzahn" (BA-Vorlage Nr. 1647/II)  
Enthält Anlagen
2414/V  
Ö 2.1.13  
Befristete Zuordnung des Freizeitforums Marzahn (FFM) zum Geschäftsbereich des BzBm bis zum 30.06.2006 (BA-Vorlage Nr. 1677/II)  
Enthält Anlagen
2416/V  
Ö 2.1.14  
Neubenennung von drei Planstraßen im Rahmen der Entwicklungsmaßnahme Biesdorf-Süd - Gut Champignon - auf Antrag der BauGrund (BA-Vorlage Nr. 1671/II)  
Enthält Anlagen
2418/V  
Ö 2.1.15  
Benennen einer Freifläche (Teilfläche vom Flurstück 279) im Ortsteil Hellersdorf zwischen Schwarzheider Straße 4-10 (nördlich), Annaburger Straße 9-15 (südlich), Adele-Sandrock-Straße (westlich) und Louis-Lewin-Straße (östlich) auf Antrag der Stadt und Land Wohnungsbaugesellschaft mbH (BA-Vorlage Nr. 1672/II)  
Enthält Anlagen
2419/V  
Ö 2.1.16  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. 1124/III aus der BVV-Sitzung vom 30.04.1998 - Anschluss der Radroute nach Norden und nach Süden  
Enthält Anlagen
2422/V  
Ö 2.1.17  
Begehbarkeit der Gedenkstätte Brodauer Straße  
Enthält Anlagen
2424/V  
Ö 2.1.18  
Verkehrskonzept Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2437/V  
Ö 2.1.19  
Verkehrsberuhigende Maßnahmen in der Straße Am Niederfeld  
Enthält Anlagen
2438/V  
Ö 2.2     Konsens b)      
Ö 2.2.1  
Ermittlung der monatlichen Nutzung der Sporthallen von inzwischen geschlossenen Schulen  
Enthält Anlagen
2204/V  
Ö 2.2.2  
Wettbewerbsantrag für das Jahr 2006 "MittendrIn Berlin! Die Zentren-Initiative" des Vereins "Marzahn Live e.V." für die Marzahner Promenade (BA-Vorlage Nr. 1624/II)  
Enthält Anlagen
2390/V  
Ö 2.2.3  
Europabericht des Bezirksamtes 2005 (BA-Vorlage Nr. 1628/II)  
Enthält Anlagen
2391/V  
Ö 2.2.4  
Dauerausstellung des Bezirksmuseums  
Enthält Anlagen
2394/V  
Ö 2.2.5  
Realisierung der Leitbilder der Lokalen Agenda 21 des Bezirkes, Bericht zum Ziel: Entwicklung einer nachhaltigen Flächenplanung und -bewirtschaftung (BA-Vorlage Nr. 1556/II)  
Enthält Anlagen
2400/V  
Ö 2.2.6  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. 137/M/IV aus der BVV-Sitzung vom 27.04.2000 - Entwicklung der Marzahner Nebenzentren zu mulitifunktionalen Zentren  
Enthält Anlagen
2421/V  
Ö 2.2.7  
Abschlussinformation zum Ersuchen der BVV Marzahn, Drs. 381/M/IV aus der BVV-Sitzung vom 26.10.2000 - Fortführung des Bezirklichen Beschäftigungsbündnisses Hellersdorf/Marzahn  
Enthält Anlagen
2423/V  
Ö 2.2.8  
Gestaltung der Gedenkstätte in Kaulsdorf, Brodauer Straße  
Enthält Anlagen
2425/V  
Ö 2.2.9  
Parkmöglichkeit bei der Gnadenkirche im Dorfanger Biesdorf  
Enthält Anlagen
2431/V  
Ö 2.2.10  
Errichtung eines Mobilfunksendemastes in der Köpenicker Straße 62  
Enthält Anlagen
2432/V  
Ö 3     Vertagte Drucksachen gemäß § 33 (6) GO BVV      
Ö 3.1  
Zum Fortschritt bei der Sanierung des Freizeitforums Marzahn - Bauplanungsunterlagen und Veto des Prof. Dr. Eisentraut  
Enthält Anlagen
2360/V  
Ö 3.2  
Zu Wohn- und Unterkunftskosten nach SGB II  
Enthält Anlagen
2363/V  
Ö 3.3  
Zur Umsetzung von Beschlüssen (DS 2277/V und DS 1610/V)  
Enthält Anlagen
2364/V  
Ö 3.4  
Zur Bekämpfung der Vogelgrippe  
Enthält Anlagen
2368/V  
Ö 3.5  
Zur kostenlosen Rücknahme von Elektro- und elektronischem Schrott durch die Kommune lt. Elektro-Elektronikgerätegesetz vom 24.03.2005  
Enthält Anlagen
2369/V  
Ö 3.6  
Zur Durchsetzung verkehrsberuhigender Maßnahmen in Mahlsdorf-Süd  
Enthält Anlagen
2372/V  
Ö 3.7  
Zu Veranstaltungen zum 20. Jahrestag der Gründung des Bezirkes Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2373/V  
Ö 3.8  
Zur Sozialstudie "Menschen mit Behinderungen in Marzahn-Hellersdorf 2004"  
Enthält Anlagen
2378/V  
Ö 3.9  
