Drucksache - 2136/V
Bezirksamt Marzahn-Hellersdorf von Berlin 29.03.2006 Vorlage zur Kenntnisnahme
für die Sitzung der
Bezirksverordnetenversammlung am 27.04.06 1. Gegenstand der Vorlage: Abschlussinformation zum Ersuchen
der BVV, DS-Nr. 2136/V aus der 49. BVV vom 22.09.2005 Null Toleranz gegenüber Graffiti und Vandalismus 2. Die BVV wird um Kenntnisnahme gebeten: Das BA wird dem Ersuchen künftig entsprechen. Es ist darüber
hinaus im Sinne des Ersuchens bereits jetzt für das Jahr 2005 tätig geworden.
Das Ergebnis dieser Tätigkeit ist der nachfolgenden Auflistung zu entnehmen,
die federführend von der OE GrundAV der SE FinPV nach den
Zuarbeiten der Abteilungen erarbeitet worden ist: Abt. FinPV
SE FinPV
OE Grund In der OE Grund waren an zwei Objekten Vandalismusschäden
und Graffitischmierereien zu verzeichnen. Für die Graffitientfernung wurden
2.749,05 € und für Reparaturverglasungen 1.947,70 € benötigt. OE AV Im Jahr 2005 wurden im Bereich der BDG 9 Schäden durch
Schmierereien, davon 4 verfassungsfeindlich, und 10 Vandalismusschäden
registriert. Alle Schäden wurden beseitigt, die verfassungsfeindlichen
Schmierereien sofort. In einem Fall von Schmiererei konnte der Täter ermittelt
werden, die Schadenersatzforderung in Höhe von 76,50 € wird durch das RA
bearbeitet. Es entstanden Schäden durch Schmiererei in Höhe von 1.212,69
€ und durch Vandalismus in Höhe von 2.447,36 €. Der Schaden in beiden OE betrug
insgesamt 8.356,80 €. Abt. WirtSozGes Stabsstelle Wirt Jugendverkehrsschule Es sind Kosten in Höhe von ca.
100,00 € für Material entstanden. Abt. JugFam
Jug Bei JFE und Kita waren 56 Vandalismusschäden und 9
Graffitischmierereien zu verzeichnen. 5 der 9 Graffitischäden sind dem Bereich JFE zuzuordnen,
davon sind in 4 der Einrichtungen die Schäden in Eigeninitiative mit den
Jugendlichen beseitigt worden. Daher sind für das Jug keine erheblichen Kosten
entstanden. Vier Graffitischäden sind derzeit noch nicht abgearbeitet. Es entstand bei Vandalismus ein Schaden in Höhe von
40.160,32 € und bei Graffiti in Höhe von 264,00 €. Der Gesamtschaden bei Jug betrug 40.424,32 €. Abt. BildKultSport
BildKultSport
FB SchulSport An vielen Gebäuden des Fachvermögen Schule und Sport sind
vielfältige Schmierereien zu verzeichnen. Die tatsächlich entstandenen Ausgaben
für durchgeführte Graffitibeseitigungen sind vom Schulträger nicht bezifferbar.
Das Entfernen der Schmierereien und Aufbringen von
“Anti-Schmier-Beschichtungen” ist nur mit umfangreichen zusätzlichen Mitteln
möglich. Rechtsradikale Symbole werden umgehend beseitigt. Einige Schulen pflegen Kontakte u.a. mit Baumärkten, die
Materialien (z.B. Farben) den Schulen zur Verfügung stellen. In Eigenregie
werden somit Schmierereien beseitigt. Die Kosten zur grundsätzlichen Graffitibeseitigung können
nicht ermittelt werden. Es müssten Kostenangebote bei Firmen eingeholt werden
und dafür müssen ebenfalls die finanziellen Mittel bereitstehen. Im Haushalt
2006 sind keine zusätzlichen Mittel für die Schulen des Schulträgers zur
Graffitibeseitigung vorhanden. Im Juni 2005 wurde ein Angebot einer Firma zur
Graffitibeseitigung durch eine Schule zugesandt (betr. Fensterflächen,
Betonwandflächen, Nachreinigung der Flächen, Auftragen einer Wachsschicht gegen
Wiederverschmutzung, dazu noch diverse Verbrauchsmittel). Schon in dieser einen
Schule würde die Graffitibeseitigung fast 9.000 € kosten. Es sind eine Vielzahl von Vandalismusschäden an und in
Gebäuden und auf Flächen des Fachvermögen Schule und Sport jedes Jahr zu
verzeichnen. Die Beseitigung wird über die bauliche Unterhaltung finanziert.
Eine gesonderte Auflistung wurde nach Schadensursachen nicht durchgeführt. Nach
den Erfahrungen sind besonders in den Gewerken Glaser (mindestens 80 % der
Aufträge: rd. 90 T €) und Tischler/Schlosser (ca. 30 % der Aufträge:
rd. 100 T €) an Vandalismusschäden durch den Schulträger beseitigt
worden. Das Nachfüllen von Feuerlöschern und die Reinigung nach
“Feuerlöschereinsatz” im Rahmen von Vandalismus kann im Jahr 2005 mit rd. 1,3 T € beziffert werden. Die
Gesamtsumme wird mit 191.300,00 € beziffert. Der Schulträger war und ist stets und ständig bemüht, dass
Vandalismusschäden umgehend behoben bzw. die notwendigen Reparaturen in Auftrag
gegeben werden. FB Musik Es gab es keine Vandalismusschäden, Graffiti wurde noch
nicht beseitigt, damit sind die Kosten noch nicht bezifferbar. FB Kult Die Schäden betrafen das Schloss Biesdorf (Portikus
Westseite und Säulenvorhalle). Die Trennung der Kosten in Höhe von 4.727,58 €
in Graffiti- und Vandalismusschäden ist nicht möglich. Bibl
Da die Bibliotheken überwiegend in Mietobjekten
untergebracht sind, werden die Schäden dem Vermieter gemeldet und von ihm
beseitigt. Abt. ÖkStadt
NatUm
Zu den tatsächlichen Ausgaben für Graffiti- und
Vandalismusschäden kann keine konkrete Aussage getroffen werden, da viele
Schäden im Rahmen des Tagesgeschehens mit beseitigt werden. Die geschätzte
Summe der tatsächlich beseitigten Schäden wird im Wertumfang auf etwa 35.000,00
€ geschätzt. Im Falle von Graffitischmierereien werden grundsätzlich nur
staatsfeindliche Schmierereien beseitigt und zum Teil beschmierte
Verbotsschilder. In öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen wurden Schäden am
vegetativen Bestand in Höhe von 27.960,00 €, Schäden an techn. Einrichtungen
(einschl. 6.000,00 € für Graffitischäden) in Höhe von 67.100,00 € (davon
41.500,00 € auf Spielplätzen) sowie Schäden an Straßenbäumen in Höhe von
91.800,00 € festgestellt. Die Gesamtsumme für festgestellte Schäden beläuft sich somit
auf 186.860,00 € (Sachmittel und Personalmittel) Abt. WohnBauBürgOrd
Tief
Es wurden ca. 4.844,00 € für die Reinigung von
Verkehrszeichen und 8.555,00 € für das
Auswechseln von Verkehrszeichen benötigt. Dr. Klett Bezirksbürgermeister
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