Zum Stand der Auswertung der BürgerInnenbefragung 50+  
Enthält Anlagen
2379/V  
Ö 3.10  
Zum Umbau im Sozialamt  
Enthält Anlagen
2380/V  
Ö 3.11  
Fällung von 34 Bäumen am "Galgen"  
Enthält Anlagen
2386/V  
Ö 3.12  
Veranstaltung in Marzahn-Hellersdorf zum Christopher-Street-Day  
Enthält Anlagen
2387/V  
Ö 3.13  
Initiativantrag zu den Drucksachen 2232/V, 2240/V und 2242/V - Kindesmisshandlung
Enthält Anlagen
2266/V  
Ö 4     Wahlen (Dringlichkeiten)      
Ö 4.1  
Berufung als beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2444/V  
Ö 4.2  
Berufung als stellvertretendes beratendes Mitglied in den Jugendhilfeausschuss  
Enthält Anlagen
2445/V  
Ö 5     Dringliche Drucksachen      
Ö 5.1  
Zusammenlegung der Heartfield-Oberschule und der Konrad-Wachsmann-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1660/II)  
Enthält Anlagen
2392/V  
Ö 5.2  
Zusammenlegung der Max-Reinhardt-Oberschule mit der Leonard-Bernstein-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1537/II)  
Enthält Anlagen
2393/V  
Ö 5.3  
Qualifizierung der Fachausschüsse Teil 5 - Bessere Transparenz der BVV- Mitglieder - Befangenheit ausschließen (Transparenz politischer Entscheidungsprozesse der BVV-Mitglieder, Bürgerdeputierten und Mitglieder des Bezirksamtes)
Enthält Anlagen
2399/V  
Ö 5.4  
Zusammenlegung der Geschwister-Scholl-Oberschule und der Johann-Julius-Hecker-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1661/II)  
Enthält Anlagen
2410/V  
Ö 5.5  
Zusammenlegung der Helle Mitte-Oberschule und der Konrad-Lorenz-Oberschule nach RS II Nr. 56/2004 (BA-Vorlage Nr. 1662/II)  
Enthält Anlagen
2411/V  
Ö 5.6  
Auflagenbeschluss Schulträgerschaft  
Enthält Anlagen
2415/V  
Ö 5.7  
Bericht des Bezirksamtes über die öffentliche Auftragsvergabe 2005 (BA-Vorlage Nr.1643/II)  
Enthält Anlagen
2446/V  
Ö 5.8  
Zur Umwidmung von Bundesstraßen in Ortsdurchfahrtsstraßen  
Enthält Anlagen
2447/V  
Ö 5.9  
Zur Fortführung des Kantinenbetriebes im Alten Rathaus Marzahn am Helene-Weigel-Platz  
Enthält Anlagen
2448/V  
Ö 6  
Mündliche Berichterstattung des Bezirksamtes      
Ö 7     Mündliche Fragestunde      
Ö 7.1  
"Stasi"-Aktivitäten auch an Marzahn-Hellersdorfer Schulen?  
Enthält Anlagen
2440/V  
Ö 7.2  
Zum Ordnungsamt im Bezirk Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2435/V  
Ö 7.3  
Zur Abwasserbeseitigung  
Enthält Anlagen
2427/V  
Ö 7.4  
Zu Winterschäden auf den Straßen  
Enthält Anlagen
2428/V  
Ö 7.5  
Zu Mitarbeitern des Bezirksamtes Marzahn-Hellersdorf  
Enthält Anlagen
2436/V  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Zum Helene-Weigel-Platz und zum Alten Rathaus Marzahn  
Enthält Anlagen
2417/V  
Ö 8.2  
Zum Straßenausbaubeitragsgesetz  
Enthält Anlagen
2426/V  
Ö 8.3  
Zur Änderung der Zuständigkeit für Mietzahlung für Hartz-IV-Betroffene  
Enthält Anlagen
2429/V  
Ö 8.4  
Zu Gewaltvorfällen an Berliner Schulen  
Enthält Anlagen
2433/V  
Ö 9     Anträge      
Ö 9.1  
Vorbeugen und Bekämpfen von Gewalt an Schulen mit den Schulen  
Enthält Anlagen
2439/V  
Ö 9.2  
Sicherheitspartnerschaft im Bezirk  
Enthält Anlagen
2434/V  
Ö 9.3  
Gedenkstättenbesuch  
Enthält Anlagen
2441/V  
Ö 10     Beschlussempfehlungen      
Ö 10.1  
Ansprechpartner für Missbrauch von Maßnahmen zur Beschäftigung mit Mehraufwandsentschädigung (MAE)  
Enthält Anlagen
2366/V  
Ö 11     Vorlagen des Bezirksamtes zur Kenntnisnahme      
Ö 11.1  
Null Toleranz gegenüber Graffiti und Vandalismus!  
Enthält Anlagen
2136/V  
               
 
 

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Büro der Bezirksverordnetenversammlung

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